dieBasis NRW funkt

💔 Erschütternde Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen

Wir, von der Partei dieBasis, sind tief betroffen über die gravierenden Missachtungen internationaler Menschenrechte im Gazastreifen. Laut UN-Angaben wurden seit Mai rund eine Million Palästinenser gewaltsam vertrieben. Die Situation zeigt eine dramatische Verschlechterung der humanitären Lage.

⛔️ Wir fordern ein sofortiges Ende der Gewalt und eine internationale Untersuchung der Vorfälle.

Setzen wir uns gemeinsam für Frieden, Freiheit, Menschlichkeit und Gerechtigkeit ein! 🌍🕊

Quelle: https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/21130257

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#dieBasisNRW #Menschenrechte #Israel #Netanjahu #Hamas #Gaza #Genozid #Frieden #Freiheit #HumanitäreHilfe

16.03.2024: Symposium MW GFD

Es war ein emotionsgeladener Nachmittag. Viele Impfopfer sprachen über ihre Beschwerden. Beschwerden, welche teilweise jegliche Form von Lebensqualität einschränken.

Junge Frauen, die im Rollstuhl saßen und denen niemand zuhört bei ihren Arztbesuchen und im persönlichen Umfeld. Frauen, die in die Psychiatrie abgeschoben wurden, weil die Ärzte nicht mehr helfen können. Betroffene, welche ihre Krankengeschichte allein und finanziell auf sich gestellt erkämpfen müssen. Kliniken, die ganz eindeutig zugeben, postVac nicht als Diagnose aufführen zu dürfen. "Laut denen da oben gibt es keine Impfschäden, sondern nur Nebenwirkung der Corona-Erkrankung.", meinte der ärztliche Leiter einer Rehaklinik.

Da stellt sich die Frage, sollte der Impfstoff nicht genau davor schützen?

Das Symposium brachte aber auch Lichtblicke in der Diagnostik. Referent Prof. Dr. Klaus Steger (Mitglied der Partei dieBasis) und Dr. Ralf Tillenburg berichteten von Patienten, welchen auf verschiedensten Wegen Linderung verschafft werden konnte.

Linderung und die Hoffnung auf ein erträglicheres Leben. Alleingelassen und ohne Hilfe... das ist der Dank für gelebte Solidarität, dafür, dem Druck nachgegeben zu haben oder der Angst, den Job zu verlieren.

"Der Dank dafür, dass wir dachten, wir tun doch das Richtige.", berichtete eine Teilnehmerin. Die Aufarbeitung ist wichtig und notwendig und niemand sollte mit so einem Schicksal allein gelassen werden.

Wie lange wird es brauchen, bis die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden?

"Nie wieder!", wurde einst geschrieben. Nie wieder!... Und trotzdem passiert es immer wieder. Peggy Galic, Vorstand des Kreisverbands Rosenheim, Aktivistin und Teilnehmerin des Symposiums, ist sprachlos angesichts dieser Entmenschlichung in unserer Gesellschaft.

#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis

#basisdemokratie #menschenrechte #würde

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Versagen der Politik
Neben der politisch motivierten Verschärfung der Risikobewertung finden sich in den Protokollen des RKI auch weitere Hinweise auf unwissenschaftliches Handeln und Eigenmächtigkeit der politisch Verantwortlichen – entgegen der Einschätzungen des RKI: (z.B.)

❌ FFP2-Masken sind nur für Fachpersonal sinnvoll. (30.10.20)
❌ "Konsequenzen des Lockdowns haben zum Teil schwerere Konsequenzen als COVID selbst.“ (16.12.20)
❌ Beschränkungen bei AstraZeneca. (08.01.21)
❌ Impfzertifikat nur für Erfassung von Impfwirkung und Spätfolgen; keine Grundlage für Kategorien und Vorrechte. (5.3.21)

Letzteres machte schließlich die 3G-Regeln möglich und ist mittlerweile im Infektionsschutzgesetz fest verankert. Die Öffentlichkeit erfuhr von den Einschätzungen des RKI nichts.

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diebasis fordert lückenlose Aufklärung! Alle Verantwortlichen sind zu ermitteln und ausnahmslos für Schäden zur Verantwortung zu ziehen!

#rkifiles #diebasis #aufarbeitung #maskenpflicht #Impfschäden #3G #menschenrechte

Politik regional - Oberbayern.

Brenner-Nordzulauf: Bundestag lehnt Petition gegen Neubau ab

Eine Petition, die von der Bürgerinitiative "Brennerdialog" im Sommer 2019 beim Deutschen Bundestag eingereicht worden war, ist abgelehnt. Die Petition war von über 30.000 Bürgern aus dem Landkreis Rosenheim unterzeichnet worden.

In der Begründung wird vor allem auf die Studie "Verkehrsentwicklungsszenarien 2050" verwiesen, aus der hervorgehe, dass der Güterverkehr auf der Schiene so stark ansteige, dass die Bestandsstrecke überfordert wäre.

Die Studie der Trassengegner wird angezweifelt.

Wie toll wäre es, wenn sich endlich jemand in den Parlamenten FÜR die Bürger einsetzen würde.

Deshalb #dieBasis

Gruß euer Martin Hartmann

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\#diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #basisdemokratie #menschenrechte #würde #brennerzulauf #rosenheim

Die Politik ist auf dem Holzweg.
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„Ich möchte um Verständnis bitten.“ – Dirk Sattelmaier in Karlsruhe

Am 10. Dezember 2023 hielt Dirk Sattelmeier in Karlsruhe auf der ZAAVV Großdemo eine berührende Rede.

Er reichte dabei all denjenigen die Hand, die den fortwährenden Protest gegen die Maßnahmen der Corona-Politik bis heute nicht verstehen. Er warb um Verständnis und Empathie für die Betroffenen, und begründete seine Bitte mit einem konkreten Beispiel zur einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht am Klinikum in Karlsruhe.

Dort hatte das Klinikum ungeimpfte Mitarbeiter gebeten weiterzuarbeiten, da auf die Mitarbeiter nicht verzichtet werden konnte, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Das Gesundheitsamt sprach daraufhin kein Betretungsverbot aus, überzog Betroffene allerdings mit einem Bußgeld.

Letztlich seien Menschen also dafür bestraft worden, dass der Gesundheitsbetrieb aufrecht erhalten blieb. Das sei Unrecht gewesen, meinte Sattelmaier und zog den Schluss: Geschriebenes Recht müsse nicht immer Recht sein.

Diesen Menschen sei Unrecht widerfahren und er warb um Verständnis dafür, dass diese Menschen auch heute noch Gerechtigkeit einfordern, Gerechtigkeit in Form von Aufklärung und Aufarbeitung des Corona-Unrechts.

Er erinnerte an schlimmste Diffamierungen und Demütigungen, die den Betroffenen widerfuhren (z.B. „Sozialschädlinge“) und erklärte, dass sich diese insofern fortsetzten, als dass weder eine juristische noch eine gesellschaftliche Aufarbeitung erfolge. Niemand könne erwarten, dass diese Demütigungen jemals vergessen würden.

https://youtu.be/g4Aq8eT1VCw?si=czmsz82v8exIB6jh

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#aufarbeitung #impfpflicht #grundrechte #menschenrechte #dirksattelmaier #niewieder

Tag der Menschrechte - dieBasis bewegt

https://www.youtube.com/watch?v=eGXLF49JobY&t=4002s

Edgar Siemund, dieBasis-Kreisvorstand Mühldorf-Altötting und Landtagskandidat im Landesverband Bayern ist ebenfalls aktiv gewesen am Tag der Menschenrechte.

Vor ca. 6.000 Demonstranten
hielt der Rechtsanwalt eine eindrucksvolle Rede.

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#basisdemokratie #menschenrechte #würde #strafanzeigen

“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!”

Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch

Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.

Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.

Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.

Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.

https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s

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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr

ZAAVV-Medienkonferenz in Karlsruhe zu Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Am 10.12.2023 lädt das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) zur Medienkonferenz nach Karlsruhe.

Die Juristen Ralf Ludwig und Claudio Zanetti werden auf der Medienkonferenz die Inhalte der mehr als 600 Strafanzeigen vorstellen, welche das ZAAVV derzeit bei der Bundesanwaltschaft einreicht, gerichtet gegen die mutmaßlichen Haupttäter der Einführung einer Impfnachweispflicht während der Corona-Pandemie. Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und der Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr verletzte die deutsche Bundesregierung das Tötungsverbot des Staates gegenüber seinen Bürgern, angesichts bewiesener potenziell tödlicher Nebenwirkungen der so genannten Coronaschutzimpfung. Mehr

Die Medienkonferenz beginnt am 10.12.2023 um 17.30 Uhr im Leonardo Hotel Karlsruhe, Ettlinger Str. 23, in 76137 Karlsruhe. Zuvor findet ab 11 Uhr eine Kundgebung mit Demonstrationszug am Platz der Menschenrechte statt. Weitere Infos: www.zaavv.com

#diebasis #menschenrechte #aufarbeitung

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@dieBasisNRWfunkt

Katharina Koenigs Geschichte steht exemplarisch für viele.
Sie ist eine durch Ärzte anerkannte COVID-Impfgeschädigte.

Beim 2. überparteilichen Corona-Symposium vom 11. bis 12. November im Deutschen Bundestag berichtete sie ausführlich von ihrem Leidensweg.

#dieBasis Berlin hat mit ihr ein Gespräch geführt: "Katharina König sagt, sie wäre die letzte ihrer 'Impfcharge', aber das möchte niemand hören. Auch ARD&ZDF waren nicht präsent auf dem Corona-Symposium. Die 'Öffentlich-Rechtlichen' haben somit wieder eine Chance verpasst, sich vor Ort von einem unabhängigen und großen Expertengremium informieren zu lassen."

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Wir stellen uns dem entgegen, dass die Gesellschaft den Mantel des Schweigens und Vergessens über das Corona-Unrecht ausbreiten will! Wir fordern lückenlose Aufklärung der Folgen der Maßnahmen und nehmen die Medien hier in die Pflicht. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass nichts und niemand vergessen wird.

#coronasymposium #Aufarbeitung #menschenrechte #impfopfer

„Denken Sie an den hippokratischen Eid“

Zum 127. Deutschen Ärztetag (16. -19.05.2023), hatte die Bundesärztekammer nach Essen eingeladen. Vor diesem Hintergrund führte der dieBasis Stadtverband Essen zwei kleine Aktionen vor der Messe Essen und Zeche Zollverein durch.

Im Nachgang verschickte der Stadtverband eine Mail an alle Teilnehmer des Ärztetages, in der nachdrücklich auf die Gesundheitsthemen aufmerksam gemacht wird, die nicht nur der Partei dieBasis sondern auch vielen Bürgern als autonome Patienten wichtig sind.

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„Wir bitten Sie als Arzt – insbesondere hinsichtlich Ihrer Verpflichtung zur Achtung von Bürger- und Menschenrechten, die mit dem hippokratischen Eid einhergeht,- diese besonders in den Blick zu nehmen.“

#diebasisnrw #essen #ärztetag #freiheit #machtbegrenzung #menschenrechte

Am 3. Mai wird bereits zum 30. Mal durch die UNESCO mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien sowie auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht.

In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.

Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?

- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten ...

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#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.

#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung

Der Eigenheimerverband in Bayern wehrt sich gegen den drohenden Heizungstausch

Mit einem Appell im Internet, aber auch in ganzseitigen Anzeigen, wie beispielsweise in der Süddeutschen Zeitung, macht der 1955 gegründete Verband mit 110.000 Mitgliedern in Deutschland auf den Angriff auf das Eigentum der selbstnutzenden Wohneigentümer aufmerksam.
(dieBasis NRW berichtete)

Die unerträglichen Lasten, die in kürzester Zeit von den Eigentümern selbstgenutzten Wohnraums gestemmt werden sollen, würden wertvollen bestehenden Wohnraum regelrecht vernichten.

Verbandspräsident Wolfgang Kuhn warnte vor den bundesdeutschen wie europäischen Gesetzesvorlagen: „Halt, das ist ein Irrweg! So steuert man auf eine Katastrophe zu!“

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#diebasis NRW fordert einen Stopp dieser unsinnigen Vorgaben, die sich auch auf den Mietwohnungsmarkt auswirken und zu einer Mietpreisexplosion führen werden. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnraum muss deshalb für alle bezahlbar sein!

#wohnen #heizung #mieten #menschenrechte

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dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof an

Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstoßen hat. Dies würde in letzter Konsequenz ein Deklaration Deutschlands als Kriegspartei bedeuten, allerdings kann selbst der Verteidigungsfall nur mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages ausgerufen werden, was augenscheinlich nicht erfolgt ist.

https://diebasis-partei.de/2023/02/diebasis-verklagt-aussenministerin-baerbock-vor-dem-internationaler-strafgerichtshof/

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https://t.center/die_basis_funkt

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#Anzeige #klageindenhaag #Menschenrechte #frieden #schämteuch #Berlin #Wahl #diebasis #friedensparteidieBasis #bärbock

EU plant ab 2030 Enteignung von Hausbesitzern zur „Klimarettung“

Die EU hat bereits 2021 ihr ambitioniertes Programm zur „Klimarettung“ mit dem Titel „Fit für 55“ vorgelegt. Bis 2030 soll der Energieverbrauch demnach um mindestens 55% reduziert werden. Drakonische Maßnahmen in allen Lebensbereichen sollen dabei helfen, ab 2050 alle bestehenden Gebäude in Nullemissionsgebäude umzuwandeln. Es wird neben Mieterhöhungen defacto auf eine großflächige Enteignung von Hausbesitzern hinauslaufen. Quelle

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Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnraum muss deshalb für alle bezahlbar sein! Angesichts der dramatischen Wohnungsnot, die nicht zuletzt noch durch Millionen Zugewanderte verschärft wird, sind diese Vorgaben nicht umsetzbar. Wenn die EU keinen europaweiten Aufstand provozieren möchte, dann sollte sie das Vorhaben schleunigst vergessen. Ansonsten sind die Tage der illegitimen, weil nicht demokratisch gewählten EU-Kommission gezählt.

Gastbeitrag

#eu #hausbesitzer #enteignung #menschenrechte

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Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis

Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.
Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder und die Debatte dazu anregen. Die AG Frieden hat bei der AG Basisdemokratie, beim Bundesvorstand und beim Erweiterten Bundesvorstand beantragt, diese Arbeitsergebnisse als Grundlage für eine bundesweite Konsensierung zur Friedens- und Außenpolitik der Partei dieBasis zu nehmen.

Präambel
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der alle Mitglieder der Menschheitsfamilie gleichberechtigt leben können. 
Die hier formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei, das durch die vier Säulen getragen wird. Diese sind auch Grundlage für die Friedenspolitik der Partei dieBasis.
• Freiheit: In allen Ländern dieser Welt wollen die Menschen in Freiheit und Frieden leben; frei von Dominanz, egal ob finanzieller, wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art. 
• Machtbegrenzung: Das Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen dient  dazu, alle Länder – und seien sie noch so klein und besonders – völkerrechtlich  gleich zu stellen. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten dürfen die internationalen Beziehungen nicht einseitig für ihre Interessen dominieren. 
• Achtsamkeit: Wir achten und respektieren, dass andere Nationen, Staaten und Regionen andere kulturelle Wurzeln und eine andere Geschichte haben – mit eigenen, selbstbestimmten Entwicklungswegen. So wie wir erwarten, dass unsere kulturellen Wurzeln und unsere Souveränität respektiert werden. 
• Schwarmintelligenz: Wir fördern die faire und auf beiderseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche, sportliche und politische Zusammenarbeit der Länder. Nur so kann für alle Länder und Menschen die „Weisheit der Vielen“ fruchtbar werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

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#diebasis
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #wahl #peace #frieden
#menschenrechte #friedenschaffenohnewaffen

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Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft

Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:

Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.

EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)

Danke, Saarland!

Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!

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#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022