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Kommunalvertreter fordern „klares Signal“ für mehr Wohnungsbau
#LarsKlingbeil #GerdLandsberg #SPD #Bundeskanzleramt #BamS #Baugipfel #Wohnungsbau

Kurz vor dem Baugipfel im Kanzleramt fordern Städte und Gemeinden mehr finanzielle Unterstützung․ Auch die Bauindustrie drängt auf Hilfen für den Wohnungsbau․
„Die Wahrheit“: Ein dritter Film über Sebastian Kurz
#JakovSedlar #SebastianKurz #Bundeskanzler #KurtLangbein #JudithGrohmann #SebastianKurzDritter #Bundeskanzleramt

Der kroatische Regisseur Jakov Sedlar will „die Wahrheit“ über den früheren österreichischen Kanzler erzählen․ Er zeigt auch ein paar interessante Aspekte, aber die gehen verloren․
Krisenstimmung vor „Wohnungsbaugipfel“ im Kanzleramt
#AxelGedaschko #KaiWarnecke #CarinaKonrad #DanielFöst #HelmutSchleweis #HausUndGrund #Bundeskanzleramt

Hohe Bau- und Finanzierungskosten, kaum bezahlbarer Wohnraum: Ein Treffen zwischen Wohnungsbranche und der Regierung soll Auswege aus der Bau- und Wohnkrise erörtern․ Zwei Verbände haben jetzt ihre Teilnahme abgesagt․
Führungspositionen sind immer noch überproportional von Westdeutschen besetzt
#CarstenSchneider #HeinzFlorianOertel #Bundesregierung #SPD #Bundeskanzleramt #Führungsposition #Führungsamt

Die Zahl Ostdeutscher in hohen Führungsämtern wächst nur langsam․ Dem Anteil an der Bevölkerung entspricht sie noch lange nicht․ Das zeigt der „Elitenmonitor“․
„Niemand wird uns übersehen“: Letzte Generation kündigt unbefristeten Protest an
#CarlaHinrichs #LetzteGeneration #Bundesregierung #Bundeskanzleramt #Berlin #Deutschland #9EuroTicket

Die Aktivisten fordern jetzt: Bis 2030 soll Deutschland aus fossilen Energieträgern aussteigen․ So lange es keinen konkreten Plan der Regierung gibt, wollen sie die Straßen nicht mehr verlassen․
Rundreise mit dem Ostbeauftragten: Der gutgelaunte Osten
#CarstenSchneider #AlvarAalto #AfD #Bundesregierung #SPD #Bundeskanzleramt #IHK

Carsten Schneider ist Ostbeauftragter der Bundesregierung․ Zwei Tage fuhr er nun durchs Land, um zu zeigen, wie er es sieht․ Und um darüber zu reden, warum man nicht immer über die AfD reden sollte․
Eine Expertin deckt Struktur und Logik der Klimakleber auf
#LetzteGeneration #Bundestag #Bundeskanzleramt #Demokratieverständnis #Emotionalisierung #Logik #Struktur

Eine Psychologin hat interne Dokumente der Letzten Generation analysiert und ein Trainingscamp besucht: Die Gruppe ist strikt hierarchisch organisiert, Emotionen sind ihr wichtiger als Fakten․ Und jetzt wird das Geld knapp․
Scholz-Umarmer hatte sich zuvor schon in Kanzlerkolonne gedrängt
#Bundeskanzler #OlafScholz #Polizei #BKA #SPD #Bundeskanzleramt

Der Mann, der am 24․ Mai in den Sicherheitsbereich des Frankfurter Flughafens eindrang und den Bundeskanzler umarmte, fiel der Polizei nicht erst am Regierungsflieger auf․ Das ergeben F․A․Z․-Recherchen․
Norbert Röttgen im Interview: „Die Bundesregierung knickt vor China ein“
#Bundeskanzler #OlafScholz #XiJinping #NorbertRöttgen #CDU #Bundesregierung #Bundeskanzleramt

Im Umgang mit Peking wirft CDU-Außenpolitiker Röttgen dem Bundeskanzler „mangelnden Realismus“ vor․ Scholz traue sich nicht einmal, das Wort Taiwan in den Mund zu nehmen․
Warum deutsche und französische Politiker mehr wandern sollen
#EmmanuelMacron #Bundeskanzler #LaurenceBoon #LaurenceBoone #EuropäischeUnion #Huawei #Bundeskanzleramt

Macrons Europastaatssekretärin Laurence Boone spricht im F․A․Z․-Interview über einen informelleren deutsch-französischen Austausch, die Pariser China-Politik und die EU-Erweiterung․
Treffen im Kanzleramt: Warum ist dieser Flüchtlingsgipfel so wichtig?
#OlafScholz #Bundeskanzler #NancyFaeser #SPD #Bundeskanzleramt #Bundesinnenministerium #Flüchtlinge

Die hohe Zahl der Flüchtlinge führt zu drängenden Problemen in den Kommunen․ Jetzt wollen Bund und Länder gemeinsam Lösungen finden․ Ein Überblick über die wichtigsten Fragen․
Wie sich Bürokratie abbauen ließe
#Bundesjustizministerium #Bundesregierung #FDP #Bundeskanzleramt #Rechtssetzung #Überregulierung #Bürokratieabbau

Steuerrecht, Lieferketten, die Energiewende: Deutschland ächzt unter Bürokratie․ Ausmaß und Folgen der Überregulierung illustriert ein mehr als 700 Seiten starker Bericht mit Reformvorschlägen․
Kanzleramt muss in Cum-Ex-Affäre über Medienkontakte Auskunft geben
#WolfgangSchmidt #OlafScholz #Bundeskanzleramt #Verwaltungsgericht #Kanzleramt #CumEx #Berlin

Der Chef des Bundeskanzleramts äußert sich ungern zur „Cum-ex-Affäre“․ Nun hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden, dass das Amt über seine Kommunikation mit den Medien Auskunft geben muss․
Anspruch auf Wiederbeschaffung: Klage auf Aktenherausgabe aus Kohl-Ära gescheitert
#MaikeKohlRichter #Bundeskanzler #Bundeskanzleramt #BVerwG #Aktenherausgabe #Wiederbeschaffung #Herausgabe

Juristisch wollte eine Journalistin die Herausgabe von Akten aus der Ära-Kohl erwirken․ Vor Gericht ist sie nun vorerst gescheitert․
Erweiterung des Kanzleramts – Baustopp, jetzt!
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Die Regierung will das Klima schützen․ Und setzt mit dem Erweiterungsbau des Kanzleramts ein Zeichen dafür, dass ihr die eigenen Ziele egal sind․ Der Bau wird nicht nur zu protzig und zu teuer – er wird auch eine schwere Klimasünde․
Scholz in „großer Sorge“ wegen Israels Justizreform
#BenjaminNetanjahu #OlafScholz #Bundeskanzler #IsaacHerzog #Bundeskanzleramt #Justizreform #Demokratie

Der Bundeskanzler empfängt Benjamin Netanjahu – und fordert ihn auf, von der geplanten Justizreform Abstand zu nehmen․ Der Gast weist das zurück: „Wir werden keinen Zentimeter davon abweichen․“
Grünen-Landrat im Interview: „Die Zahl der Geflüchteten muss reduziert werden“
#Bundeskanzler #JensMarcoScherf #Bundesregierung #Bundeskanzleramt #Integration #Flüchtlinge #Entlastung

Jens Marco Scherf ist Landrat in Bayern und Mitglied der Grünen․ In einem Brief an den Kanzler fordert er, dass die Migrationspolitik neu geordnet wird – um den Flüchtlingen wirklich helfen zu können․
Nach Festnahme im BND: Bundesregierung nimmt mutmaßlichen Spionagefall „sehr ernst“
#ChristianeHoffmann #Bundeskanzler #BND #Bundesregierung #Bundeskanzleramt #Festnahme #Spionagefall

Der Tipp soll von einem befreundeten Dienst gekommen sein: Nun wird im mutmaßlichen Spionagefall im BND wegen Landesverrats ermittelt․ Informationen sollen an Russland abgeflossen sein․
Schleppender Ausbau: Wo bleibt der Turbo für die Infrastruktur?
#MarcoBuschmann #LukasBenner #Bundeskanzleramt #Bundesumweltministerium #Bundesjustizministerium #Verwaltungsgericht

Der rasante Bau des neuen LNG-Terminals zeigt, wie schnell Bauprojekte umgesetzt werden können․ Gut möglich, dass das die Ausnahme bleibt․
Nach Reise an den Golf: Bundeskanzler Scholz positiv auf Corona getestet
#Bundeskanzler #OlafScholz #SteffenHebestreit #MichaelFischer #Bundeskanzleramt #Coronavirus #Berlin

Bundeskanzler Scholz befindet sich nach seiner Golf-Reise in Isolation – er wurde positiv auf das Coronavirus getestet․
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