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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
🚨 dieBasis NRW fordert Aufklärung: Sachstandsanfrage zu den brisanten RKI-Protokollen!
Im Namen aller Mitglieder des Landesverbands NRW hat das Vorstandsteam der Partei dieBasis eine Sachstandsanfrage an die Landesregierung NRW und Ministerpräsident Hendrik Wüst gestellt.
Es geht um die am 23.07.2024 veröffentlichten, ungeschwärzten RKI-Protokolle, die zahlreiche Fragen aufwerfen. Unser Grundgesetz garantiert in Artikel 17 das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden.
dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronazeit und kämpft für die Wahrung unserer Grundrechte!
👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/08/sachstandsanfrage-rki-protokolle/
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Grundrechte #CoronaAufarbeitung #RKIProtokolle #Transparenz
Im Namen aller Mitglieder des Landesverbands NRW hat das Vorstandsteam der Partei dieBasis eine Sachstandsanfrage an die Landesregierung NRW und Ministerpräsident Hendrik Wüst gestellt.
Es geht um die am 23.07.2024 veröffentlichten, ungeschwärzten RKI-Protokolle, die zahlreiche Fragen aufwerfen. Unser Grundgesetz garantiert in Artikel 17 das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an die Volksvertretung zu wenden.
dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronazeit und kämpft für die Wahrung unserer Grundrechte!
👉 Mehr Infos: https://diebasis-nrw.de/2024/08/sachstandsanfrage-rki-protokolle/
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#dieBasisNRW #Grundrechte #CoronaAufarbeitung #RKIProtokolle #Transparenz
‼️ Milliardengrab Corona-Politik: Bundesrechnungshof schlägt Alarm!
Der Bundesrechnungshof hat das Krisenmanagement der Bundesregierung während der Corona-Pandemie scharf kritisiert. Die finanzielle Verschwendung und das Fehlen eines klaren Notfallplans wurden bemängelt. Milliarden von Steuergeldern wurden ineffizient eingesetzt, ohne ausreichende Kontrolle und Transparenz.
dieBasis fordert in ihrem Wahlprogramm, die Verschwendung von Steuergeldern transparent aufzuklären und Politiker hierfür in die Haftung zu nehmen.
👉 Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 28, Punkt 8)
🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-pandemie-bundesrechnungshof-aufarbeitung-100.html
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#dieBasisNRW #CoronaAufarbeitung #Transparenz #Steuergelder #PandemieManagement
Der Bundesrechnungshof hat das Krisenmanagement der Bundesregierung während der Corona-Pandemie scharf kritisiert. Die finanzielle Verschwendung und das Fehlen eines klaren Notfallplans wurden bemängelt. Milliarden von Steuergeldern wurden ineffizient eingesetzt, ohne ausreichende Kontrolle und Transparenz.
dieBasis fordert in ihrem Wahlprogramm, die Verschwendung von Steuergeldern transparent aufzuklären und Politiker hierfür in die Haftung zu nehmen.
👉 Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 28, Punkt 8)
🔗 Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/corona-pandemie-bundesrechnungshof-aufarbeitung-100.html
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#dieBasisNRW #CoronaAufarbeitung #Transparenz #Steuergelder #PandemieManagement
❌ Höhere Parkgebühren für SUV-Fahrzeuge: Kritik an der Deutschen Umwelthilfe
Wir, von der Partei dieBasis, sind besorgt über das Vorgehen der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Wir sehen die Anträge der DUH, in 150 deutschen Städten große Autos durch horrende Parkgebühren aus den Innenstädten zu verbannen, als potenzielle Gefährdung demokratischer Prinzipien und möglichen Machtmissbrauch.
Solche Maßnahmen können unter Berücksichtigung der Grund- und Freiheitsrechte nur in demokratischen Verfahren wie Bürgerentscheiden umgesetzt werden.
Wir setzen uns für eine faire Verkehrspolitik ein, die eine freie Wahl der individuellen Mobilität ermöglicht.
Gemeinsam für mehr Machtbegrenzung, Transparenz und Gerechtigkeit! ✊
Quelle: http://www.dernewsticker.de/news.php?id=464196
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#dieBasis #Machtbegrenzung #Demokratie #Transparenz #Umweltpolitik #SUV #DeutscheUmwelthilfe #DUH
Wir, von der Partei dieBasis, sind besorgt über das Vorgehen der Deutschen Umwelthilfe (DUH).
Wir sehen die Anträge der DUH, in 150 deutschen Städten große Autos durch horrende Parkgebühren aus den Innenstädten zu verbannen, als potenzielle Gefährdung demokratischer Prinzipien und möglichen Machtmissbrauch.
Solche Maßnahmen können unter Berücksichtigung der Grund- und Freiheitsrechte nur in demokratischen Verfahren wie Bürgerentscheiden umgesetzt werden.
Wir setzen uns für eine faire Verkehrspolitik ein, die eine freie Wahl der individuellen Mobilität ermöglicht.
Gemeinsam für mehr Machtbegrenzung, Transparenz und Gerechtigkeit! ✊
Quelle: http://www.dernewsticker.de/news.php?id=464196
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💥 EILMELDUNG: Julian Assange ist frei 🙏
🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.
Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.
Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.
Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊
Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183
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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Gerechtigkeit #Transparenz
🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.
Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.
Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.
Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊
Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183
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❌ Keine Parteibuchjustiz: Neutralität in den Gerichten sicherstellen!
Wir, von der Partei dieBasis fordern keine Einflussnahme auf strategische Posten in den Gerichten durch Parteimitglieder der Regierungsparteien. Der aktuelle Skandal um die Besetzung des Chefpostens beim OVG Münster zeigt, wie parteipolitische Interessen die Unabhängigkeit der Justiz zerstören.
⚖️ Für faire und unabhängige Urteile und zur Machtbegrenzung fordern wir, dass strategische Posten in den Gerichten nicht durch Parteimitglieder besetzt werden dürfen.
Lasst uns für eine politisch unabhängige Justiz eintreten! 💪
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/nrw-untersuchungsausschuss-oberverwaltungsgericht-justizminister-100.html
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#dieBasis #Justiz #Ampel #Bundesregierung #Unabhängigkeit #Neutralität #Transparenz #OVG #Münster
Wir, von der Partei dieBasis fordern keine Einflussnahme auf strategische Posten in den Gerichten durch Parteimitglieder der Regierungsparteien. Der aktuelle Skandal um die Besetzung des Chefpostens beim OVG Münster zeigt, wie parteipolitische Interessen die Unabhängigkeit der Justiz zerstören.
⚖️ Für faire und unabhängige Urteile und zur Machtbegrenzung fordern wir, dass strategische Posten in den Gerichten nicht durch Parteimitglieder besetzt werden dürfen.
Lasst uns für eine politisch unabhängige Justiz eintreten! 💪
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/nrw-untersuchungsausschuss-oberverwaltungsgericht-justizminister-100.html
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📺📻 Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu.
💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.
Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!
Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊
Quelle: https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0
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#dieBasis #Freiheit #Machtbegrenzung #Rundfunkbeitrag #Transparenz #Gerechtigkeit #Medienreform #ÖRR #Zwangsgebühren
💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.
Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!
Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit. ✊
Quelle: https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0
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#dieBasis #Freiheit #Machtbegrenzung #Rundfunkbeitrag #Transparenz #Gerechtigkeit #Medienreform #ÖRR #Zwangsgebühren
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie. Sie ist zu wahren, damit #Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.
(Quelle)
Der Generalstaatsanwalt untersteht dem jeweiligen Justizminister des Bundeslandes. Damit genießen Staatsanwälte nicht das Privileg sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit wie die Richter. Dies ist in Deutschland ein erheblicher Mangel und bedarf einer dringenden Reform.
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#dieBasis steht für eine unabhängige #Justiz, die frei von politischem Druck und #Einflussnahme agieren kann. Die #Staatsanwaltschaft muss in der Lage sein, objektiv und unabhängig zu handeln, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in unser #Rechtssystem aufrechtzuerhalten.
#Transparenz #Unabhängigkeit #Demokratie #diebasisnrw
Folge uns auch bei telegram: https://t.center/dieBasisNRWfunkt
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind.
(Quelle)
Der Generalstaatsanwalt untersteht dem jeweiligen Justizminister des Bundeslandes. Damit genießen Staatsanwälte nicht das Privileg sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit wie die Richter. Dies ist in Deutschland ein erheblicher Mangel und bedarf einer dringenden Reform.
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#dieBasis steht für eine unabhängige #Justiz, die frei von politischem Druck und #Einflussnahme agieren kann. Die #Staatsanwaltschaft muss in der Lage sein, objektiv und unabhängig zu handeln, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in unser #Rechtssystem aufrechtzuerhalten.
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Es gibt viele gute Gründe dieBasis zu wählen.
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#dieBasis #Landtagswahl #ltwnrw22
#grundrechteschuetzen #achtsamkeit #frieden #Freiheit #transparenz #Meinungsvielfalt #selberdenken #Gerechtigkeit
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Die Säule der Machtbegrenzung
Der Einsatz von Macht zur Gestaltung und Entwicklung des Gemeinwesens ist nötig und sinnvoll. Die Übertragung von Macht durch den Souverän, das Volk, an Personen und Instanzen soll in allen Funktionen und Ämtern begrenzt sein.
Die Gewaltenteilung ist stets zu gewährleisten. Unabhängige Medien haben umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren.
Wir stehen ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.
Abonniert t.center/diebasisNRWfunkt
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#dieBasis #dubistdiebasis #machtbegrenzung #transparenz #meinungsvielfalt #unbestechlich #ltwnrw2022 #Landtagswahl #grenzensetzen #Grundgesetz
Der Einsatz von Macht zur Gestaltung und Entwicklung des Gemeinwesens ist nötig und sinnvoll. Die Übertragung von Macht durch den Souverän, das Volk, an Personen und Instanzen soll in allen Funktionen und Ämtern begrenzt sein.
Die Gewaltenteilung ist stets zu gewährleisten. Unabhängige Medien haben umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren.
Wir stehen ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.
Abonniert t.center/diebasisNRWfunkt
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#dieBasis #dubistdiebasis #machtbegrenzung #transparenz #meinungsvielfalt #unbestechlich #ltwnrw2022 #Landtagswahl #grenzensetzen #Grundgesetz
#Transparenz ist die Grundlage für #Vertrauen.
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#Pfizer versucht vor #Gericht die Freigabe der Studiendaten zu verhindern.
Die Daten umfassen mehrere tausend Seiten, auf denen Impfschäden dokumentiert werden.
Bisher sind nur die ersten 37 Seiten an die Öffentlichkeit gelangt, doch diese vermitteln bereits einen ersten Eindruck von dem, was da noch kommen mag. Die Daten dokumentieren für den Zeitraum vom 1. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021
1.223 Todesfälle und 42.000 schwere Impfreaktionen.
Wenn man die ganze Welt mit einem experimentellen Medikament behandelt und währenddessen die Studiendaten verheimlicht, muss man sich nicht wundern, wenn die Skepsis gegenüber dem ohnehin schon höchst umstrittenen Medikament, weiter wächst.
Finanzielle Interessen der Pharmaindustrie scheinen allerdings vordergründig zu sein.
Quelle:
https://reitschuster.de/.../pfizer-interveniert-vor-gericht/
#diebasis #freiheit #achtsamkeit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #Pfizer #Transparenz #Korruption
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#Pfizer versucht vor #Gericht die Freigabe der Studiendaten zu verhindern.
Die Daten umfassen mehrere tausend Seiten, auf denen Impfschäden dokumentiert werden.
Bisher sind nur die ersten 37 Seiten an die Öffentlichkeit gelangt, doch diese vermitteln bereits einen ersten Eindruck von dem, was da noch kommen mag. Die Daten dokumentieren für den Zeitraum vom 1. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021
1.223 Todesfälle und 42.000 schwere Impfreaktionen.
Wenn man die ganze Welt mit einem experimentellen Medikament behandelt und währenddessen die Studiendaten verheimlicht, muss man sich nicht wundern, wenn die Skepsis gegenüber dem ohnehin schon höchst umstrittenen Medikament, weiter wächst.
Finanzielle Interessen der Pharmaindustrie scheinen allerdings vordergründig zu sein.
Quelle:
https://reitschuster.de/.../pfizer-interveniert-vor-gericht/
#diebasis #freiheit #achtsamkeit #machtbegrenzung #schwarmintelligenz #Pfizer #Transparenz #Korruption