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Frankfurter Oberbürgermeister Josef setzt Waffenverbotszone durch
#MikeJosef #StefanMüller #AnnetteRinn #Polizei #FDP #Waffenverbotszone #Bahnhofsviertel

Ein Jahr lang hat die Frankfurter Rathaus-Koalition über eine Waffenverbotszone gestritten․ Nun setzt Oberbürgermeister Josef eine solche Regelung durch – am Widerstand der Grünen vorbei․ Er nutzt einen rechtlichen Kniff․
Polizei setzt Verbot von Pro-Palästina-Demo in Frankfurt durch
#AnnetteRinn #Hamas #VGH #Verwaltungsgericht #FDP #Verbot #Verwaltungsgerichtshof

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei eine Pro-Palästina-Demonstration aufgelöst, die vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof verboten worden war․ Mehr als 1000 Menschen zeigten auf dem Paulsplatz ihre Solidarität mit Israel․
Nach Hamas-Angriff auf Israel: Polizei löst Pro-Palästina-Proteste auf
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Trotz des endgültigen Verbots einer pro-palästinensischen Demonstration ziehen Hamas-Sympathisanten durch Frankfurt․ Die Polizei fährt mit Wasserwerfern auf․ Zeitgleich zeigen Hunderte Demonstranten ihre Solidarität mit Israel․
Nach Hamas-Angriff auf Israel: Gericht bestätigt Verbot von pro-palästinensischer Demo in Frankfurt
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Rund 1000 teils linksextreme Demonstranten wollten am Samstagnachmittag in Frankfurt ihre Solidarität mit Palästina und der Hamas zeigen․ Der hessische Verwaltungsgerichtshof hat aber kurz vor Beginn das Verbot der Demo bestätigt․
Nach Angriff auf Israel: Stadt Frankfurt verbietet Hamas-Demos
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Unterstützer der palästinensischen Autonomie möchten nach den Angriffen der Hamas auf Israel ihre Solidarität kundtun․ Frankfurt will das verhindern – ob das Verbot hält, ist unklar․
Frankfurter Dezernentin warnt vor Kollaps des Rettungsdiensts
#KarlHeinzFrank #AnnetteRinn #MarkusRöck #Feuerwehr #FDP #Kollaps #Rettungswagen

Der Frankfurter Feuerwehr muss improvisieren, wenn Hilfsorganisationen Rettungswagen kurzfristig abmelden․ Mit dem neuen Haushalt bekommt sie mehr Stellen․ Der Markt an Fachkräften sei jedoch erschöpft․
Frankfurter Ausländerbehörde: 20․000 unbeantwortete Anfragen
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Die Frankfurter Ausländerbehörde sucht ihr Heil in einem neuen digitalen Antragssystem, das in Deutschland wegweisend sein soll․ Jetzt herrscht erst einmal Mail-Stau․
Frankfurt: Mit Max Coga und Mike Josef durchs Bahnhofsviertel
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Gastronom Max Coga nimmt auf einem Rundgang durch das Frankfurter Bahnhofsviertel kein Blatt vor den Mund․ Der SPD-Kandidat Mike Josef gelobt Besserung: „Wir dürfen das Viertel nicht aufgeben․“
Die Kunden der Frankfurter Ausländerbehörde haben viele Fragen
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Die Frankfurter Ausländerbehörde ist überlastet und hat ein Imageproblem․ In einer Fragestunde suchen Dezernentin Rinn und Ordnungsamtleiterin Müller nach Gründen und und möglichen Lösungen․
Frankfurter Ausländerbehörde: Viele Anfragen und wenige Antworten
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Die Frankfurter Ausländerbehörde versinkt in unbearbeiteten Anfragen, die jeden Tag zahlreicher werden – vor allem Akademiker sind betroffen․ Doch die Arbeitsbedingungen sind schwierig und es fehlt an Personal․
Recht auf Abtreibung: Pro Familia in Frankfurt von „Gebetswachen“ belagert
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Just zum „Safe Abortion Day“: Vor dem Sitz von Pro Familia in Frankfurt beginnen wieder „Gebetswachen“ von Abtreibungsgegnern․ Die Stadt ist machtlos, aber auf Bundesebene zeichnet sich eine Lösung ab․
Der ewige Streit um Überwachungskameras in Frankfurt
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Die Diskussion darüber, wo die Frankfurter Polizei neue Video-Überwachungsanlagen aufstellen sollte, ist neu entbrannt․ Ist eine Lösung in Sicht?
Ukraine-Flüchtlinge: So kann die Registrierung funktionieren
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Erstaunlich, was geht, wenn es muss: Vier Dezernate und zahllose Helfer haben die Registrierung der Ukraine-Flüchtlinge in Frankfurt wesentlich vereinfacht․ Das Angebot richtet sich nach Bedürfnissen der Menschen․
Wie in Frankfurt Flüchtlinge aus der Ukraine betreut werden
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Jeden Tag kommen etwa 2000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Frankfurt an․ Ausländerbehörde und Bürgeramt arbeiten Hand in Hand, um ihnen eine Zwischenstation in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen zu ersparen․
Gegner der Corona-Demos: „Ich will das Gefühl haben, dass wir geschützt werden“
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Jeden Samstag ziehen Corona-Demonstranten durch das Nordend in Frankfurt․ Anwohner fühlen sich bedroht, aber die Behörden reagieren nur zögerlich․
Frankfurt will drogenpolitisch Vorreiter sein
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Die neue Bundesregierung wird Cannabis legalisieren․ Was bedeutet das für Frankfurt? Die Drogenhilfe und die Polizei haben unterschiedliche Perspektiven․
Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg: „Es gibt einen Teil, der ist noch erreichbar“
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Nargess Eskandari-Grünberg ist Bürgermeisterin der Stadt Frankfurt und Dezernentin für Diversität․ Die in Iran geborene Politikerin will vermitteln, aber Konflikte auch offen ansprechen․ Von Angela Merkel ist ihr ein Satz in Erinnerung geblieben․
Frankfurts Ordnungsdezernentin Annette Rinn: „Liberale sind keine Anarchisten“
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Die neue Ordnungsdezernentin Annette Rinn spricht im F․A․Z․-Interview über wachsende Müllberge, falsch abgestellte Elektroroller und darüber, wie sie den Drogenkonsum im Frankfurter Bahnhofsviertel eindämmen will․
Pfand auf Pizza-Kartons in Frankfurt geplant
#AnnetteRinn #50Cent #FDP #Bildzeitung #Müll #Pizzaschachtel #Frankfurt

50 Cent Pfand auf eine Pizzaschachtel: Das könnte in Frankfurt bald Wirklichkeit werden․ Die neue Ordnungsdezernentin von der FDP möchte auf diese Weise gegen Müll in Parks und auf Plätzen vorgehen․
Nach dem Nein zum Koalitionsvertrag: Katerstimmung bei der Frankfurter FDP
#AnnetteRinn #ThorstenLieb #FDP #OttoGroup #SPD #Katerstimmung #Koalitionsvertrag

Am Tag nach dem überraschenden Votum der Frankfurter Liberalen, den Koalitionsvertrag abzulehnen, herrscht bei allen Beteiligten Ratlosigkeit․ Auch bei der FDP․ Niemand weiß, wie es weitergehen soll․
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