Songül Schlürscheid #werdelaut

#EU #DSA #DigitalServicesAct #Blockwarte #Hetze #Missbrauch


Digital Services Act: Das Wahrheits-Ministerium kann kommen

Von Marc Friedrich

23.02.2024

Am 17. Februar ist der „Digital Services Act (DSA)“ in Kraft getreten. Mit dem DSA müssen digitale Anbieter gegen angebliche Fake News sowie „Hass und Hetze“ vorgehen. Der Missbrauch ist praktisch programmiert.

https://www.achgut.com/artikel/digital_services_act_das_wahrheitsministerium_kann_kommen

Mein Post | 19.02.2024 | via X:

Hier mache ich auf den Disclaimer aufmerksam der aufgrund des DSA einfach genial ist es und bedanke mich bei Gerhard. Ich habe es etwas abgewandelt:

Disclaimer:

Der Inhalt dieses Posts, einschließlich aller Texte, Grafiken, Bilder und Informationen, spiegelt ausschließlich meine persönliche Meinung wider und ist subjektiv. Ich ermutige die Leser, meine Aussagen kritisch zu hinterfragen und eigene Recherchen anzustellen, indem sie verschiedene Quellen heranziehen. Feedback ist immer willkommen; ich bin offen für Korrekturen und Diskussionen, da auch mir als unvollkommenem Menschen Fehler unterlaufen können.

Ich appelliere an alle, die sich an der Diskussion unter diesem Post beteiligen, dies auf eine freundliche und respektvolle Weise zu tun. Ein konstruktiver Austausch auf Augenhöhe ist mir wichtig und fördert ein gesundes Diskursklima.

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Sollte trotz meines Disclaimers mein Post zensiert, gelöscht oder ich einem Shadow Banning unterliegen, zeigt dies eine diktatorische Haltung und geht weg von der Demokratie und Meinungsfreiheit, die im Grundgesetz verankert ist.

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Songül Schlürscheid

#DSA #LautGegenDSA

@songuelschluerscheid

#Meyen #Medienmacht #DSA #VierteGewalt #Digitalzeitalter #NetzDG #Medienkritik

Wo ist die 4. Gewalt? Medien im Griff von Staat und Konzernen

18.02.2024

https://www.youtube.com/watch?v=eVPihfS7Zgs?si=oNKhYqdcDmZIL7PJ

Der Vortrag von Prof. Dr. Michael Meyen, gehalten am Congress der klaren Worte in München am 4. November 2023, thematisiert die Funktion der sogenannten vierten Gewalt im Kontext des modernen Medien- und Digitalzeitalters. Meyen argumentiert, dass die traditionelle Auffassung von Journalismus als objektive, neutrale und autonome vierte Gewalt, die die Machtstrukturen überwacht, durch die Verflechtung von Staat und Konzernen in einem "umgekehrten Totalitarismus" untergraben wird. Dies führt zu einem Mediensystem, das Konsum und politische Passivität fördert, während gleichzeitig durch neue Gesetzgebungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und den Digital Services Act eine Art von Zensur durch private Internetkonzerne entsteht. Meyen beleuchtet die Rolle von Leitmedien, Definitionsmachtverhältnisse und die Veränderung der Medienlandschaft durch Digitalisierung und Medienkonzentration.

#Microsoft #EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit

Microsoft setzt sich in Deutschland fest

17.02.2024

Von Thomas Oysmüller

Nachdem Olaf Scholz schon zu Beginn der Woche mit dem Spatenstich bei Rheinmetall über die deutsche Wirtschaft gejubelt hat, endet die Woche ähnlich. Microsoft investiert Milliarden in Deutschland, das hat man am Freitag verkündet. Bis Ende 2025 wird man 3,3 Milliarden Euro investieren, um „seine Rechenzentrumskapazitäten für Anwendungen im Bereich Künstlicher Intelligenz (KI) massiv auszubauen“. Dahinter stecken auch Gesetze der Ampel.

https://tkp.at/2024/02/17/microsoft-setzt-sich-in-deutschland-fest/

#EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit

EU-Zensurgesetz in vollem Umfang in Kraft

18.02.2024

Von Thomas Oysmüller

Mit diesem Samstag ist die „Meinungsfreiheit“ in der EU eine andere geworden – sie ist jetzt durch Kontrolle und Zensur „geschützt“. Für Kritiker ist sie deshalb nicht mehr.

https://tkp.at/2024/02/18/eu-zensurgesetz-in-vollem-umfang-in-kraft/

#EU #DSA #DigitalServicesAct #Meinungsfreiheit

Zum besseren Verständnis des Irrsinns des DigitalServiceAct der EU empfehle ich das Video von Prof. Dr. Christian Rieck
Hier exemplarisch der Teil über die sogenannten „trusted flaggers”.

Ganzes Video:
https://www.youtube.com/watch?v=e8rV808RFcc

#DSA #DigitalServicesAct #Analyse


Die Untergrabung der Meinungsfreiheit

16.02.2024

Von Dr. Manfred Kölsch

Ab morgen, dem 17. Februar soll der „Digital Services Act“ über Online-Inhalte in jedem EU-Mitgliedstaat bestimmen. Eine detaillierte juristische Analyse des „Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte“ (KRiStA).

https://www.achgut.com/artikel/die_untergrabung_der_meinungsfreiheit

#Desinformation #DSA #Zensurbestrebungen

Jetzt kommt der große "Meinungsklimaschutz"

04.02.2024

MILOSZ MATUSCHEK

Der nächste Scam steht an: Werden sich die Bürger die freie Rede einfach so entziehen lassen? Oder hat Zensur ohnehin keine Chance?

https://www.freischwebende-intelligenz.org/p/jetzt-kommt-der-groe-meinungsklimaschutz

Mein Kommentar auf X dazu:

Ich bin auch der Überzeugung, dass ab dem 17.02.2024 wir anfangen werden es richtig zu spüren mit dem #DSA! Auch der Paragraph 130 StGB wird reichlich genutzt, damit wir Angst bekommen und lieber nichts mehr schreiben! Wenn wir das mit machen, haben sie gewonnen!!! Denkt darüber nach. Es ist wichtig, dass wir uns organisieren und Strategien uns überlegen, wie wir den Ball zurück werden können. Oft gibt es Wege, auf die man als Team kommt. Lasst euch nicht unter kriegen und bleibt standhaft und stark.

@songuelschlierscheid

#EU #Meinungsfreiheit #Grundrechte #DigitalServicesAct #DSA #DDG

Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr

18.01.2024

Manfred Kölsch, Richter i.R.

Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte: Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker. Ein Gastbeitrag.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580

Thierry Breton | 18.12.2023 | via 👉X:

Heute eröffnen wir ein formelles Vertragsverletzungsverfahren gegen @X :

⚠️ Verdacht auf Verletzung von Gegenpflichten #IllegalContent und #Disinformation

⚠️ Verdacht auf Verletzung von #Transparency Pflichten

⚠️ Verdacht auf #DeceptiveDesign Benutzeroberfläche

#DSA

Antwort von 👉 Elon Musk:
Gehen Sie gegen andere soziale Medien vor?

Denn wenn Sie diese Probleme mit dieser Plattform haben und keines davon perfekt ist, sind die anderen viel schlimmer.

https://t.center/CNconspiracynewsroom 💃🏻

Der Schweizer Rapper @MartyMcKay hat kurz vor den hiesigen Wahlen kommenden Sonntag diesen mehr als kritischen Song veröffentlicht.

Wäre so eine Veröffentlichung im besten Deutschland aller Zeiten noch möglich - oder bekäme man dort sofort Post von der Staatsanwaltschaft? #Meinungsfreiheit #DSA

https://www.youtube.com/watch?v=LeZp6fZKvcI

By Tom-Oliver Regenauer auf 🔗X, 20.10.23

@songuelschluerscheid

#EU #Kommission #DigitalServicesAct #DSA #Taskforce

Was „Desinformation“ ist, bestimmt die EU-Kommission

03.10.2023

Martina Binnig

Die EU-Kommission schwingt sich zum obersten Wächter über die Definition von „Desinformation“ im Netz auf. Dies ist gerade im Vorfeld der Europawahl im kommenden Jahr mehr als fragwürdig.

https://www.achgut.com/artikel/eu_foerdertprogramm_fuer_zensur_und_werbeboykott

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#Preradovic #ThomasMichaelSeibert
#Rechtsstaat #Gesetze #DSA #DigitalServicesAct


„Gesetze auf Zuruf“ gefährden Rechtsstaat - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert

22.09.2023

„Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital Services Act, der unter anderem Desinformation und Hassrede bekämpfen will. Was das genau ist, gehe aus diesem Gesetz nicht hervor, sagt der Sprecher des Netzwerks kritischer Richter und Staatsanwälte, KRiStA. Und das öffne Missbrauch Tür und Tor. Genau wie Gesetze, die ohne große Diskussion einfach verabschiedet werden, zum Teil sogar heimlich. Eine Praxis, die unter Kanzlerin Merkel startete…

https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/230921_Seibert:8

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#EU #DigitalServicesAct #DSA

Der vor einigen Tagen in Kraft getretene DigitalServicesAct der EU soll angeblich die User vor Fake News und Zensur gleichzeitig schützen.
Doch er enthält totalitäre Bomben.

Top Analyse von Professor Rieck

ganzes Video:
https://youtube.com/watch?v=e8rV808RFcc

Was für ein Datenschutz bei WhatsApp. Ich weiß schon wieso ich da nicht mehr bin. Ach und Gendern tun sie natürlich auch.

Ich würde sagen #DSA lässt grüßen. Was sind berechtigte & lebenswichtige Interessen?

@songuelschluerscheid