Team Menschenrechte
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Bürgerinitiative zur vollständigen Wiederherstellung unserer Grundrechte ❌️
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Forwarded from HAINTZ.media
Völlig „überraschend“ stimmt der Verfassungsgerichtshof Thüringen dem Antrag der Kartellparteien (diesbezüglich ausdrücklich inklusive BSW) zu, welche dessen Besetzung in den letzten Jahrzehnten bestimmt haben.
Forwarded from BastaBerlin (Benjamin)
Özdemir hat sowas schon vor Monaten einmal gesagt. Darf er scheinbar wegen seinen türkischen Eltern.
Das er es jetzt prominent wiederholt deutet auf drei Dinge hin:
1.
läuft sich warm für den Posten des Ministerpräsidenten in Baden Württemberg
2.
Habeck macht ernst und will den Grünen eine neue Ausländerpolitik verordnen.
3.
Den Leuten von der Grünen Jugend haben schon die bislang erfolgten „Verschärfungen“ nicht gefallen. Sie haben geahnt, was jetzt kommen wird und sind lieber ausgetreten. Ihre Peer Group kann einen härteren Kurs gegen Zuwanderer nicht ertragen.
Ich habe Sorge um meine Tochter https://www.bild.de/politik/inland/oezdemir-rechnet-mit-asyl-politik-ab-er-sorgt-sich-um-seine-tochter-66f6bfe07728166d1e1fb8fb
Das er es jetzt prominent wiederholt deutet auf drei Dinge hin:
1.
läuft sich warm für den Posten des Ministerpräsidenten in Baden Württemberg
2.
Habeck macht ernst und will den Grünen eine neue Ausländerpolitik verordnen.
3.
Den Leuten von der Grünen Jugend haben schon die bislang erfolgten „Verschärfungen“ nicht gefallen. Sie haben geahnt, was jetzt kommen wird und sind lieber ausgetreten. Ihre Peer Group kann einen härteren Kurs gegen Zuwanderer nicht ertragen.
Ich habe Sorge um meine Tochter https://www.bild.de/politik/inland/oezdemir-rechnet-mit-asyl-politik-ab-er-sorgt-sich-um-seine-tochter-66f6bfe07728166d1e1fb8fb
bild.de
Özdemir rechnet mit Asyl-Politik ab: Er sorgt sich um seine Tochter
Cem Özdemir (58, Grüne) rechnet mit der deutschen Asyl-Politik ab. Und berichtet dabei ganz persönlich von seiner eigenen Betroffenheit – als sich sorgender Vater.
Forwarded from Eine Leine, die nie vergessen werden darf
inFranken.de
Versuchtes Tötungsdelikt im Kreis Ansbach: Polizei findet stark blutendes Opfer
In Burk im Kreis Ansbach kam es am Donnerstag zu einem Streit, der mit schweren Verletzungen für zwei Männer endete. Nun ermittelt die Polizei zu den Hintergründen der Auseinandersetzung.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Niemand hat die Absicht eine digitale Diktatur zu errichten...
FDP-Politiker gründen Abmahn-Firma, die mit KI gegen „Hass im Netz“ vorgehen will
Ein Büro in Rheine, einer kleineren Stadt in Nordrhein-Westfalen – lichtdurchflutet, Parkettboden. Hier trifft ein Spiegel-Journalist drei junge Gründer, die, wie sie selbst sagen, eigentlich gar nicht gründen wollten. Aber der allgegenwärtige Hass im Netz habe sie dazu veranlasst.
Nun sitzen sie in schicken Büroräumlichkeiten und betreiben das, was manche als mutig und wichtig, andere als „Abmahn-Verein“ bezeichnen: Die Firma „so done“, die sich geschäftsmäßig dem Kampf gegen „Hass im Netz“ widmet. Spiegel Online porträtiert die drei Gründer mit dem umstrittenen Geschäftsmodell.
Unabhängig vom oft widerlichen Inhalt von Hassbotschaften – mit einem KI-Tool gegen Redefreiheit im Netz vorzugehen, erscheint nicht sonderlich liberal.
Zu den Abmahnungen heißt es auf der Website des Unternehmens: „Wenn Sie ein Aufforderungsschreiben von uns erhalten haben, dann haben wir Sie als Urheber einer strafrechtlich relevanten Äußerung identifiziert. In aller Regel haben wir bereits ein Strafverfahren eingeleitet und nehmen Sie jetzt zivilrechtlich in Anspruch“, heißt es auf der Website der für diese Abmahnungen verantwortlichen, dem Unternehmen anhängigen Kanzlei.
Ein Strafantrag könne in Einzelfällen und nach der Erwirkung eines Durchsuchungsbeschlusses sogar zu einer Hausdurchsuchung oder Sicherstellung eines Laptops führen, freut sich Team-Anwalt Brockmann.
Man vertritt prominente, linke Journalisten und Aktivisten, aber auch Politiker wie Robert Habeck (Grüne) oder Julia Klöckner (CDU). Der Militär-Experte und Bundeswehr-Professor Carlo Masala war einer der ersten Kunden der Firma. Auch die Grünen-Influencerin Mareile Idhe, ein ehemaliges FDP-Mitglied, nimmt offenbar die Dienste von „so done“ in Anspruch.
https://apollo-news.net/fdp-politikerin-gruendet-firma-die-mit-ki-gegen-hass-im-netz-vorgehen-will/
FDP-Politiker gründen Abmahn-Firma, die mit KI gegen „Hass im Netz“ vorgehen will
Ein Büro in Rheine, einer kleineren Stadt in Nordrhein-Westfalen – lichtdurchflutet, Parkettboden. Hier trifft ein Spiegel-Journalist drei junge Gründer, die, wie sie selbst sagen, eigentlich gar nicht gründen wollten. Aber der allgegenwärtige Hass im Netz habe sie dazu veranlasst.
Nun sitzen sie in schicken Büroräumlichkeiten und betreiben das, was manche als mutig und wichtig, andere als „Abmahn-Verein“ bezeichnen: Die Firma „so done“, die sich geschäftsmäßig dem Kampf gegen „Hass im Netz“ widmet. Spiegel Online porträtiert die drei Gründer mit dem umstrittenen Geschäftsmodell.
Unabhängig vom oft widerlichen Inhalt von Hassbotschaften – mit einem KI-Tool gegen Redefreiheit im Netz vorzugehen, erscheint nicht sonderlich liberal.
Zu den Abmahnungen heißt es auf der Website des Unternehmens: „Wenn Sie ein Aufforderungsschreiben von uns erhalten haben, dann haben wir Sie als Urheber einer strafrechtlich relevanten Äußerung identifiziert. In aller Regel haben wir bereits ein Strafverfahren eingeleitet und nehmen Sie jetzt zivilrechtlich in Anspruch“, heißt es auf der Website der für diese Abmahnungen verantwortlichen, dem Unternehmen anhängigen Kanzlei.
Ein Strafantrag könne in Einzelfällen und nach der Erwirkung eines Durchsuchungsbeschlusses sogar zu einer Hausdurchsuchung oder Sicherstellung eines Laptops führen, freut sich Team-Anwalt Brockmann.
Man vertritt prominente, linke Journalisten und Aktivisten, aber auch Politiker wie Robert Habeck (Grüne) oder Julia Klöckner (CDU). Der Militär-Experte und Bundeswehr-Professor Carlo Masala war einer der ersten Kunden der Firma. Auch die Grünen-Influencerin Mareile Idhe, ein ehemaliges FDP-Mitglied, nimmt offenbar die Dienste von „so done“ in Anspruch.
https://apollo-news.net/fdp-politikerin-gruendet-firma-die-mit-ki-gegen-hass-im-netz-vorgehen-will/
Apollo News
FDP-Politiker gründen Abmahn-Firma, die mit KI gegen „Hass im Netz“ vorgehen will
Drei FDP-Politiker gehen gegen Hass im Netz vor - mit einer KI automatisieren sie den Abmahn-Prozess. JuLi-Chefin Brandmann hat das Unternehmen mitgegründet - sie sei inspiriert von einer umstrittenen US-Autorin, die wegen Angriffen auf Meinungsfreiheit einen…
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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SCHIEBT DIE PRÜGEL-LIBANESEN ENDLICH AB!
🚨 🚨 🚨
In Essen zertrümmert ein polizeibekannter, krimineller Libanesen-Clan ein Krankenhaus samt Personal – weil ein 87-jähriger Angehöriger dort verstorben ist.
Und was sagt der CDU-Innenminister von NRW? Er ist „wütend“ und „betroffen“. Gehandelt wird wieder nicht. Ich bin dieses Geschwätz so leid! Ich erwarte von den Verantwortlichen, dass endlich gehandelt wird und die Prügel-Libanesen rausgeworfen werden. Wir brauchen diese Leute nicht in unserem Land!
-———
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.center/martinsichertinfo
In Essen zertrümmert ein polizeibekannter, krimineller Libanesen-Clan ein Krankenhaus samt Personal – weil ein 87-jähriger Angehöriger dort verstorben ist.
Und was sagt der CDU-Innenminister von NRW? Er ist „wütend“ und „betroffen“. Gehandelt wird wieder nicht. Ich bin dieses Geschwätz so leid! Ich erwarte von den Verantwortlichen, dass endlich gehandelt wird und die Prügel-Libanesen rausgeworfen werden. Wir brauchen diese Leute nicht in unserem Land!
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Forwarded from Apollo News
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Es kommt jetzt Schlag auf Schlag: nach VW kündigt auch BASF Abbau von Produktion in Deutschland an. Die Deindustrialisierung beschleunigt sich. Die Folgen werden für das Land weitaus dramatischer sein, als die Politik glaubt, meint Unternehmer Emanuel Böminghaus im Interview.
https://apollo-news.net/der-kipppunkt-ist-erreicht-unternehmer-ueber-die-wirtschaftslage/
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Das hier ist laut Staatsanwaltschaft Nürnberg übrigens keine Volksverhetzung.
Der Gummi-Paragraph 130 StGB sollte ersatzlos gestrichen werden, auch im Sinne der selbsternannten Demokraten. Denn wer weiß, wenn der Wind sich dreht, wird sich vielleicht so Mancher vor dem Richter wiederfinden, der heute noch ungestraft ganz normale Leute öffentlich als Nazis diffamiert, weil er damit eindeutig den Holocaust relativiert. Vae Victis!
Der Gummi-Paragraph 130 StGB sollte ersatzlos gestrichen werden, auch im Sinne der selbsternannten Demokraten. Denn wer weiß, wenn der Wind sich dreht, wird sich vielleicht so Mancher vor dem Richter wiederfinden, der heute noch ungestraft ganz normale Leute öffentlich als Nazis diffamiert, weil er damit eindeutig den Holocaust relativiert. Vae Victis!
Forwarded from AUF1
⚠️ Antisemitismus-Hetze gegen Corona-Held Bhakdi
Der bekannte Aufklärung-Arzt und Corona-Held Dr. Sucharit Bhakdi muss aktuell dreiste Beflegelungen ertragen. Von der „Jüdischen Österreichischen Hochschüler:innenschaft“ wird ihm vorgeworfen, „bekannter Antisemit“ zu sein. Der aus der Luft gegriffene Vorwurf bezieht sich auf eine Verfolgung Bhakdis durch die Deutschen Behörden, weil er Israels harten Impf- und Corona-Kurs scharf kritisierte!
🔥 Die neue AUF1-Aufklärungsbroschüre zur System-Waffe Nummer Eins, der „Nazi-Keule“, hier bestellen: Broschüre „Du Nazi!“
Der bekannte Aufklärung-Arzt und Corona-Held Dr. Sucharit Bhakdi muss aktuell dreiste Beflegelungen ertragen. Von der „Jüdischen Österreichischen Hochschüler:innenschaft“ wird ihm vorgeworfen, „bekannter Antisemit“ zu sein. Der aus der Luft gegriffene Vorwurf bezieht sich auf eine Verfolgung Bhakdis durch die Deutschen Behörden, weil er Israels harten Impf- und Corona-Kurs scharf kritisierte!
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Forwarded from Lukreta ✌🏼
Revision abgeschmettert ⚖️
Im Zuge des Bundestagswahlkampfes 2021 verwies die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser auf die überproportionale Häufigkeit von afghanischen Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Sexualdelikten. Der damalige Facebook-Post brachte ihr eine Anzeige wegen Volksverhetzung nach Paragraph §130 ein.
Schon im vergangenen Jahr fiel deswegen ein hartes Urteil: Marie wurde zu 100 Tagessätzen à 60 Euro verurteilt und ist damit offiziell vorbestraft.
Sie legte Revision ein, doch vor dem Landgericht Verden wurde das Urteil in zweiter Instanz erneut bestätigt.
Nun wollte sie vor das Oberlandesgericht in Celle ziehen und auf dritter Instanz Berufung gegen das Urteil einlegen. Leider ohne Erfolg. Das Gericht schmetterte die Revision ab. Die Strafe bleibt also bestehen. Marie muss außerdem für die Kosten des Verfahrens aufkommen.
Das Urteil spricht für sich. Wir leben in einem Land, in dem das gesprochene Wort höher bestraft wird, als so manch eine Gewalttat. Dies zeigte nicht zuletzt auch die (noch nicht rechtskräftige) Verurteilung dreier Aktivisten der @Reconquista21, die sich wegen der Forderung nach "Remigration" drei deftige Haftstrafen auf Bewährung einheimsten. Es bleibt abzuwarten ob auch dieses Urteil Bestand hält.
So oder so heißt es jetzt: mutig sein und zusammenhalten! 🤝
➡️ Unterstützen könnt ihr hier:
https://www.solifonds.me/
Im Zuge des Bundestagswahlkampfes 2021 verwies die AfD-Politikerin Marie-Thérèse Kaiser auf die überproportionale Häufigkeit von afghanischen Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Sexualdelikten. Der damalige Facebook-Post brachte ihr eine Anzeige wegen Volksverhetzung nach Paragraph §130 ein.
Schon im vergangenen Jahr fiel deswegen ein hartes Urteil: Marie wurde zu 100 Tagessätzen à 60 Euro verurteilt und ist damit offiziell vorbestraft.
Sie legte Revision ein, doch vor dem Landgericht Verden wurde das Urteil in zweiter Instanz erneut bestätigt.
Nun wollte sie vor das Oberlandesgericht in Celle ziehen und auf dritter Instanz Berufung gegen das Urteil einlegen. Leider ohne Erfolg. Das Gericht schmetterte die Revision ab. Die Strafe bleibt also bestehen. Marie muss außerdem für die Kosten des Verfahrens aufkommen.
Das Urteil spricht für sich. Wir leben in einem Land, in dem das gesprochene Wort höher bestraft wird, als so manch eine Gewalttat. Dies zeigte nicht zuletzt auch die (noch nicht rechtskräftige) Verurteilung dreier Aktivisten der @Reconquista21, die sich wegen der Forderung nach "Remigration" drei deftige Haftstrafen auf Bewährung einheimsten. Es bleibt abzuwarten ob auch dieses Urteil Bestand hält.
So oder so heißt es jetzt: mutig sein und zusammenhalten! 🤝
➡️ Unterstützen könnt ihr hier:
https://www.solifonds.me/
Solifonds
Der Solidaritätsfond | Hilfe gegen linke Gewalt
Wir machen jetzt was dagegen! Solifonds für Patrioten - Gegen antifaschistische Gewalt | Dein Einprozent Solifonds - Jetzt Spenden
Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
Das Scheitern der NATO in der Ukraine wird geopolitisch VERHEEREND sein für den gesamten Westen ...
www.freitag.de/autoren/nikita-gerasimov/region-kursk-russlands-angriff-auf-den-ukrainischen-brueckenkopf
www.freitag.de/autoren/nikita-gerasimov/region-kursk-russlands-angriff-auf-den-ukrainischen-brueckenkopf
Forwarded from 1984 - Das Magazin | Oliver Flesch
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Ich hatte anfangs noch ein bisschen Hoffnung, dass dieser Typ ein mir bislang unbekannter Komiker ist
Aber nö, der meint das wirklich alles ernst.
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Forwarded from Krautzone
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🧕🏾Der linke Hass gegen "Tradwifes" richtet auch gegen Muslime, oder? Oder?!
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Forwarded from Apollo News
Zerfall geht weiter: Der gesamte Vorstand der Grünen Jugend Bayern tritt zurück und verlässt die Partei. Das folgt Rücktritten aus den Vorständen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz.
https://apollo-news.net/zerfall-der-gruenen-jugend-naechster-landesvorstand-tritt-aus/
https://apollo-news.net/zerfall-der-gruenen-jugend-naechster-landesvorstand-tritt-aus/
Apollo News
Zerfall der Grünen Jugend: Nächster Landesvorstand tritt aus
Der gesamte Vorstand der Grünen Jugend Bayern tritt zurück und verlässt die Partei. Das folgt Rücktritten aus den Vorständen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Ausgelöst wurde die Austrittswelle durch den Bundesvorstand der Grünen Jugend.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Ich hoffe niemand hier ist mehr überrascht oder gar ent-täuscht.
https://www.nius.de/video/nius-reiste-von-nord-nach-sued-keine-grenzkontrollen-so-weit-das-auge-reicht/17389092-04b8-4601-b4aa-bc7a0248e08d
t.center/Rosenbusch
https://www.nius.de/video/nius-reiste-von-nord-nach-sued-keine-grenzkontrollen-so-weit-das-auge-reicht/17389092-04b8-4601-b4aa-bc7a0248e08d
t.center/Rosenbusch