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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
Protestaktion der dieBasis Remscheid erfolgreich
Erhöhung des Hebesatz Grundsteuer B in Remscheid reduziert
Vor einigen Wochen hatte der Stadtverband Remscheid die Bürger zu einer Protestaktion gegen den geplanten Haushaltsentwurf aufgerufen. In diesem war vorgesehen, die Grundsteuer B in zwei Schritten bis 2024 um 42% anzuheben, was über die umlagefähigen Nebenkosten zu einer exorbitanten Mieterhöhung für die Bürger geführt hätte.
Zur Unterstützung der Aktion stellte der SV Remscheid den Bürgen für Einwendungen gegenüber der Stadt Musterschreiben bereit. Etwa 140 Remscheider Bürger sind dem Aufruf gefolgt, haben sich der Vorlagen bedient und sie auch den Fraktionen zukommen lassen.
In der gestrigen Haushaltssitzung des Rates der Stadt Remscheid wurde entschieden, den Hebesatz in 2023 statt auf 800 nur auf 685 Prozentpunkte und 2024 dann auf 770 statt 885 zu erhöhen. Dies entspricht einer Erhöhung von 24%.
Die explosionsartige Kostensteigerung wurde für alle Remscheider somit abgemildert.
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#diebasis #remscheid #haushalt #grundsteuer #protest #aktion #basisdemokratie
Erhöhung des Hebesatz Grundsteuer B in Remscheid reduziert
Vor einigen Wochen hatte der Stadtverband Remscheid die Bürger zu einer Protestaktion gegen den geplanten Haushaltsentwurf aufgerufen. In diesem war vorgesehen, die Grundsteuer B in zwei Schritten bis 2024 um 42% anzuheben, was über die umlagefähigen Nebenkosten zu einer exorbitanten Mieterhöhung für die Bürger geführt hätte.
Zur Unterstützung der Aktion stellte der SV Remscheid den Bürgen für Einwendungen gegenüber der Stadt Musterschreiben bereit. Etwa 140 Remscheider Bürger sind dem Aufruf gefolgt, haben sich der Vorlagen bedient und sie auch den Fraktionen zukommen lassen.
In der gestrigen Haushaltssitzung des Rates der Stadt Remscheid wurde entschieden, den Hebesatz in 2023 statt auf 800 nur auf 685 Prozentpunkte und 2024 dann auf 770 statt 885 zu erhöhen. Dies entspricht einer Erhöhung von 24%.
Die explosionsartige Kostensteigerung wurde für alle Remscheider somit abgemildert.
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#diebasis #remscheid #haushalt #grundsteuer #protest #aktion #basisdemokratie
RP ONLINE
Finanzplan für Remscheid: Rat beschließt Erhöhung der Grundsteuer B für 2023 und 2024
Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird in diesem und im kommenden Jahr steigen. Das beschloss der Rat am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit. Der Anstieg fällt geringer aus als von der Stadtspitze zunächst vorgeschlagen.
dieBasis Stimmen
Warum stehen wir hier?
Gastbeitrag von Stefan Marzinowski (KV Rhein-Kreis-Neuss) und Redaktion
Wir sind Menschen, die in der Stadt Neuss leben und die sich nun auf die Straße stellen, um sich mit dir über Krieg und Frieden auszutauschen. Wir fühlen uns in unserem inneren Frieden gestört und haben den Eindruck, dass das was momentan überall auf der Welt an kriegerischen Handlungen stattfindet, bis in die Gefühlswelt jedes einzelnen Menschen eindringt.
Unsere machthabenden Politiker übertrumpfen sich mit emotionalisierenden Kampagnen, die mit Feindbildern arbeiten und zu Hass zwischen den Menschen führen. Wie schon im Umgang mit der Corona-Pandemie zu beobachten war, reicht die so gesäte Verwirrung und Spaltung bis in die Familien und Freundeskreise hinein.
Das ist in unseren Augen verantwortungslos und fördert eine antidemokratische Kultur. Einerseits sterben Menschen durch Gewalt, die durch Waffen hervorgerufen wird, anderseits werden unvorstellbare Gewinne durch Munitions- und Waffenhandel gemacht. Es wird mit Moral und Menschenrecht argumentiert, und gleichzeitig wird Profit optimiert… und die öffentlich-rechtlichen Medien schweigen dazu?
Da uns nicht die Worte fehlen sind wir hier, um einen Diskurs zwischen den Menschen zu ermöglichen, und den nötigen Austausch zu fördern. Gerade jetzt ist es uns ein Bedürfnis die diversen Sichtweisen auf die aktuellen Kriegsereignisse in die breite öffentliche Debatte zu führen und Menschen zu ermutigen, ihre Gedanken zu sortieren und ihre Stimme zu erheben.
Wir laden ein zum Gespräch, zum Austausch und zum guten Streit, um den Menschen und das Leben in den Mittelpunkt der politischen Überlegung und des politischen Handels zu stellen. Wir lehnen es ab, dass Gewinne mit dem Tod und Leid von Menschen, Tieren und Natur gemacht werden und fordern die Enteignung dieser Gewinne.
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Wir sind die Partei dieBasis und stehen hier für die Basis unseres Lebens.
Bundesweiter Aktionstag Frieden der Partei dieBasis am 04. März 2023
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#frieden #achtsamkeit #friedensverhandlungen #machtbegrenzung #diebasis #diebasisnrw #aktion
Warum stehen wir hier?
Gastbeitrag von Stefan Marzinowski (KV Rhein-Kreis-Neuss) und Redaktion
Wir sind Menschen, die in der Stadt Neuss leben und die sich nun auf die Straße stellen, um sich mit dir über Krieg und Frieden auszutauschen. Wir fühlen uns in unserem inneren Frieden gestört und haben den Eindruck, dass das was momentan überall auf der Welt an kriegerischen Handlungen stattfindet, bis in die Gefühlswelt jedes einzelnen Menschen eindringt.
Unsere machthabenden Politiker übertrumpfen sich mit emotionalisierenden Kampagnen, die mit Feindbildern arbeiten und zu Hass zwischen den Menschen führen. Wie schon im Umgang mit der Corona-Pandemie zu beobachten war, reicht die so gesäte Verwirrung und Spaltung bis in die Familien und Freundeskreise hinein.
Das ist in unseren Augen verantwortungslos und fördert eine antidemokratische Kultur. Einerseits sterben Menschen durch Gewalt, die durch Waffen hervorgerufen wird, anderseits werden unvorstellbare Gewinne durch Munitions- und Waffenhandel gemacht. Es wird mit Moral und Menschenrecht argumentiert, und gleichzeitig wird Profit optimiert… und die öffentlich-rechtlichen Medien schweigen dazu?
Da uns nicht die Worte fehlen sind wir hier, um einen Diskurs zwischen den Menschen zu ermöglichen, und den nötigen Austausch zu fördern. Gerade jetzt ist es uns ein Bedürfnis die diversen Sichtweisen auf die aktuellen Kriegsereignisse in die breite öffentliche Debatte zu führen und Menschen zu ermutigen, ihre Gedanken zu sortieren und ihre Stimme zu erheben.
Wir laden ein zum Gespräch, zum Austausch und zum guten Streit, um den Menschen und das Leben in den Mittelpunkt der politischen Überlegung und des politischen Handels zu stellen. Wir lehnen es ab, dass Gewinne mit dem Tod und Leid von Menschen, Tieren und Natur gemacht werden und fordern die Enteignung dieser Gewinne.
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Wir sind die Partei dieBasis und stehen hier für die Basis unseres Lebens.
Bundesweiter Aktionstag Frieden der Partei dieBasis am 04. März 2023
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#frieden #achtsamkeit #friedensverhandlungen #machtbegrenzung #diebasis #diebasisnrw #aktion
Pressemitteilung dieBasis NRW
Bundesweiter Aktionstag Frieden der Partei dieBasis am 04. März 2023
Düsseldorf, 01. März 2023. Am Samstag, den 04. März 2023, führt die Partei dieBasis einen bundesweiten Aktionstag zum Thema Frieden durch. Damit möchten wir ein Zeichen gegen eine weitere Eskalation im Russland-Ukraine-Krieg setzen und verdeutlichen, dass dieBasis für Frieden eintritt und sich klar gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete positioniert.
...
Initiiert wurde diese Aktion vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. Sie fand schnell breite Zustimmung in der Basis unserer Partei. Bereits jetzt gibt es Zusagen aus mehr als 130 Städten für verschiedene Aktionen. Damit möchte dieBasis ein wichtiges Zeichen setzen und sich deutlich als Partei für den Frieden aussprechen.
hier weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/bundesweiter-aktionstag-frieden/
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#frieden #friedensverhandlungen #diebasis #diebasisnrw #aktion
Bundesweiter Aktionstag Frieden der Partei dieBasis am 04. März 2023
Düsseldorf, 01. März 2023. Am Samstag, den 04. März 2023, führt die Partei dieBasis einen bundesweiten Aktionstag zum Thema Frieden durch. Damit möchten wir ein Zeichen gegen eine weitere Eskalation im Russland-Ukraine-Krieg setzen und verdeutlichen, dass dieBasis für Frieden eintritt und sich klar gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete positioniert.
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Initiiert wurde diese Aktion vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern. Sie fand schnell breite Zustimmung in der Basis unserer Partei. Bereits jetzt gibt es Zusagen aus mehr als 130 Städten für verschiedene Aktionen. Damit möchte dieBasis ein wichtiges Zeichen setzen und sich deutlich als Partei für den Frieden aussprechen.
hier weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/bundesweiter-aktionstag-frieden/
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#frieden #friedensverhandlungen #diebasis #diebasisnrw #aktion