Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Spanien will Lücke in Vergewaltigungsgesetz schließen
#PilarAlegría #Vergewaltigungsgesetz #Inkrafttreten #Vergewaltigung #Spanien

Immer wieder haben milde Vergewaltigungsurteile in Spanien eine Welle der Empörung ausgelöst – mit dem neuen Gesetz gegen sexuelle Gewalt soll das künftig nicht mehr passieren․

​​​​​Frankreich stellt 3000 nicht geimpfte Pflegekräfte vom Dienst frei
#OlivierVéran #RTL #AFP #Impfpflicht #Pflegekraft #Inkrafttreten

Nur einen Tag, nachdem die neue Regelung in Kraft getreten ist, müssen die ersten Pflege- und Rettungskräfte ihren Platz räumen․ Andere, die sich nicht impfen lassen wollen, gehen freiwillig – und reichen die Kündigung ein․

​​​​​Israel bombardiert erstmals seit Waffenruhe wieder Ziele im Gazastreifen
#Hamas #Twitter #Luftwaffe #Brandballon #Waffenruhe #Inkrafttreten #Eskalationsspirale

Die Eskalationsspirale droht wieder in Gang zu kommen․ Erst provozieren israelische Nationalisten in Jerusalem, dann schickt die Hamas Brandballons aus dem Gazastreifen, in der Nacht reagiert die Luftwaffe mit Angriffen․ Zumindest wurde dabei niemand verletzt․

​​​​​Folgen der Bundes-Notbremse: Achterbahnfahrt in den Schulen
#SylviaWeber #VolkerBouffier #PeterTschentscher #SPD #CDU #Bundesrat #Inkrafttreten

Mit der Bundes-Notbremse brach an manchen Orten in Deutschland Chaos aus․ An anderen hielt sich die Aufregung in Grenzen – weil das Gesetz keine wirkliche Verschärfung brachte․

​​​​​Sorge um die Staatsfinanzen
#OlafScholz #CDUCSUBundestagsfraktion #CDU #Staatsfinanzen #Coronavirus #Inkrafttreten #Rehberg

Im Bundeshaushalt für das kommende Jahr sind insgesamt bis zu 74,5 Milliarden Euro an Hilfen für Corona-betroffene Unternehmen vorgesehen․ Ob das reicht?

​​​​​Vertrag über Stadionmiete: Eintracht und Stadt unterschreiben endlich
#DeutscheBank #EintrachtFrankfurt #Inkrafttreten #Stadionmiete #Frankfurt

Nach harten Verhandlungen ist es soweit: Stadt und Eintracht Frankfurt einigen sich über die Höhe der Miete für die Fußball-Arena․ Der Vertrag ist für 15 Jahre gültig․

​​​​​Shopping im Netz: Wie man Datenschutz beim Online-Einkauf verbessern kann
#EuropäischeUnion #Datenschutz #Inkrafttreten #Einwilligungserklärung

Wann ist der Zugriff von Online-Shops auf die Daten ihrer Nutzer rechtmäßig? Statt komplizierter Einwilligungserklärungen, die man gleich wegklickt, könnte es ein einfaches Prüfsiegel geben․ Ein Gastbeitrag․