Songül Schlürscheid #werdelaut
#Steuerzahler
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Warum beleidigt @ ABaerbock immer wieder ihre Gastgeber? Seit Jahren reisen Polit-Aktivisten statt #Diplomaten auf Kosten der #Steuerzahler durch die Welt und machen den Ruf #Deutschlands im Ausland kaputt. Wem nützt das, @ spdbt und @ Die_Gruenen? #China (Petr Bystron (AfD) MdB auf Twitter)
Wenn ihr mehr zur gefährlichsten Partei Deutschlands und zu Annalena Baerbock erfahren möchtet, hier ein paar Leseempfehlungen:
1. »Junge globale Führerin«, wer ist Annalena Baerbock und wessen Interessen vertritt sie?
2. Bündnis 90/Die Grünen - Ein alternativer Verfassungsschutzbericht
3. Grüne Kriege, Vom Kosovo über Afghanistan bis zur Ukraine und anderswo
Wenn ihr mehr zur gefährlichsten Partei Deutschlands und zu Annalena Baerbock erfahren möchtet, hier ein paar Leseempfehlungen:
1. »Junge globale Führerin«, wer ist Annalena Baerbock und wessen Interessen vertritt sie?
2. Bündnis 90/Die Grünen - Ein alternativer Verfassungsschutzbericht
3. Grüne Kriege, Vom Kosovo über Afghanistan bis zur Ukraine und anderswo
#Spahn #Maskendeals #Steuerzahler #Veruntreuung
Maskendeals - Millionen abgelaufene Masken sollen verbrannt werden!
16.11.2022
Im März 2020 als Schutzmasken knapp waren beschaffte das Bundesgesundheitsministerium Schutzmasken im Wert von ca. 6,3 Milliarden Euro. Während Maskenlieferanten weiterhin auf ihr Geld warten, sind noch Millionen von mittlerweile abgelaufenen Masken eingelagert. Den Steuerzahler kommen die Maskengeschäfte immer teurer zu stehen, denn nun sollen diese Masken energetisch verwertet werden!
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/maskendeals-millionen-abgelaufene-masken-sollen-verbrannt-werden/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8wMmJkMDBlZi00M2VhLTRiYTEtODRlMC1lMmUyYzA1OGFkZDI
Maskendeals - Millionen abgelaufene Masken sollen verbrannt werden!
16.11.2022
Im März 2020 als Schutzmasken knapp waren beschaffte das Bundesgesundheitsministerium Schutzmasken im Wert von ca. 6,3 Milliarden Euro. Während Maskenlieferanten weiterhin auf ihr Geld warten, sind noch Millionen von mittlerweile abgelaufenen Masken eingelagert. Den Steuerzahler kommen die Maskengeschäfte immer teurer zu stehen, denn nun sollen diese Masken energetisch verwertet werden!
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/maskendeals-millionen-abgelaufene-masken-sollen-verbrannt-werden/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8wMmJkMDBlZi00M2VhLTRiYTEtODRlMC1lMmUyYzA1OGFkZDI
#BVerfG #Bundesverfassungsgericht #Pressefreiheit #Steuerzahler #Verwaltungsgericht #Karlsruhe
BVerfG zahlte 33.528 Euro zur Abwehr einer Presseanfrage
Vergeblich, teuer und blamabel
14.09.2022
Kommentar von Dr. Felix W. Zimmermann
Das BVerfG beantwortete Fragen einer Bild-Journalistin nicht. Die klagte daraufhin erfolgreich. Statt sich vor Gericht selbst zu vertreten, mandatierte das BVerfG teure Anwälte zulasten des Steuerzahlers und zulasten der Pressefreiheit.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/teure-anwaelte-bundesverfassungsgericht-bild-zeitung-presserecht-auskunftsanspruch/
BVerfG zahlte 33.528 Euro zur Abwehr einer Presseanfrage
Vergeblich, teuer und blamabel
14.09.2022
Kommentar von Dr. Felix W. Zimmermann
Das BVerfG beantwortete Fragen einer Bild-Journalistin nicht. Die klagte daraufhin erfolgreich. Statt sich vor Gericht selbst zu vertreten, mandatierte das BVerfG teure Anwälte zulasten des Steuerzahlers und zulasten der Pressefreiheit.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/teure-anwaelte-bundesverfassungsgericht-bild-zeitung-presserecht-auskunftsanspruch/
Legal Tribune Online
Vergeblich, teuer und blamabel
Eine Journalisten verklagte das BVerfG erfolgreich auf Auskunft. Statt sich vor Gericht selbst zu vertreten, beauftragte das BVerfG teure Rechtsanwälte.
Wir sollten dieses Portal nutzen um viele Fragen zu stellen www.FragdenStaat.de
#Bürgeranfrage #Anzeigenkampagne #FragdenStaat #CoronaFaktenBooster #Sommerwelle #Steuerzahler
Bürger fragt nach: 15 Millionen Euro Steuergelder für Anzeigenkampagne "Fakten-Booster"
12.08.2022
Nach einer Bürgeranfrage zu den Kosten für eine Anzeigenkampagne zum Thema "Corona-Fakten-Booster" kam jetzt heraus, dass die erste Kampagne zur Sommerwelle die Steuerzahler bereits mehr als 5 Millionen Euro gekostet hat. Geplant sind kurzfristig noch zwei weitere Wellen von Anzeigen für insgesamt weitere 10 Millionen Euro.
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/145956-15-millionen-euro-steuergelder-fur/
#Bürgeranfrage #Anzeigenkampagne #FragdenStaat #CoronaFaktenBooster #Sommerwelle #Steuerzahler
Bürger fragt nach: 15 Millionen Euro Steuergelder für Anzeigenkampagne "Fakten-Booster"
12.08.2022
Nach einer Bürgeranfrage zu den Kosten für eine Anzeigenkampagne zum Thema "Corona-Fakten-Booster" kam jetzt heraus, dass die erste Kampagne zur Sommerwelle die Steuerzahler bereits mehr als 5 Millionen Euro gekostet hat. Geplant sind kurzfristig noch zwei weitere Wellen von Anzeigen für insgesamt weitere 10 Millionen Euro.
https://meinungsfreiheit.rtde.site/inland/145956-15-millionen-euro-steuergelder-fur/
RT DE
Bürger fragt nach: 15 Millionen Euro Steuergelder für Anzeigenkampagne "Fakten-Booster"
Nach einer Bürgeranfrage zu den Kosten für eine Anzeigenkampagne zum Thema "Corona-Fakten-Booster" kam jetzt heraus, dass die erste Kampagne zur Sommerwelle die Steuerzahler bereits mehr als 5 Millionen Euro gekostet hat. Geplant sind kurzfristig noch zwei…
Forwarded from M K
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#Verwaltungsapparat #Steuerzahler #Bundesministerien #Strukturversagen #MechanismenBürokratie #RepräsentativeDemokratie
Bis zu 15.000 Euro monatlich: Scharfe Kritik an neuen Jobs in Ministerien
26.04.2022
Über 700 neue Stellen: Besonders viele davon wollen SPD- und Grün-geführte Ministerien schaffen. Bund der Steuerzahler: Zahl ist „erschreckend hoch“
https://www.berliner-zeitung.de/news/bis-zu-15000-eur0-monatlich-scharfe-kritik-an-neuen-jobs-in-ministerien-li.224231
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#Verwaltungsapparat #Steuerzahler #Bundesministerien #Strukturversagen #MechanismenBürokratie #RepräsentativeDemokratie
Bis zu 15.000 Euro monatlich: Scharfe Kritik an neuen Jobs in Ministerien
26.04.2022
Über 700 neue Stellen: Besonders viele davon wollen SPD- und Grün-geführte Ministerien schaffen. Bund der Steuerzahler: Zahl ist „erschreckend hoch“
https://www.berliner-zeitung.de/news/bis-zu-15000-eur0-monatlich-scharfe-kritik-an-neuen-jobs-in-ministerien-li.224231
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Berliner Zeitung
Bis zu 15.000 Euro monatlich: Scharfe Kritik an neuen Jobs in Ministerien
Über 700 neue Stellen: Besonders viele davon wollen SPD- und Grün-geführte Ministerien schaffen. Bund der Steuerzahler: Zahl ist „erschreckend hoch“