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Neue Regeln zu Tempo 30 scheitern im Bundesrat
#Bundesrat #FDP #Straßenrecht #Spielraum #Kommune

Seit langem warten die Kommunen auf neue Regeln, die ihnen mehr Spielraum in der Verkehrspolitik einräumen․ Doch ein entsprechendes Vorhaben haben die Länder jetzt im Bundesrat überraschend gestoppt․
Verteidigungsminister Pistorius will Spielräume bei Beschaffung nutzen
#BorisPistorius #Bundeswehr #SPD #Ausrüstung #Beschaffung #Spielraum

Boris Pistorius geht es bei der Ausrüstung der Truppe zu langsam․ Er will mehr auf dem Markt vorhandene Waffen kaufen und die Risikobereitschaft seiner Beamten erhöhen․
Italien will für Industriehilfen mehr Schulden machen dürfen
#GiancarloGiorgetti #MItalien #RobertHabeck #BrunoLeMaire #EuropäischeUnion #EuropäischeKommission #Spielraum

Die Regierung in Rom fürchtet, dass andere europäische Länder mehr Geld für die Unterstützung ihrer Wirtschaft ausgeben können und fordert daher ein europäisch abgestimmtes Vorgehen․ Wie berechtigt sind die Bedenken?
Habeck im F․A․S․-Gespräch: „Keiner sollte seinen Kindern einen Schuldenberg hinterlassen“
#RobertHabeck #EuropäischeUnion #FDP #SPD #Bundesregierung #Schuldenbremse #Spielraum

Im Interview spricht der Ko-Chef der Grünen über die Spielräume der Schuldenbremse, Mini-Atomkraftwerke und Flüchtlinge aus Belarus․ Außerdem verrät Robert Habeck, was er aus seinen Patzern zur Fiskalpolitik gelernt hat․
Streit mit US-Bundesstaaten: Washingtons Kampf gegen diskriminierende Wahlgesetze
#MerrickGarland #JoeBiden #RuthBaderGinsburg #Justizministerium #Spielraum #Wahlbehinderung #Priorität

Joe Bidens Justizminister hat das Vorgehen gegen Wahlbehinderung zu einer Priorität seiner Amtszeit erklärt․ Doch der entschlossene Ton kann nicht darüber hinwegtäuschen, wie begrenzt Merrick Garlands Möglichkeiten sind․
Spielräume des Liberalismus: Christoph Möllers’ Buch „Freiheitsgrade“
#ChristophMöller #VictorOrbán #Spielraum #Strömung #Gefolge #Liberalismus #Demokratie

Prinzipien bitte nur im Plural: Christoph Möllers erörtert, wie der Liberalismus in der Politik nach Möglichkeiten sucht, die eigenen Interessen durchzusetzen․
Virologin Sandra Ciesek über Corona: „Es ist weiter Vorsicht geboten“
#SandraCiesek #AstraZeneca #Spielraum #Coronavirus #Hessen

Virologin Sandra Ciesek vom Frankfurter Uni-Klinikum spricht im Interview über den Spielraum bei Lockerungen, Bedenken von Bürgern gegen den AstraZeneca-Impfstoff und Sorgen wegen der „Delta-Variante“․
Die CDU nach der Niederlage: Erneuern, aber bitte auch weiterregieren
#ThomasStrobl #WinfriedKretschmann #CDU #AfD #Spielraum #Südwesten

Personell hat die historische Niederlage der CDU im Südwesten zu wenig Veränderungen geführt․ Selbst wenn die Partei als Juniorpartner an der Seite der Grünen bleiben sollte, gibt es wenig Spielraum
Sportpsychologie in Zeiten von Corona: „Positiv gestimmte Menschen sind weniger anfällig“
#OliverStoll #Stoll #Bewegungsdrang #Spielraum #Intensität #Coronazeit #Olympia

Was machen Sportler ohne Sport? Wohin führt die Flucht ins Digitale von Kindern oder Athleten, deren Olympia-Traum platzt․ Sportpsychologe Oliver Stoll im Gespräch
Britisches Parlament verengt Spielraum für No-Deal-Brexit
#BorisJohnson #JohnsonSteine #EuropäischeUnion #Brexit #Aufstand #Spielraum #Nordirland

Noch ist Boris Johnson nicht Premierminister. Aber er spielt schon öffentlich mit dem Gedanken an einen Austritt ohne Abkommen. Jetzt reagiert das Parlament – und macht ihm eine solche Lösung durch einen Trick schwerer.
Ökonom Daron Acemoglu: Automatisierung gefährdet Deutschlands Wirtschaftswachstum
#DaronAcemoglu #MIT #Facebook #ISIN_US30303M1027 #Auto #Spielraum #Automatisierung

Der amerikanische Ökonom Daron Acemoglu spricht kritisch über das deutsche Wirtschaftsmodell. Im F.A.Z.-Interview benennt der Professor die Gefahren der Automatisierung, die Macht des Silicon Valley – und verrät, warum er Anhänger von Demokratien ist.

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Unterhausabgeordnete Hobhouse: „May hat keinen Spielraum mehr, weil sie so stur ist“
#TheresaMay #WeraHobhouse #EuropäischeUnion #ConservativeParty #Brexit #Demokratie #Spielraum

Die Unterhausabgeordnete Wera Hobhouse streitet mit ihrer Liberaldemokratischen Partei für ein zweites Brexit-Referendum und hofft auf ein Entgegenkommen der Premierministerin. Die sei aber wahrscheinlich nicht mehr lange im Amt, sagt sie im FAZ.NET-Interview.

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Unterhausabgeordnete Hobhouse: „May hat keinen Spielraum mehr, weil sie so stur ist“
#TheresaMay #WeraHobhouse #EuropäischeUnion #ConservativeParty #Brexit #Demokratie #Spielraum

Die Unterhausabgeordnete Wera Hobhouse streitet mit ihrer Liberaldemokratischen Partei für ein zweites Brexit-Referendum und hofft auf ein Entgegenkommen der Premierministerin. Die sei aber wahrscheinlich nicht mehr lange im Amt, sagt sie im FAZ.NET-Interview.

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