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Machtlose Ortsbeiräte: Frust ist Teil ihrer Arbeitsbeschreibung
#WolfgangSiefert #IHK #Bündnis90DieGrünen #Demokratie #Entscheidungsgewalt #Todeszone #Machtlosigkeit

Von der politischen „Todeszone“ sind sie Welten entfernt, ihre Entscheidungsgewalt ist gering: Gerade deshalb sind Stadtteilpolitiker so wichtig․ Dafür verdienen sie mehr Wertschätzung․
Koalitionsstreit in Hessen: Murks aus Wiesbaden
#AfD #CDU #SPD #FDP #Koalitionsstreit #Demokratie #Wiesbaden

Die Menschen dürfen das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie nicht verlieren․ Die Parteien sollten bei ihren Botschaften an die Wähler sensibler werden – das zeigen die jüngsten Vorkommnisse in Hessen․
Wahl in den Niederlanden: Ruttes Partei will nicht mit Wilders regieren
#GeertWilders #MarkRutte #PieterOmtzigt #DilanYesilgöz #VVD #ParteifürdieFreiheit #Demokratie

Die Volkspartei für Freiheit und Demokratie hat am Freitag ihren Kurs festgelegt: Sie will keine Koalition mit Wilders bilden․ Damit setzt sie nun Pieter Omtzigt unter Druck․
Begabungsforscher im Interview: Unterforderung aus Empathie hilft nicht
#ChristianFischer #Begabungsförderung #Demokratie

Es gilt die Schwachen ebenso zu fördern wie die Begabten․ Aber es gibt noch zu wenige Lehrer, die darauf wirklich vorbereitet sind und jeden einzelnen in heterogenen Klassen treffend einschätzen․ Ein Interview․
Kommentar: Geert Wilders darf nicht regieren
#GeertWilders #MarkRutte #PieterOmtzigt #ParteifürdieFreiheit #EuropäischeUnion #Demokratie #Niederlande

Diesem Wahlsieger ist nicht zu trauen․ Wer die Verfassung missachtet, der taugt nicht für Koalitionen․ Damit bleiben wenige gute Optionen für die niederländische Demokratie
Etwas vom Schlachten verstehen: Romina Nikolić über Thüringen vor der Wahl
#Demokratie #Schlacht #Landtagswahl #Thüringen

In Thüringen hat sich ein gewaltbereiter Ton etabliert․ Das verheißt nichts Gutes – nicht nur für die dortige Landtagswahl im nächsten Jahr․
Schulterschluss der Demokraten: Schulterschluss der Demokraten
#FrankDievernich #Juden #Hamas #Demokratie #Gastbeitrag #Schulterschluss

Frankfurts Stärke liegt in einer sich gegenseitig respektierenden und befruchtenden Vielfalt․ Doch wir müssen uns in diesen Tagen mehr denn je auf unsere gemeinsamen demokratischen Werte besinnen․ Ein Gastbeitrag․
Römerberggespräche 2023: Was hält die Rechten auf?
#MichelFriedman #AfD #Römerberggespräch #Rechtsextremismus #Gesprächsreihe #Demokratie #Europawahl

Mit dem „aufhaltsamen Aufstieg des Rechtsextremismus“ hatte sich die Gesprächsreihe ein optimistisches Thema gesetzt․ Doch sie zeigte vor allem, wie wenig Deutschland auf einen rechten Durchmarsch vorbereitet ist․
Bambi-Fernsehpreis: Alexej Nawalnyj bekommt den „Bambi“ für seinen Mut
#AlexanderNawalny #UrsulavonderLeyen #JulijaNwalnaja #EuropäischeUnion #Fernsehpreis #Demokratie

Alexej Nawalnyj ist mit dem Fernsehpreis Bambi ausgezeichnet worden․ Der inhaftierte Kremlkritiker bekommt den Preis für seinen Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte․
Bambi-Fernsehpreis: Alexander Nawalny bekommt den „Bambi“ für seinen Mut
#AlexanderNawalny #UrsulavonderLeyen #JulijaNwalnaja #EuropäischeUnion #Fernsehpreis #Demokratie

Alexander Nawalny ist mit dem Fernsehpreis Bambi ausgezeichnet worden․ Der inhaftierte Kremlkritiker bekommt den Preis für seinen Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte․
Reform von ARD und ZDF: Vielleicht wäre ein Moratorium die Lösung
#RudiHoogvliet #ARD #ZDF #Rundfunkkommission #RBB #Anstalten #Demokratie

ARD und ZDF sollen sich verschlanken․ Tun sie das? Ist zu verhindern, dass der Rundfunkbeitrag bald wieder steigt? Wir fragen Rudi Hoogvliet (Grüne), Medienstaatssekretär in Baden-Württemberg․
Dr․ No tötet Hasen und ernennt Premierminister
#NadineDorries #BorisJohnson #NadineDorries #Demokratie #Enthüllungsbuch #Verschwörungstheorie #England

Die Briten lachen sich kaputt über Nadine Dorries’ Enthüllungsbuch․ Im vorigen Jahr war sie noch Mitglied der englischen Regierung․ Jetzt verbreitet sie Verschwörungstheorien․
Hunderttausende demonstrieren gegen Amnestie für Katalanen
#PedroSánchez #IsabelDíaz #PSOE #Amnestie #Demonstration #Demokratie #Neuwahlen

In ganz Spanien kommt es am Sonntag zu Demonstrationen gegen den Vorstoß von Ministerpräsident Pedro Sánchez․ Spaniens Konservative warnen vor einer Gefährdung der Demokratie
Ein Hoch auf die Bürokratie
#MaxWeber #Bundeskanzler #OlafScholz #RobertHabeck #EuropäischeKommission #Tiktok #Demokratie

Nichts ist so billig zu haben wie Kritik an der Bürokratie․ Dabei ist sie unverzichtbar, wenn die Demokratie funktionieren und der Kapitalismus blühen soll․ Eine Gegenrede gegen die viele Kritik․
Norwegens Kronprinz Haakon: „Ich wollte so sein wie alle anderen“
#HaakonvonNorwegen #MärthaLouise #Familie #Demokratie #Energieabhängigkeit #Norwegen #Deutschland

Norwegens Kronprinz Haakon reist derzeit durch Deutschland․ Im Interview erzählt er über seine Jugend als Prinz, Deutschlands Energieabhängigkeit – und die Hoffnung auf bessere Zeiten․
Demokratie im Krieg: Selenskyj lehnt Abhaltung von Präsidentenwahl ab
#WolodymyrSelenskyj #Präsidentschaftswahl #Demokratie #Ukraine

Großen Widerstand gegen seine Entscheidung braucht Selenskyj nicht zu befürchten: Die Opposition will keine Präsidentenwahl – und auch die Mehrheit der Bevölkerung ist wohl dagegen․
100 Jahre Radio: Goebbels gab sogar die Musik vor
#AdolfHitler #BBC #Demokratie #Zensur #WeimarerRepublik #Deutschland

Als das Radio 1923 loslegt, ist Weimars Demokratie schon in Bedrängnis․ Die Nazis zerstören sie 1933․ Das junge Medium kommt ihnen zupass․ Wie? Fragen an den einstigen Kulturchef des HR, Hans Sarkowicz․
Frankfurter Paulskirche: Wie ein altes Symbol neu leuchten könnte
#HansJürgenHellwig #HeinrichAugustWinkler #VolkerKauder #ClaudiaRoth #Demokratie #Paulskirche #Frankfurt

Das geplante Haus der Demokratie in Frankfurt ist eine Debatte wert: Politiker, Wissenschaftler und Experten sind fast einhellig der Meinung, dass es sinnvoll wäre – gerade in diesen Zeiten․
Neue Regierung in der Slowakei: Ein Nachbar geht auf Distanz zu Kiew
#RobertFico #PeterPellegrini #AndrejDanko #JánKuciak #Demokratie #Parlamentswahl #Slowakei

Robert Fico ist in der Slowakei wieder Ministerpräsident․ Der Linkspopulist will der Ukraine militärisch nicht mehr helfen․ Ob er auch Transporte durch die Slowakei verhindern würde, ist aber offen․
Muslimischer Hass auf Juden: Eine unheimliche, interne Front
#Bundeskanzler #Hamas #Juden #AfD #Judenhass #Demokratie

Migrantische Gruppen unterstützen den Terror der Hamas und zeigen ihren Hass auf Juden․ Darüber sollte sich niemand wundern․ Politik, Medien und Gesellschaft hätten gewarnt sein können․ Ein Gastbeitrag․
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