dieBasis bewegt (offiziell)

Duldungspflicht für Soldaten aufgehoben!

Obwohl bereits vor über einem Jahr durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Corona-Pandemie für beendet erklärt wurde, galt die Duldungspflicht für die „Corona-Impfung“ seit dem 18.11.2021 für unsere Soldaten verpflichtend. Wer sich weigerte, riskierte Haft oder Entlassung aus dem Dienst und Verlust der Pension.

Seit dem 29. Mai 2024 hat das ein Ende. Vor dem Hintergrund einer Klage rund um das Anwaltsteam von unserem Mitglied RA Edgar Siemund hat das Verteidigungsministerium diese Duldungspflicht nun aufgehoben. Offensichtlich konnte kein Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung beigebracht werden.

Die Aufhebung basiert auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage ist nun hinfällig.

Werden die ca. 70 „Verweigerer“, die bis Mai letzten Jahres aus der Bundeswehr entlassen worden sind, nun endlich rehabilitiert?

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