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dieBasis bewegt - offizieller Kanal der Partei dieBasis Statements, "Bewegtbilder" und Umfragen aus unseren SocialMedia-Kanälen. Kein Kanal der Partei ist: „dieBasis funkt“ Keine Gruppen der Partei sind: „dieBasis offiziell“ „dieBasis diskutiert öff."
Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

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Vor dem Hintergrund der Sachlage, hat der Vorsitzende der Partei dieBasis, Sven Lingreen, am 25. September 2024 ein Gnadengesuch an den Bundespräsidenten gerichtet:

“Ich ersuche Sie daher, in Anbetracht der aktuellen Faktenlage und der Tatsache, dass Herr Bittner aus einer tiefen Überzeugung für seine Unversehrtheit heraus gehandelt hat, eine Begnadigung in Erwägung zu ziehen. Es liegt in Ihrer Macht, einen Menschen von der Last einer Verurteilung zu befreien, die unter den gegenwärtigen Umständen nicht mehr als gerecht erscheinen mag.

Eine Begnadigung wäre auch ein Symbol und eine Handreichung für eine mögliche Überwindung der Gräben, die die Corona-Restriktionen in unserer Gesellschaft geschaffen haben.“

Hier den vollständigen Text nachlesen: https://diebasis-partei.de/2024/09/alexander-bittner-gnadengesuch-bei-bundespraesident-steinmeier/

Jeder kann dem Bundespräsidenten ein Gnadengesuch senden und so mit seiner Einzelstimme Teil einer unüberhörbaren Gemeinschaft werden.

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte #gnadengesuch #steinmeier
Wieso muss der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner nach Ende der Duldungspflicht für mRNA-Impfverweigerung ins Gefängnis?

Der 41-jährige Soldat und 3-fache Familienvater ist seit dem 16. September inhaftiert, weil er 2022 den Befehl für eine Corona-Pflichtimpfung verweigerte und nach seiner Verurteilung auf Bewährung die Geldauflage dafür nicht bezahlte. Für ihn sei die Zahlung ein Schuldeingeständnis.

🟩 Warum Haft?

🟦 Wo am 28. Mai 2024 die Duldungspflicht für COVID-19-Impfungen aufgehoben wurde.

🟥 Wo das Soldatengesetz §17 a besagt, dass ein Soldat ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden muss, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.

🟧 Wo sowohl die Pfizer-Direktorin Janine Small im Oktober 2022 in einem Sonderausschuss des Europäischen Parlaments als auch die Europäische Arzneimittelaufsicht (EMA) im Oktober 2023 eingeräumt haben: „COVID-19-Impfstoffe sind nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen. Die Indikationen sind nur zum Schutz der geimpften Personen vorgesehen.”.

Bittner ist am 17. September aus Protest gegen seine Festnahme in einen „Hungerstreik“ getreten, um auf seinen Fall öffentlich aufmerksam zu machen.

Quellen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=121718
Erklärung seiner Frau: https://youtu.be/fczFNcT93r4?si=bMVxAinbQC2C8XJp

Ist Alexander Bittner ein „politischer Gefangener”? Haben die Richter unabhängig entschieden?

Der Menschenrechtsaktivist Udo Leibmann von United for Freedom setzt sich für Bittner ein. Er hält sowohl das Urteil des Amtsgerichts Ingolstadt als auch die Festnahme und Verbringung in die JVA für rechtswidrig. (Quelle: https://uff-org.com/de/alexander-bittner-der-unbeugsame-gegen-justizwillkuer/)

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Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte
Duldungspflicht für Soldaten aufgehoben!

Obwohl bereits vor über einem Jahr durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Corona-Pandemie für beendet erklärt wurde, galt die Duldungspflicht für die „Corona-Impfung“ seit dem 18.11.2021 für unsere Soldaten verpflichtend. Wer sich weigerte, riskierte Haft oder Entlassung aus dem Dienst und Verlust der Pension.

Seit dem 29. Mai 2024 hat das ein Ende. Vor dem Hintergrund einer Klage rund um das Anwaltsteam von unserem Mitglied RA Edgar Siemund hat das Verteidigungsministerium diese Duldungspflicht nun aufgehoben. Offensichtlich konnte kein Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung beigebracht werden.

Die Aufhebung basiert auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage ist nun hinfällig.

Werden die ca. 70 „Verweigerer“, die bis Mai letzten Jahres aus der Bundeswehr entlassen worden sind, nun endlich rehabilitiert?

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#diebasis #bundeswehr #corona #aufhebung #duldung
Forwarded from dieBasis NRW funkt
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🧨 Operationsplan Deutschland | Michael Aggelidis | dieBasis 2024

In einem Interview in der FAZ stellte ein Verantwortlicher der Bundeswehr einen Operationsplan Deutschland vor. Alice Schwarzer hat dazu in der Zeitschrift Emma einige Anmerkungen gemacht.

,,In diesem Operationsplan Deutschland gab der Verantwortliche zum Besten, dass man im Falle eines Krieges in bestimmter Art und Weise mit den US-Truppen in Deutschland umgehen müsse und vor allen Dingen, wie man die Zivilbevölkerung aktiv einbeziehen könne. Alle Verantwortlichen in Bund und Ländern seien ganz angetan gewesen von diesen Vorschlägen."

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#diebasisnrw #frieden #kriegstreiberei #nato #bundeswehr #ukraine #russland #ww3
Ein lesenswerter Kommentar in der BZ zur Abschaffung der Duldungspflicht bei der Bundeswehr

„Zu all diesem Elend kommt hinzu, dass ein Teil der Gesellschaft selbst solchen schweren Fällen den Impfschaden abspricht und viele mittelschwer Betroffenen als Simulanten abstempelt. Vor allem weil das Thema Impfung während der Pandemie so stark politisiert und moralisiert wurde, dass manche von dem Trip noch Jahre später nicht mehr abzubringen sind. Sie sind der festen Überzeugung, sie hätten das Recht dazu, anderen Menschen 1. gegen ihren Willen eine med. Behandlung abverlangen zu dürfen, deren Folgen ganz offensichtlich nicht für jeden gleichartig und vorher auch nicht absehbar sind. Und 2. Geschädigten unterstellen zu dürfen, sie hätten andere Motive als um Hilfe im Schadensfall zu bitten, sie seien etwa „rechts“ oder sonst wie zu diffamieren.“

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Das Überbleibsel der #Corona-Testfall-#Pandemie in der #Bundeswehr muss endlich abgeschafft werden.

RKI-Protokolle

#diebasis #menschenrechte #impung
Pressemitteilung 03. März 2024

Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere

Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot!


Berlin, 03. März 2024. Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita Simonjan, der Chef-Redakteurin von RT veröffentlicht, wonach vier deutsche Bundeswehroffiziere über Pläne zur Bombardierung der Krimbrücke diskutiert haben sollen. Kriegslust, Kriegstreiberei und mögliche Pläne zum Verstoß gegen das Gewaltverbot werden von der Partei dieBasis aufs Schärfste verurteilt und sind zu bestrafen.

Während die Bundesregierung bisher eine offizielle Stellungnahme zu der Veröffentlichung des Gesprächsmitschnitts und dessen Inhalt vermissen lässt, berichtet der Mainstream (z.B.) über „Unfassbare Bundeswehr-Panne“ („Russen hören Geheim-Gespräch deutscher Generäle ab“), ohne auf die eigentlichen Inhalte der Telefonkonferenz einzugehen. Nicht der Umstand, dass die deutsche Bundeswehr möglicherweise Terroranschläge in Russland plant, sorgt für Aufregung in der Presse, sondern dass Russland in der Lage war, das Gespräch abzuhören.

Die Echtheit dieses Mitschnitts vorausgesetzt, muss man konstatieren, dass deutsche Bundeswehroffiziere offenbar über den Angriff auf die Brücke, die die Krim im Osten mit dem Festland verbindet, phantasieren. Es wird darüber fabuliert, wie man ein strategisches Ziel in einem Gebiet außerhalb Deutschlands und außerhalb der NATO mit Taurus-Marschflugkörpern in einem offensichtlich kriegerischen Akt angreifen und zerstören kann. Für die Echtheit spricht, wie die Bild-Zeitung feststellt, dass die Bundeswehr am Freitag versuchte, „den Schaden zu begrenzen: Konten im sozialen Netzwerk X (vormals Twitter), die den Mitschnitt verbreiteten, wurden in Deutschland geblockt“ und eine Stellungnahme einer offiziellen Regierungsstelle nach wie vor ausbleibt. ...

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Deutschlands oberste Aufgabe in Europa sollte die Sicherung des Friedens sein.

#diebasis #frieden #friedensgebot #bundeswehr #krim
“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!”

Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch

Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.

Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.

Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.

Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.

https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s

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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr