Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Entscheidung aus Karlsruhe: Die Berlin-Wahl wird wiederholt – vorerst
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42 Berliner wollten die Abgeordnetenhauswahl am 12․ Februar noch abwenden․ Sie scheiterten in Karlsruhe․ Die Berliner Parteien reagieren vor allem mit Erleichterung․

​​​​​Karlsruhe: Eilantrag gegen Wahlwiederholung in Berlin abgelehnt
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Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus für nichtig erklärt․ Dagegen wandten sich vierzig Kläger․ In einem Eilverfahren lehnte Karlsruhe jetzt eine kurzfristige Verschiebung der Wiederholungswahl ab․

​​​​​Giffey begrüßt Verzicht auf OSZE-Wahlbeobachtung in Berlin
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Die OSZE kündigt an, keine internationalen Beobachter zur Berliner Wiederholungswahl am 12․ Februar zu schicken․ Die Regierende Bürgermeisterin Giffey sieht das als Bestätigung für den „guten Stand“ der Vorbereitung․

​​​​​Umzug, neuer Job oder gar Tod: Die Tücken der Wiederholungswahl in Berlin
#StephanBröchler #SPD #Querdenker #Wiederholungswahl #Wahlchaos #Referendum #Wahlwiederholung

Wegen heftiger Pannen wird die Berlin-Wahl am 12․ Februar wiederholt․ Nach Möglichkeit mit denselben Kandidaten․ Das bringt teils bizarre Probleme mit sich․

​​​​​Urteil zur Wahlwiederholung: Das Berliner Wahlchaos ist noch nicht vorbei
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Das Verfassungsgericht in Berlin hat entschieden․ Aber wer hat nun recht: der Bundestag oder die Richter? Am Ende wird Karlsruhe entscheiden müssen․

​​​​​Wahlwiederholung in Berlin: Streit um Zuständigkeit der Wahlprüfung
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Nach der Auseinandersetzung über die Wahlwiederholung der Bundestagswahl in Berlin wird erwogen, die Zuständigkeit vom Bundestag nach Karlsruhe zu übertragen․

​​​​​Die Bundestagswahl muss in Berlin zum Teil wiederholt werden
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Die Bundestagswahl muss in Berlin wegen chaotischer Zustände wiederholt werden – zumindest in mehr als einem Fünftel der Bezirke․ Bis das aber passiert, kann noch viel Zeit vergehen․

​​​​​Bundeswahlleiter fordert teilweise Wahlwiederholung in Berlin
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Georg Thiel spricht während seiner Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages von einem „kompletten systematischen Versagen der Wahlorganisation“․ Kommt es zur Wiederholung in Teilen der Hauptstadt?

Wahlbehörde erklärt Imamoglu vorerst zum Bürgermeister von Istanbul
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Die Entscheidung über eine Wiederholung der Abstimmung steht aber noch aus. Die Präsident und AKP-Parteichef Erdogan sind der Meinung, dass die Abstimmung in Istanbul regelwidrig ablief.

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AKP beantragt Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul
#AliIhsanYavuz #RecepTayyipErdogan #AKP #Wahlwiederholung #Wiederholung #Bürgermeisterwahl #Betrugsvorwurf

Die Partei des türkischen Präsidenten und Parteichefs Recep Tayyip Erdogan ist davon überzeugt, dass die Abstimmung in Istanbul rechtswidrig ablief und hat eine „außerordentliche Beschwerde“ eingelegt.

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