dieBasis NRW funkt
#nancyfaeser
Канал
Германия
1,32 тыс.
подписчиков
2,02 тыс.
фото
613
видео
2,48 тыс.
ссылок
Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
🔥 Angriff auf die Grundrechte: Nancy Faeser will in Deine Wohnung!
Nancy Faesers neuer Gesetzesentwurf zur „Verhinderung von Extremismus“ bedroht die Unverletzlichkeit der Wohnung – ein fundamentales Grundrecht laut Artikel 13 unseres Grundgesetzes.
Die Partei dieBasis steht fest an der Seite der Bürger und verteidigt die Grundrechte gegen staatliche Übergriffe.
Unsere Wohnungen sind private Rückzugsorte, frei von staatlichen Eingriffen und nicht für staatlichen Machtmissbrauch bestimmt.
❌ Wir sagen NEIN zu Maßnahmen, die unsere Privatsphäre gefährden und fordern eine konsequente Achtung der Grundrechte!
🔗 Quelle: https://taz.de/Strittiger-Gesetzentwurf/!6026933/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasisNRW #Grundrechte #Freiheit #NancyFaeser
Nancy Faesers neuer Gesetzesentwurf zur „Verhinderung von Extremismus“ bedroht die Unverletzlichkeit der Wohnung – ein fundamentales Grundrecht laut Artikel 13 unseres Grundgesetzes.
Die Partei dieBasis steht fest an der Seite der Bürger und verteidigt die Grundrechte gegen staatliche Übergriffe.
Unsere Wohnungen sind private Rückzugsorte, frei von staatlichen Eingriffen und nicht für staatlichen Machtmissbrauch bestimmt.
❌ Wir sagen NEIN zu Maßnahmen, die unsere Privatsphäre gefährden und fordern eine konsequente Achtung der Grundrechte!
🔗 Quelle: https://taz.de/Strittiger-Gesetzentwurf/!6026933/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasisNRW #Grundrechte #Freiheit #NancyFaeser
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Anschlag gegen die Pressefreiheit!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.
Für Faeser sei COMPACT „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ und richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Konkrete Beweise, z.B. in Form von Verurteilung, bleibt das BMI nicht nur schuldig. Lt. COMPACT gibt sie nicht.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
#diebasis #pressefreiheit #kontolle #compact #meinungsfreiheit #bmi #nancyfaeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.
Für Faeser sei COMPACT „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ und richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Konkrete Beweise, z.B. in Form von Verurteilung, bleibt das BMI nicht nur schuldig. Lt. COMPACT gibt sie nicht.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
#diebasis #pressefreiheit #kontolle #compact #meinungsfreiheit #bmi #nancyfaeser
archive.is
BMI - Presse - Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene: Bu…
archived 16 Jul 2024 05:31:55 UTC