Songül Schlürscheid #werdelaut

👉 Sag es mit Bildern

Wie uns die nicht gewählte EU-Kommission bisher voran gebracht hat.

#EU #Regelungswut

#EU #Kommision #VonDerLügen #Breton

21.11.2019

Martin Sonneborn

Zur Erinnerung: Die Machenschaften von EU-Kommissar Thierry Breton und die Millionäre in der EU Kommission...

👉
https://www.youtube.com/watch?v=hgYxjx_3-rY

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#EU #Kommision #VonDerLügen #Breton

21.11.2019

Martin Sonneborn

Zur Erinnerung: Die Machenschaften von EU-Kommissar Thierry Breton und die Millionäre in der EU Kommission...

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https://www.youtube.com/watch?v=hgYxjx_3-rY

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#Kontrafunk #EU #vonderLügen #Anderson

KONTRAFUNK aktuell vom 19.07.2024

Benjamin Gollme im Gespräch mit Christine Anderson zur Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissions-Präsidentin. Christine Anderson, für die AfD im EU-Parlament, kritisiert die Wahl und erneuert ihren Korruptionsverdacht gegen die CDU-Politikerin.

Komplette Sendung:
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-19-juli-2024

#EU #VonderLügen

Europäische Wertegemeinschaft

#EU #Bargeld #Widerstand #Protest

Kontrafunk im Gespräch mit Hansjörg Stützle

16.07.2024

Petition zum Erhalt des Bargelds

https://bargeldverbot.info/petition/

#EU #VonderLügen

Fünf weitere Jahre von der Leyen als EU-Kommissionschefin

29.06.2024

Von Thomas Röper

https://apolut.net/fuenf-weitere-jahre-von-der-leyen-als-eu-kommissionschefin-von-thomas-roeper/

Auf das uns die Korruptionsvorwürfe bis zur vollständigen Aufklärung nicht abhanden kommen.
Denn eine Aufklärung wird die Amtszeit drastisch reduzieren.

#EU #VonderLügen #Wählertäuschung

So undemokratisch ist der Deal, mit dem sich von der Leyen ihre Macht in der EU sichert

27.06.2024

Raphael Schmeller

Die Spitzenjobs in der EU wurden von einer kleinen Männerrunde hinter verschlossenen Türen verteilt. Das Parlament könnte den Deal aber noch kippen.

Bezahlschranke:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/eu-spitzenjobs-so-undemokratisch-sichert-ursula-von-der-leyen-ihre-macht-li.2229253

Archiv:
https://archive.is/qglDa

#EU #vonderLügen #Pfizer #Klage

Pfizergate: Brüsseler Gericht weist Klage gegen von der Leyen zurück

Von Anne-Sophie Gayet
übersetzt von Jeremias Lin

27.06.2024

Ein Brüsseler Gericht hat am Mittwoch (26. Juni) eine Klage gegen Ursula von der Leyens Wiederernennung als EU-Kommissionschefin abgewiesen. Von der Leyen wurde vom Kläger des Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit den Verhandlungen über einen Impfstoffvertrag mit Pfizer beschuldigt.

https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/pfizergate-bruesseler-gericht-weist-klage-gegen-von-der-leyen-zurueck/

#EU #Wahl #2024

Faktencheck: Das schlechteste Wahlergebnis seit 1887

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands#Wahlergebnisse

PS: Wie das wohl kommt 😉 - sollte noch stehen: der schlechteste Bundeskanzler den die SPD und D je hatte 😉 außerhalb von Kriegszeiten.

#EU #Georgien #Maidan #Demos

NZZ: Westliche Demo-Teilnahme in Georgien nein, in Ukraine ja

upg.
21.05.2024

Vier europäische Aussenminister traten in Tbilissi an Demo gegen das «Agentengesetz» auf. Dies sei «völkerrechtlich fragwürdig».

https://www.infosperber.ch/politik/welt/nzz-westliche-demo-teilnahme-in-georgien-nein-in-ukraine-ja/

#EU #Wahlen #Erosion #Demokratie #Bellizismus #EUKommission #EUParlament #EuGH #EuropäischerRat #EZB

Die EU-Wahl wird nichts verändern

19.05.2024

Von Heinz-J. Bontrup

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335

In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.

#EU #Korruption #vonderLügen

Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt

19.05.2024

Ein Gericht in Belgien hat entschieden, dass die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Bezug auf unrechtmäßige Deals mit dem Pharmakonzern Pfizer vorläufig ausgesetzt werden. Von der Leyen dürfte sich freuen – und kann sich nun in Ruhe ihrem Wahlkampf widmen.

https://rtnewsde.com/europa/206312-mitten-im-eu-wahlkampf-ermittlungen/

#EU #Korruption #vonderLügen

URTEIL AUS BELGIEN
Wegen Europawahl: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt

19.05.2024

Ein Gericht in Lüttich hat entschieden, dass Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der dubiosen Impfstoffbeschaffung auszusetzen sind. Hintergrund sind die Europawahlen. Für von der Leyen ist das Urteil ein riesiger Erfolg. Sie kann sich nun in aller Ruhe dem Wahlkampf widmen.

https://apollo-news.net/wegen-europawahl-ermittlungen-gegen-von-der-leyen-vorlaeufig-ausgesetzt/

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#Preradovic #Rügemer #EU #NATO #USA

„EU wurde für US-Konzerne gegründet“ - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Werner Rügemer

17.05.2024

https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/240516_Ruegemer:c

In Kürze dürfen wir ein EU-Parlament wählen, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber fürstlich entschädigt wird. Und vor wenigen Wochen feierte die EU groß das 20-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung. Aber wie souverän ist die Europäische Gemeinschaft wirklich? „Die EU ist eine Erfindung der USA“, sagt der Philosoph und Autor Dr. Werner Rügemer. Schon vor Ende des 2. Weltkriegs entstand der Plan eines gemeinsamen Binnenmarktes. Vor allem für die Profite der US-Industrie. Und heute? Heute hängt die EU immer noch am Rockzipfel von USA und NATO. Jedes osteuropäische Land, das vor 20 Jahren in die EU eintrat, musste vorher in die NATO. Demokratische Strukturen? Pustekuchen…

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#EU #vonderLügen #Staatsanwaltschaft #MG

Erste deutsche Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen

"Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ermittelt gegen Ursula von der Leyen (CDU). Nachdem offenbar die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) Ermittlungen eingeleitet hatte, folgte am 7. Mai die erste deutsche Staatsanwaltschaft. Bereits im Mai 2023 hatte der Unternehmensberater Michael Immel eine Strafanzeige gegen die EU-Kommissionspräsidentin gestellt.

Die Kernvorwürfe: Untreue und Korruption. Anfang 2021 soll von der Leyen per SMS Impfstoffverträge mit Pfizer-CEO Albert Bourla verhandelt haben, die Lieferungen von 1,8 Milliarden Impfdosen im Wert von 35 Milliarden Euro an die EU festlegten. Von der Leyen löschte die betreffenden Nachrichten wohl im Nachgang, die EPPO hatte deswegen unter anderem wegen Korruption und der Vernichtung von Beweismitteln Ermittlungen eingeleitet ..."

https://apollo-news.net/erste-deutsche-staatsanwaltschaft-bestaetigt-ermittlungen-gegen-ursula-von-der-leyen/

#EU #CO2 #Besteuerung #2027

CO2-Besteuerung ab 2027
Der Preisschock naht

14.05.2024

Von Hans Martin Esser

Vor den EU-Wahlen werden die Wähler bewusst darüber im Unklaren gelassen, wie hoch die Tonne CO2 bis zum Jahr 2030 besteuert wird. Ein drastischer Anstieg steht zu befürchten – und damit ein heftiger Griff in den Geldbeutel der Bürger.

Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/aussenpolitik/co2-besteuerung-ab-2027-der-preisschock-naht

Archiv:
https://archive.is/PcLtl

#EU #vonderLügen #Scheinwahlen #Demokratie #Simulation

Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet

27.04.2024

Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.

https://freedert.online/meinung/203964-ursula-gate-warum-auch-hoch/