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Verfassungsschutzbericht_2022_Nancy_Faeser_kündigt_AfD_Verbotsverfahren.pdf
465.3 KB
#VS #Verfassungsschutzbericht #FancyNaeser #AfD #Verbot
Verfassungsschutzbericht 2022
-Nancy Faeser kündigt AfD-Verbotsverfahren an
25.06.2023
Von Mathias Brodkorb
Nun ist die Katze aus dem Sack: Am Rande der Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2022 wurde klar, wohin die Reise geht. Wenn es nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht, wird es demnächst ein Verbotsverfahren gegen die AfD geben.
https://www.cicero.de/innenpolitik/verfassungsschutzbericht-2022-nancy-faeser-spd-kundigt-afd-verbotsverfahren-an
Verfassungsschutzbericht 2022
-Nancy Faeser kündigt AfD-Verbotsverfahren an
25.06.2023
Von Mathias Brodkorb
Nun ist die Katze aus dem Sack: Am Rande der Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2022 wurde klar, wohin die Reise geht. Wenn es nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht, wird es demnächst ein Verbotsverfahren gegen die AfD geben.
https://www.cicero.de/innenpolitik/verfassungsschutzbericht-2022-nancy-faeser-spd-kundigt-afd-verbotsverfahren-an
#Antigentests #Inhaltsstoffe #Beweise #Verbot #RechtlicheKonsequenzen
Beweise für hohe Giftigkeit von Antigen-Tests – Brisante Ankündigung
20.09.2022
Von Thomas Oysmüller
Per Gesetz wurde den zuständigen Behörden die Prüfung der Inhaltsstoffe der Antigen-Tests verboten. Die Zivilgesellschaft sprang ein und präsentiert am Donnerstag Beweise für die giftige Flüssigkeit der Antigen-Schnelltests.
https://tkp.at/2022/09/20/beweise-fuer-hohe-giftigkeit-von-antigen-tests-brisante-ankuendigung/
Beweise für hohe Giftigkeit von Antigen-Tests – Brisante Ankündigung
20.09.2022
Von Thomas Oysmüller
Per Gesetz wurde den zuständigen Behörden die Prüfung der Inhaltsstoffe der Antigen-Tests verboten. Die Zivilgesellschaft sprang ein und präsentiert am Donnerstag Beweise für die giftige Flüssigkeit der Antigen-Schnelltests.
https://tkp.at/2022/09/20/beweise-fuer-hohe-giftigkeit-von-antigen-tests-brisante-ankuendigung/
tkp.at
Beweise für hohe Giftigkeit von Antigen-Tests - Brisante Ankündigung
Per Gesetz wurde den zuständigen Behörden die Prüfung der Inhaltsstoffe der Antigen-Tests verboten. Die Zivilgesellschaft sprang ein und präsentiert Beweise für die giftige Flüssigkeit der Antigen-Schnelltests.
#Ulm #Verbot #Montagsdemos
Stadt Ulm verbietet Corona-Spaziergänge an Montagen
21.07.2022
Seit Monaten finden in Ulm "Spaziergänge" gegen die Corona-Maßnahmen statt. Nun führt die Stadt neue Regeln ein und will sie mit "robusten Kräften" durchsetzen.
https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/ulm-stadt-verbietet-corona-spaziergaenge-an-montagen-id63381806.html
Stadt Ulm verbietet Corona-Spaziergänge an Montagen
21.07.2022
Seit Monaten finden in Ulm "Spaziergänge" gegen die Corona-Maßnahmen statt. Nun führt die Stadt neue Regeln ein und will sie mit "robusten Kräften" durchsetzen.
https://www.augsburger-allgemeine.de/neu-ulm/ulm-stadt-verbietet-corona-spaziergaenge-an-montagen-id63381806.html
Augsburger Allgemeine
Stadt Ulm verbietet Corona-Spaziergänge an Montagen
Seit Monaten finden in Ulm "Spaziergänge" gegen die Corona-Maßnahmen statt. Nun führt die Stadt neue Regeln ein und will sie mit "robusten Kräften" durchsetzen.