Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Bundesverfassungsgericht stuft Klima-Sondervermögen als verfassungswidrig ein
#Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Ampelregierung

Die Ampel hat 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Kredite zur Bewältigung der Corona-Krise in einen Klima-Fonds verschoben․ Das verstößt gegen die Verfassung, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden․

​​​​​Bundesverfassungsgericht entscheidet: Klima-Sondervermögen der Ampelregierung verfassungswidrig
#Bundesverfassungsgericht #Bundesregierung #Ampelregierung

​​​​​Haushalt 2024: Kahlschlag für die Digitalisierung
#ThorstenLieb #Bundesinnenministerium #Bundesregierung #Digitalisierung #Kahlschlag #Ampelregierung

Drei Millionen Euro statt 377: Die Ampel kürzt nach F․A․Z․-Informationen das Geld für die Zukunftsinvestition radikal․ Erste negative Folgen gibt es schon․

​​​​​Das Milliarden-Rennen zwischen Bahn und Auto
#AlexanderEisenkopf #SPD #FDP #Ampelregierung #Auto

Die Ampelregierung will mehr in die Schiene als in die Straße investieren․ Ob das gelingt, hängt vor allem davon ab, wie man rechnet․

​​​​​Die halben Wahrheiten der Ampel
#FDP #SPD #Bundesregierung #Ampelregierung #Regierungsbilanz #Deutschland

Mit dem Claim „Wir entlasten Deutschland“ brüstet sich die Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP ihrer Leistungen․ Mindestens so treffend wäre aber ein anderer Slogan․

​​​​​Warum CSU-Chef Markus Söder sich gegen Brokkoli in Stellung bringt
#MarkusSöder #CSU #BamS #Brokkoli #Ampelregierung #Mehrwehrsteuer #Landtagswahl

Markus Söder wirft der Ampel vor, sie wolle die Menschen umerziehen․ Auch die Mehrwertsteuer auf Fleisch, Fisch und Milch müsse gesenkt werden, nicht nur die auf Gemüse, fordert er․ Deutschland sei schließlich keine „Brokkoli-Republik“․

​​​​​Virologe Drosten: „Wird ein quälend langer Winter mit vielen Arbeitsausfällen“
#ChristianDrosten #AngelaMerkel #Charité #Coronavirus #Ukrainekrieg #Ampelregierung #Deutschland

Der Virologe Christian Drosten fürchtet, dass Deutschland in der Forschungspolitik doch nicht die richtigen Schlüsse aus der Pandemie zieht, da sich im Ukrainekrieg die Prioritäten ändern․ Er empfiehlt im Interview Merkel als Vorbild․

​​​​​Ampel plant Kinder-Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel
#KremlinWickramasinghe #WHO #Foodwatch #Lebensmittel #Ampelregierung #Werbung

Die Ampelregierung will Werbung für ungesunde Lebensmittel, die sich an Kinder richtet, verbieten – zum Unmut der Verbände․ Die WHO dagegen lobt den Plan․ Die Meinungen gehen auseinander․