Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Radikale AfD-Doppelspitze in Baden-Württemberg
#AliceWeidel #DirkSpaniel #MartinHess #BerndGögel #MuhteremAras #AfD #Verfassungsschutz

Erst im vierten Wahlgang gelingt es der baden-württembergischen AfD, eine neue Führung zu wählen․ Mit Emil Sänze und Markus Frohnmaier radikalisiert sich der Landesverband weiter․

​​​​​AfD wirft Regierung Missbrauch des Verfassungsschutzes vor
#AliceWeidel #TinoChrupalla #MartinHess #ThomasStrobl #AfD #Verfassungsschutz #Geheimdienst

Die AfD werde vom Verfassungsschutz „stigmatisiert“ und „terrorisiert“, sagt Alice Weidel․ Weil „die Journaille“ „grün-links besetzt“ sei, wolle man alternative Medien gründen oder unterstützen․

​​​​​AfD Baden-Württemberg: Beutegemeinschaft der Alternativlosen
#AliceWeidel #DirkSpaniel #MartinHess #JörgMeuthen #JoachimStarbatty #BerndKölmel #BjörnHöcke

In fast zehn Jahren gelang es dem AfD-Landesverband im Südwesten nicht, sich von Rechtsextremisten abzugrenzen․ Heute dominieren kurzfristige Zweckbündnisse zwischen Völkischen und eher Gemäßigten․

​​​​​AfD klagt in Karlsruhe wegen Besetzung von Ausschussvorsitzen
#MartinHess #JörgSchneider #DietmarFriedhoff #AfD #Bundesverfassungsgericht #Bundestag #Ausschussvorsitz

Die von der AfD nominierten Ausschuss-Vorsitzenden im Bundestag sind von den anderen Fraktionen verhindert worden․ Nun wird sich in Karlsruhe das Bundesverfassungsgericht damit beschäftigen․

​​​​​Vorgehen gegen Extremisten: 2021 wurden 18 islamistische Gefährder abgeschoben
#MartinHess #Bundesregierung #AfD #Polizei #Coronavirus #Berlin #Deutschland

Die meisten der Islamisten wurden nach Russland und in die Türkei gebracht․ Die Abschiebungen wurden allerdings durch Corona erschwert․ Die Mehrheit der derzeit als Gefährder eingestuften Personen sind Deutsche․

​​​​​Petra Pau leitet vorerst den Innenausschuss
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Als dienstälteste Abgeordnete will Petra Pau „völlig überparteilich“ dem Innenausschuss vorstehen, bis ein Vorsitz gewählt ist․ Dass der AfD-Kandidat durchfiel, ist für die Vizepräsidentin des Parlaments zu akzeptieren․

​​​​​Innenausschuss lehnt AfD-Politiker Hess als Vorsitzenden ab
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Eigentlich ist es üblich, dass die Fraktionen die Kandidaten für ihre Ausschussvorsitzenden frei benennen․ Doch diesmal änderten die Ampel-Parteien das Verfahren und ließen mehrere AfD-Kandidaten durchfallen․

​​​​​Plakate von AfD und Grüne am häufigsten zerstört
#MartinHess #AfD #Polizei #Bundestag #CDU #CSU #BKA

Rund um die Bundestagswahl hat die Polizei mehrere tausend Angriffe auf Wahlplakate registriert․ Mehr als jedes dritte Plakat, das entfernt, beschädigt oder zerstört wurde, warb für die AfD․