Songül Schlürscheid #werdelaut

#FancyNaeser #Compact #Pressefreiheit

Das Compact-Verbot und die Pressefreiheit
Maßlose Maßnahme

17.07.2024

Von Volker Boehme-Nessler

Das Grundgesetz schützt auch extreme Meinungen. Verfassungsrechtlich ist es daher fast unmöglich, eine Zeitschrift wie „Compact“ zu verbieten. Also nutzt Nancy Faeser einen Trick: Sie hebelt die Pressefreiheit durch das Vereinsgesetz aus. Juristisch ist das völlig unzulässig.

Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/compact-verbot-pressefreiheit-elsasser-faeser

Archiv:
https://archive.is/6JDWK

HEUTE ist der Internationale Tag der #Pressefreiheit 📰

HEUTE ist auch der Tag, an dem #JulianAssange immer noch wegen Veröffentlichung von Beweisen zu Kriegsverbrechen der Ver(unr)einigten Staaten von Amerika im Knast sitz. 💥

#FREEJULIANASSANGENOW

t.center/klartext_rheinmain

Heute ist der internationale Tag der #Pressefreiheit

Stella Assange im Interview (🇩🇪 Untertitel) mit Tucker Carlson:
„Julian ist ein Journalist, der die Missstände des Landes aufgedeckt hat, das versucht, ihn auszuliefern“
#Uncensored #WorldPressFreedomDay #WPFD2024 #LetHimGoJoe #FreeAssangeNow
Spenden Sie hier: https://freeassange.org/donate/

👉 mein Post via X:

Pressefreiheit? Eine Farce, wenn nur 200 reiche Leute bestimmen, was wir denken sollen. Peter Scholl-Latour hat's erkannt: Unsere Medien sind in den Händen weniger. Fordern wir echte Vielfalt, nicht nur die Meinungen der Elite. Echte Pressefreiheit heißt, jede Stimme zählt.

#Pressefreiheit

@songuelschluerscheid

🕊 Frieden statt Kriegstreiberei | Heiko Schöning, Michael Bründel & Roman Mironov 06.03.2024 BERLIN https://youtu.be/u0gjY0xB7Us?feature=shared

🟥 Live Interview mit Orga von 🕊Wir fordern Frieden statt Kriegstreiberei!💥 https://youtube.com/live/5W8GZlwMNlk?feature=share TEILEN

Am 6.3.24 um 12 Uhr Live Interview mit Orga von 🕊Wir fordern Frieden statt Kriegstreiberei!💥 https://www.youtube.com/live/5W8GZlwMNlk?feature=shared

🕊 +++ FREIHEIT FÜR JULIAN ASSANGE +++ 🕊

Ich glaube vielen Menschen ist gar nicht bewusst, unter welchen Bedingungen Julian Assange schon jetzt im Hochsicherheitsgefängnis in Belmarsh leidet. 21 Stunden pro Tag eingesperrt in einer Zelle auf 6 Quadratmetern. Die Haftbedingungen würden sich im Falle einer Auslieferung an die USA noch weiter dramatisch verschlechtern.

https://youtube.com/shorts/KCE1l5p7_co?si=zojbfkQ0tjk9chWG

Dies erklärt Ex-CIA-Mitarbeiter John Kiriakou in einem Interview mit der TAZ (04.01.2021). Er sagt ganz deutlich: "Weil Julian Assange ein hochrangiger Gefangener ist (...), wäre er in einer Spezialhaftanstalt inhaftiert worden. Eine davon ist in Terre Haute in Indiana, eine andere in Florence, Colorado. Selbst wer dort ein mittleres Sicherheitsniveau hat, darf keinen Kontakt zur Außenwelt haben. Wer die maximale Sicherheitsstufe hat, und das hätte Julian wahrscheinlich bekommen, darf nicht einmal Kontakt mit einem anderen Menschen haben.

Er ist 23 Stunden am Tag in einer kleinen Zelle mit den Maßen 2 mal 3 oder 4 Metern eingesperrt. Nur für eine Stunde darf er durch eine kleine Tür am Ende seiner Zelle in einen Käfigbereich gehen, der etwa 5 mal 5 Meter groß ist, um eine Stunde im Kreis zu gehen. Aber er hat keinen menschlichen Kontakt. Das Essen wird durch einen Schlitz in der Tür hereingereicht. Er kann mit niemandem sprechen. Er kann niemanden sehen. Hat keinen Zugang zu Radio oder Fernsehen und keinen Briefkontakt. Da dreht man durch."

Um dies zu verhindern und auch damit wir unser Ziel erreichen können, dass Julian endlich in Freiheit leben kann, ist es so wichtig, dass wir uns für ihn einsetzen.In diesem Sinne: Free Assange! Freiheit für Julian Assange!

Simon Gabriel für Frieden Total

#FreiheitfürAssange #Freilassung #freiheit #FreeAssange #Pressefreiheit #friedentotal

✊ #FreeAssangeNOW ✊

Am 20.&21.02. könnte die FINALE Gerichtsanhörung sein und #JulianAssange an die USA ausgeliefert & die #Pressefreiheit beerdigt werden! 🔥

#FreeAssange Clip mit @FairTalk_TV & @DanieleGanser & @soufisticated & @Nuoviso & @ExoMagazin & @friedentotal_official

Vollversion auf Youtube mit vielen mehr!

Im Wahlkampf 2021 forderte @ABaerbock „die sofortige Freilassung von #JulianAssange". Doch seit Amtsantritt am 8.12.21. hörte man dazu nichts mehr. Ich fragte auf #BPK daher, was sie bisher in den letzten 2 Jahren an konkreten Schritten unternommen hat, um ihrer damaligen Forderung Nachdruck zu verleihen bei den Werbepartnern in London & Washington.

Zudem wollte ich wissen, ob Kanzler @OlafScholz, der sich bisher noch nie zu der Angelegenheit geäußert hat, #Assange als politischen Gefangenen bewertet. Die Antworten, nun ja, seht und hört selbst...

#MiniSpoiler: Der Sprecher @AuswaertigesAmt ließ sich immerhin zu der Aussage hinreißen:

"Wir haben ein anderes Verständnis von #Pressefreiheit, als das in den #USA definiert würde. Bei uns wären die Dinge, die Herr Assange getan hat, nicht strafbewehrt."

By Florian Warweg auf 🔗X, 08.12.2023

#FreeAssangeNow #FreeJulianAssange

@songuelschluerscheid

🟥 Impfstoffhersteller Moderna Vorgericht in Düsseldorf | Gemeinsam gegen Verbrechen https://youtu.be/pWn6ZtHztwk?si=gCb2s3m0jZ83q870

Vereint sind wir stark!
FREE PEOPLE Germany e.V. folgen

🟥 Hausdurchsuchung (en) Thomas Brauner & Sabrina Kollmorgen, aktueller Gesundheitszustand https://youtu.be/F_meqZXEvAM?si=GPtYTSfRkL8mAleI

Raus aus Telegramblase https://youtu.be/DBuMVxIzwi8

Schweigemarsch für Menschenrechte Düsseldorf 04.11.2023 https://youtu.be/ZpzCB08sknQ

🕊 FREE PALESTINA (04.11.2023 Düsseldorf) https://youtu.be/PhQTpNypBs0?si=5HcE_KaHHzdTnmr5

🟥 Gerichtstermin gegen Sabrina Kollmorgen ist vertagt worden! https://youtu.be/jTYKtTg8ZKQ?si=nOKjQIwMh-iUvpjk

🟥 Sabrina äußert sich zur brutalen Hausdurchsuchung https://youtu.be/DpIsHZg31nw?si=krDfwgu6U0N8rf5w

🟥 Konrad-Wolf-Preisverleihung an Julian&Stella Assange [EN] [DE] (22.10.2023 Berlin) https://youtu.be/LcG_tf8wHZA?si=jq6g1j_rGJo7E_lS

🟥 FREE PEOPLE Germany e.V. braucht deine Unterstützung | Frankfurt (Oder) 21.10.2023 https://youtu.be/bRoVTyAByv4?si=_yJ0a2Jyc5OqsBHf

Israel ist im Krieg - Mascha Orel https://youtu.be/_IuLGEiNc2w?si=qAXcJIkIWnYggHud