Songül Schlürscheid #werdelaut

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CIA unterstützt Terroranschläge in Russland, Frankreich mobilisiert Truppen für den Einsatz in der Ukraine
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Die CIA arbeitet aktiv mit dem ukrainischen Militärgeheimdienst zusammen, um Terrorismus in Russland zu betreiben.Scott Ritter berichtet, dass die CIA und der britische MI6 seit 2014 mit dem ukrainischen Militärgeheimdienst (GUR) zusammengearbeitet haben, um TerrorakteinnerhalbRusslands durchzuführen.Dazu gehören die anhaltenden Angriffe auf die ru..
Die Schlacht um Rafah: ein kleiner Schritt zum regionalen Krieg
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Alle Augen sind auf Rafah gerichtet, denn Israel bereitet sich auf eine Invasion vor, um die Palästinenser zu vertreiben oder zu dezimieren. Diese entscheidende Schlacht wird Israel entweder zu einem Waffenstillstand zwingen oder die Region in einen umfassenden Mehrfrontenkrieg stürzen. Der am 24. November zwischen der Hamas-Widerstandsbewegung und..
Nach der Ukraine bereiten die USA eine länderübergreifende “Kill Chain” für einen Stellvertreterkrieg gegen Taiwan vor
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Washington hat den Verkauf des Link-16-Systems an Taiwan genehmigt. Dies ist das letzte Glied einer vom US-Militär sogenannten “transnationalen Kill Chain” gegen China und signalisiert die Bereitschaft zum Krieg. Wenn man einen Buddha malt oder modelliert, werden in vielen Traditionen die Augen als allerletztes gemalt. Erst wenn die Augen fertigges..
Tucker Carlson: Die Biden-Regierung hat US-Soldaten „geopfert“, um einen Vorwand für einen Krieg mit dem Iran zu schaffen.
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Amerikanische Politiker haben amerikanische Staatsbürger in diesen Ländern zum Töten zurückgelassen, um das Töten weiterer amerikanischer Staatsbürger in einem größeren Krieg gegen ein ausgezeichnet bewaffnetes Land, den Iran, zu rechtfertigen, sagte der beliebte Moderator. Aufgrund des jahrzehntelangen Wunsches der israelischen Führung und der US-..
Einem vergangenen Holocaust gedenken und den gegenwärtigen bejubeln
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Caitlin Johnstone Es ist so unwirklich zu beobachten, wie die Führer des Imperiums am Holocaust-Gedenktag feierliche Worte sprechen, während sie gleichzeitig begeistert einen modernen Völkermord in Gaza unterstützen. Die USA und acht ihrer Verbündeten haben die Finanzierung des UNRWA, der wichtigsten humanitären Organisation im Gazastreifen, einges..
Forwarded from Nahost-InfoKanal
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Iranische Stellvertreter beginnen, sich dem Krieg anzuschließen, und das ist eine wirklich schlechte Nachricht
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Es beginnt zu geschehen. Uns wurde gesagt, dass ein Worst-Case-Szenario für den Krieg im Nahen Osten darin bestehen würde, dass iranische Stellvertreter sich dem Krieg anschließen, gefolgt von Iran selbst. Eine solche Eskalation könnte zu einem apokalyptischen Konflikt führen, der völlig außer Kontrolle gerät. Daher wurden große Anstrengungen unter..
Scott Ritter: Israel steht vor einer „fast unmöglichen Aufgabe“ in Gaza
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Von Scott Ritter Israel hat in der vergangenen Woche eine Reihe von Bodenangriffen auf den Gazastreifen durchgeführt, die aufeinander aufbauten und in Umfang und Ausmaß zunahmen. Dies scheint Teil einer israelischen Strategie zu sein, die darauf abzielt, sich allmählich in eine Operation hineinzuentwickeln, die am Ende nur knapp einem Generalangrif..
THAAD und ‚Patriot‘-Einsätze deuten darauf hin, dass die USA sich auf einen Krieg mit dem Iran vorbereiten
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Verfasst von Drago Bosnic, unabhängiger geopolitischer und militärischer Analyst Während Israel versucht, den perfekten Zeitpunkt für seine Bodenoperation in Gaza zu finden, suchen alle regionalen Unterstützer der Hamas nach Möglichkeiten, sie militärisch zu unterstützen. Der Iran ist vielleicht der prominenteste Verbündete der in Gaza ansässigen G..
China entsendet sechs Kriegsschiffe in den Nahen Osten inmitten wachsender Spannungen durch den israelischen Gaza-Krieg
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Bis zu sechs chinesische Kriegsschiffe sind in der vergangenen Woche in den Nahen Osten entsandt worden, berichtet die South China Morning Post. Die 44th Naval Escort Task Force, die seit Mai an regulären Operationen in der Region teilnimmt, war letzte Woche zu einem mehrtägigen Besuch im Oman, einschließlich einer gemeinsamen Marineübung mit der o..
Forwarded from Kla.TV - www.kla.tv
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Kinderhandel im Ukrainekrieg – Ein Geheimdienstmitarbeiter sagt aus

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Video-Text & Quellen:
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Der Whistleblower und ehemalige ukrainische Geheimdienstmitarbeiter Wassili Prosorov enthüllt unfassbare Gräueltaten. Hinter den Kulissen des Krieges werden unter strengster Geheimhaltung organisierte Verbrechen an ukrainischen Kindern offenbar.

Mehr dazu: #Terror #Kriegsverbrechen #Ukraine

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#Verfassungsbeschwerde #BVerfG #StGB #§130 #Volksverhetzung #Neufassung #Kriegsverbrechen

„Maulkorb für Kriegsgegner“ – Verfassungsbeschwerde gegen Neufassung von „Volksverhetzung“-Paragraf 130 eingereicht

15. August 2023

Von Florian Warweg

https://www.nachdenkseiten.de/?p=102457

Der Jurist Dr. Ralf Hohmann hat gemeinsam mit den zwei Vorsitzenden der DKP, Wera Richter und Patrik Köbele, Verfassungsbeschwerde gegen die im Zuge des Ukraine-Krieges erfolgte Änderung von § 130 des Strafgesetzbuches eingelegt. Sie argumentieren, dass die Neufassung des Paragrafen gegen „Volksverhetzung“ einen Verstoß gegen die grundgesetzlich gesicherte Meinungsfreiheit und die ebenso grundgesetzlich vorgeschriebene Bestimmtheit eines Gesetzes darstellt. Zudem wird kritisiert, dass die Verfahrensweise der parlamentarischen Beschlussfassung als sogenanntes „Omnibus-Gesetz“, also als Anhang eines anderen Gesetzes ohne inhaltlichen Bezug und ohne die sonst übliche parlamentarische Befassung, spätabends „durchgepeitscht“ worden sei. Die Verfassungsbeschwerde liegt den NachDenkSeiten vor.
Volksverhetzung_Der_neue_§_130_ist_eine_Gefahr_für_die_kritische.pdf
660.8 KB
#StGB #§130 #Volksverhetzung #Neufassung #Kriegsverbrechen #Analyse

Der neue § 130 ist eine Gefahr für die kritische Diskussion

26.10.2022

Von Elisa Hoven

Wer sich zu umstrittenen Konflikten der Gegenwart äußert, muss künftig mit Freiheitsstrafen rechnen: Die Neufassung der Volksverhetzung in § 130 bedroht die kritische Auseinandersetzung, sagt Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven. Über die politische Wahrheit dürften nicht Amtsgerichte entscheiden.

https://www.welt.de/kultur/plus241798753/Volksverhetzung-Der-neue-130-ist-eine-Gefahr-fuer-die-kritische-Diskussion.html
Tiefe Verzweiflung breitet sich in der Ukraine aus, nachdem eine blutige Gegenoffensive mit begrenzten Fortschritten stattgefunden hat.
#Krieg #Kriegsverbrechen #Militär #Armee #Rüstung

Wie die Washington Post berichtet, ist die Stimmung vieler Ukrainer wegen des Krieges mit Russland getrübt und die nationale Einheit beginnt zu bröckeln. Der Stimmungsumschwung kommt, weil Kiews Gegenoffensive im Frühjahr trotz steigender Verluste keine nennenswerten Gebiete zurückerobern konnte. "Die Ukrainer, die dringend gute Nachrichten benötig..
Forwarded from BrandenburgTV 🎥 (LightsON🍀)
🔦

#Bundeswehrgeneral Andreas Marlow hat
#Kenntnis von den #Kriegsverbrechen #ukrainischer #Soldaten an #russischen #Kriegsgefangenen erhalten.

Dabei haben die deutsche #Generalstaatsanwaltschaft und das deutsche #Verteidigungsministerium nicht auf seine bereits im Februar 2023 eingereichten Beschwerden reagiert.

Generalleutnant Andreas Marlow leitet das #Multinationale #Sonderausbildungszentrum,
unter dessen Aufsicht ukrainische Soldaten ausgebildet werden.


Seit Monaten versucht Marlow, eine föderale Untersuchung der vom #ukrainischen #Militär begangenen #Verbrechen einzuleiten.

Er wies insbesondere darauf hin, dass #ukrainische #Soldaten,

die auf den Stützpunkten in Wildflecken und Hummelburg ausgebildet wurden,

wiederholt
#Videos von #Folterungen und #Hinrichtungen #russischer #Kriegsgefangener zeigten,
was die Beteiligung der
#Ukrainer an #Kriegsverbrechen bestätige.

🔦

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