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Corona-Masken: Steuerzahlern drohen Kosten für 100 laufende Klagen gegen den Bund
24.05.2024
Der Begriff "Masken-Gate" ist aus den Medien verschwunden, wie auch der dazugehörige Hauptprotagonist, Jens Spahn. Fehlbeschaffungen und ineffiziente Verwaltungsprozesse belasteten die Steuerzahler mit mehreren Hundert Millionen Euro. Die AfD-Fraktion erfragte nun bei der Bundesregierung den aktuellen Stand zu den laufenden zivilrechtlichen Klagen.
Jetzt landet die „Correctiv“-Recherche vor Gericht
10.02.2024
Von Benjamin Stibi
Die juristische Auseinandersetzung um die „Correctiv“-Recherche spielt sich auf zwei verschiedenen Ebenen ab: der des Strafrechts und der des Presserechts. Am 15. Januar hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy Strafanzeige und Strafantrag gestellt. Das fünfseitige Dokument liegt WELT vor. Die Anzeige richtet sich gegen Unbekannt und alle Personen, die im „Correctiv“-Artikel als das „Team hinter der Recherche“ bezeichnet wurden.
Corona-Sammelklage und Die Basis: „Eine dreiste Lügengeschichte“
23.09.2022
Ruth Schneeberger
Die Anwälte Reiner Füllmich und Viviane Fischer bezichtigen sich öffentlich der Lüge. Es geht um Spendengelder – und teure Klagen gegen Drosten und Wieler.
Wegen Impfschäden nach Corona-Impfung Düsseldorfer Kanzlei verklagt Biontech
06.09.22
DÜSSELDORF Zum ersten Mal ist der Coronaimpfstoff-Hersteller Biontech wegen möglicher Impfschäden verklagt worden. Wie die Kanzlei Rogert & Ulbrich aus Düsseldorf berichtet, hat sie sich mit Biontech nicht außergerichtlich einigen können und deshalb Klagen in sechsstelliger Höhe in mehreren Angelegenheiten eingereicht hat.
Krank durch Corona-Piks? Heilbronner Pflegerin verklagt Impf-Ärztin Heilbronn – Erst brannte der linke Oberarm, später habe sie ihre Arme und Beine kaum noch bewegen können. Nun sei sie ein Wrack, sagt Njomeza F. (35).