Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Wolfgang Schäuble: „Wir alle sind Repräsentanten des ganzen Volkes“
#WolfgangSchäuble #BärbelBas #WolfgangThierse #NorbertLammert #Bundestag #CDU #SPD

Wolfgang Schäuble ist der längstgediente Abgeordnete des Deutschen Bundestags․ Uns erzählt er, warum er gegen eine Verlängerung der Legislaturperiode, die Wahlrechtsreform und verordnete Parität ist․

​​​​​Kommentar zur Suizidbeihilfe: Auf Leben und Tod
#NorbertLammert #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Selbstmord #Sterbehilfe #Leitartikel

Mehr als drei Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts will der Bundestag die Suizidassistenz aufs Neue regeln․ Kann das gut gehen?

​​​​​Wahlrechtsreform: SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde für Bundestag vor
#AxelSchäfer #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #SPD #Bundestag #AmpelKoalition #FDP

Die Opposition läuft Sturm gegen die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition․ Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer hat nun einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der insbesondere CSU und Linke besänftigen soll․

​​​​​Gesetzentwurf zum Wahlrecht: Ampel will Überhangmandate streichen
#NorbertLammert #SebastianHartmann #Bundestag #CSU #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht

Die Ampel will nun endlich mit einer Wahlrechtsreform den Bundestag verkleinern․ Wahlkreissiegern soll der Einzug in den Bundestag nicht mehr garantiert sein․ Bis Ostern sollen die Abgeordneten entschieden haben․

​​​​​Heiraten, noch heute: Frankfurt gedenkt Marcel Reich-Ranickis
#MarcelReichRanicki #ThomasAnz #UweWittstock #AngelaMerkel #NorbertLammert #ChristianWulff #Bundestag

Ein langjähriger Mitarbeiter würdigt den Chef als Zeitzeugen und historische Persönlichkeit: Mit einem Vortrag von Thomas Anz geht die Frankfurter Ausstellung zu Marcel Reich-Ranicki zu Ende․

​​​​​Die Angst um das eigene Mandat im Bundestag
#NorbertLammert #TillSteffen #Bundestag #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht #Wahlrechtsreform

Schon bald will die Ampelkoalition einen Gesetzesvorschlag präsentieren, mit dem der Bundestag wieder auf Sollstärke reduziert werden soll․ Fraglich nur, ob SPD, Grüne und FDP dafür eine eigene Mehrheit finden․

​​​​​Angst um das eigene Mandat behindert die Wahlrechtsreform
#NorbertLammert #TillSteffen #Bundestag #SPD #FDP #Bundesverfassungsgericht #Wahlrechtsreform

Der Bundestag ist das größte frei gewählte nationale Parlament der Welt․ Die Ampelkoalition will ihn auf Sollstärke schrumpfen․ Fraglich ist nur, ob sie für ihren Gesetzesvorschlag eine eigene Mehrheit findet․

​​​​​Zukunft der Sicherheitspolitik: Ein heilsamer Schock namens Zeitenwende
#WladimirPutin #NorbertLammert #OlafScholz #KonradAdenauerStiftung #SPD

Deutschland hat grundlegende Veränderungen viel zu lange nicht wahrhaben wollen․ Nun muss sich der Westen auf einen langen Krieg einstellen․ Eindrücke von der sicherheitspolitischen Konferenz von F․A․Z․ und KAS․

​​​​​Bärbel Bas: „Mir persönlich ist eine Lösung durch Umverteilung lieber“
#BärbelBas #NorbertLammert #WolfgangSchäuble #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #SPD #CDU

Bundestagspräsidentin Bas (SPD) plädiert dafür, größere Vermögen stärker zu besteuern, aber die Schuldenbremse nicht noch einmal aussetzen․ Uniper soll in Staatshand bleiben․

​​​​​Nach Steinmeier-Vorstoß: Wir brauchen Debatte über eine Dienstpflicht
#NorbertLammert #EvaHögl #DietmarBartsch #Bundestag #Pflichtzeit #Gastbeitrag #Dienstpflicht

Der Bundespräsident hat eine wichtige Debatte über eine „soziale Pflichtzeit“ angestoßen․ Dass ihm nun von führenden Politikern sofort widersprochen wird, wird der Sache nicht gerecht․ Ein Gastbeitrag․

​​​​​Ampel-Vorschlag zur Wahlrechtsreform: Die Überhangmandate müssten verschwinden
#NorbertLammert #WolfgangSchäuble #Bundestag #CSU #CDU #SPD #FDP

Die Ampelfraktionen legen einen Vorschlag vor, wie der Bundestag sinnvoll und gerecht verkleinert werden könnte․ Unkompliziert ist er allerdings nicht․

​​​​​Toxische Nähe zu Russland: Österreicher im Sold des Kreml
#WolfgangSchüssel #Altkanzler #ChristianKern #NorbertLammert #WladimirPutin #LUKOIL #FPÖ

In Österreich gibt es viele ehemalige Volksvertreter, die es wenig kümmert, auf wessen Gehaltsliste sie stehen․ Zeigten einige von ihnen schnell eine klare Linie gegen Putin nach dessen Einmarsch in die Ukraine, lassen sich andere Zeit․

​​​​​Vorschläge aus der Union zur Mammutaufgabe Staatsreform
#KonradAdenauer #ThomasdeMaizière #NorbertLammert #JamaikaKoalition #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Mammutaufgabe

Die Konrad Adenauer Stiftung hat ein Konzept für die Neuordnung der Verwaltung erarbeitet․ Nur hat die Union die Wahl verloren․ Jetzt sollen die Ampel-Partner darin Inspiration finden․

​​​​​Norbert Lammert kritisiert Talkshows im Fernsehen
#NorbertLammert #CDU #Talkshow #Fernsehtalkshow

Der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert meidet Fernsehtalkshows․ Die meisten seien keine „ernsthaften politischen Formate“, Moderatoren griffen häufig dann ein, wenn eine Diskussion auszubrechen drohe․

​​​​​Sitzordnung: Die FDP will nicht mehr neben der AfD sitzen
#NorbertLammert #WolfgangSchäuble #FDP #Bundestag #AfD #SPD #Aufstehen

Zu Beginn jeder Legislaturperiode gibt es Streit, wer wo sitzt․ Diesmal ist vor allem die FDP unzufrieden mit ihrer Lage und kritisiert die „Gesäßgeografie der Fünfzigerjahre“․

​​​​​Feminismus: Angela Merkel und die Frauen
#AngelaMerkel #NorbertLammert #Bundeskanzler #GerhardSchröder #DorotheeBär #AgnieszkaBrugger #HelmutKohl

Angela Merkel hat sich nie zur Feministin erklärt․ Was sagt das über sie? Und was hat sich in den sechzehn Jahren ihrer Amtszeit für Frauen in Deutschland verändert?

​​​​​Corona und Parlamentarismus: Der Bundestag muss selbstbewusster auftreten
#NorbertLammert #Bundestag #Unzufriedenheit #Coronavirus #Parlamentarismus

Die Appelle aus dem Parlament, die Abgeordneten sollten besser in die Corona-Politik einbezogen werden, gehen an der Sache vorbei․ Es liegt am Bundestag selbst, welchen Einfluss er hat․ Ein Gastbeitrag des Bundestagspräsidenten a․D․

​​​​​Politiker und ihre Doktortitel: Alles nur Promotion
#BernadetteWeyland #UlrichGoll #PeterFeldmann #DieterJasper #GeorgiosChatzimarkakis #NorbertLammert #JustusBender

Politiker mit Doktortitel bekommen mehr Wählerstimmen, bessere Listenplätze und genießen ein höheres Prestige․ Wollen deshalb so viele einen haben?

​​​​​Warum die Grünen im Bundestag Bienen züchten
#AnnalenaBaerbock #SylviaKottingUhl #AngelaMerkel #DanielHolstein #BärbelHöhn #NorbertLammert #JustusBender

Der Bundestag ist dem deutschen Volk gewidmet, bietet aber auch sieben Bienenvölkern eine Heimat․ Bei zweien planen die Grünen nun einen Putsch mit Umvolkung․

​​​​​Bundesverwaltungsgericht: „Die Partei“ durfte Geld verkaufen
#NorbertLammert #DiePartei #BVerwG #AfD #Bundestag #DERSPIEGEL #Geldschein

Die Partei des Satirikers Martin Sonneborn hat einen Prozess gegen die Bundestagsverwaltung gewonnen․ Die Richter entschieden, dass „Die Partei“ Geldscheine verkaufen durfte, um ihre Einnahmen zu erhöhen․