SchwarzWaldStream

Don Airey von Deep Purple. Mannheim, 22.10.2024

‼️ Themen KW 42 / 18.10.2024‼️


✴️Uschi von der Leyen reißt die Macht an sich✴️

✴️Greta Thunberg und die Polizei✴️

✴️Zeitbome Krankenkassen✴️

✴️Mit Medikamenten für Kinder sieht es Mau aus✴️

✴️Impfpapst und Werbekönig Hirschhause soll Corona Aufarbeiten✴️
      
✴️Cancel Cultur. An Unis ist freies Denken verboten?✴️

✴️Menschenhandel ist in Deutschland Alltag ✴️

Hier der Link zur Sendung:

https://youtu.be/DgRylWvc-fM?si=5HTDmWJ0fKwpQl2X

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück hatte einen Fall einer Pflegehelferin zu entscheiden, die im Jahre 2022 mangels Beibringung entsprechender Nachweise auf der Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes (einrichtungsbezogene Impfpflicht) ein Betretungsverbot „kassiert“ hatte. Nach umfassender Beweisaufnahme und Verwertung der kürzlich bekannt gewordenen sog. „RKI-Protokolle“ gelangte das VG Osnabrück zu der Erkenntnis, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Laufe des Jahres 2022 in die Verfassungswidrigkeit hineingewachsen sei. Das Gericht hat daraufhin dem Bundesverfassungsgericht in einem umfassend begründeten Vorlagebeschluss die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorgelegt. In dem Beschluss heißt es unter anderem, dass „die Impfpflicht ein Thema ist, dass die Gesellschaft auch knapp zwei Jahre nach ihrem Außerkrafttreten immer noch tief bewegt und spaltet – wie das staatliche Handeln während der Coronapandemie insgesamt“. In diesem Beitrag werden die Erwägungen des VG Osnabrück, die zur Vorlage an das Bundesverfassungsgericht geführt haben, dargestellt.
https://netzwerkkrista.de/2024/10/01/war-die-einrichtungsbezogene-impfpflicht-verfassungswidrig/

🟥 LIVE | ÖSTERREICH WÄHLT! - Schafft es die FPÖ? | Ab 16 Uhr | #ANALYSE

Was Deutschland mit der Bundestagswahl noch bevorsteht, passiert in Österreich schon HEUTE: Es sind Wahlen und erstmals in der Geschichte, könnte die konservative FPÖ stärkste Kraft werden. Die #ANALYSE mit allen Zahlen LIVE auf ETVC!

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Alexander Bittner -offener Brief- Aichach, 25.09.24

Heute haben mich über 50 Zuschriften erreicht. Gestern waren es etwas mehr als 40. Bei allen möchte ich mich bedanken, die mir über Briefe oder Postkarten viel Kraft gegeben haben. Besonders in der ersten Woche habe ich das echt gebraucht. Meine Vorgesetzten sagten mir bereits Monate vor meiner Verschleppung hierher, dass es niemanden interessieren wird, wenn ich für halbes Jahr ins Gefängnis verschwinde. An den mittlerweile über 100 Zuschriften merke ich, dass meine Vorgesetzte Unrecht hatten. Mittlerweile arbeite ich als Elektriker. Das Angebot für offenen Vollzug (in JVA übernachten und tagsüber normal Dienst in der Kaserne) habe ich letztes Mal ausgeschlagen. Ich kehre niemals dahin zurück, wo man mich schon mal verraten hat (So war es schon mal in Audi und nun in der Bundeswehr). Nach der Arbeit schreibe ich Tagebücher und schaffe es mittlerweile nicht mehr alle Briefe zu lesen (und erst recht nicht zu beantworten). Schickt bitte deshalb nicht mehr so viel. Kraft habe ich mittlerweile genug. Niemand wird mich brechen, weder meine Vorgesetzten noch die Politiker. Und auch nicht meine Bank DKB. Ganz zufällig haben die (nach über 10 Jahren) kurz nach meiner Inhaftierung mir mein Konto zum 24.11.2024 gekündigt. Deshalb folgende Idee: Diese 70 Cent für eine Postkarte bzw. 85 Cent für einen Brief bitte sparen und mir stattdessen 1 Cent überweisen. Den Verwendungszweck kann man für Nachrichten verwenden (wie bei einer Postkarte). An der Anzahl werde ich später merken wie viele Leute hinter mir standen und wenn da mal ein Fünfziger zusammenkommt... werde schon finden was ich damit mache (DKB muss mir ja vor der Kündigung alles auszahlen).

Hier die Kontodaten:

Inhaber: Bittner Alexander

IBAN: DE08 1203 0000 1004 9300 77

BIC: BYLADEM1001 DKB Berlin

Grüße aus dem größten Frauenknast Bayerns

Alexander Bittner

Ps: Den riesigen Kontoauszug mit euren Wünschen schicke ich als PDF dann an den Bundestag.

Telegram / Menschenrechtler

Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil der freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet war. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil der freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet war. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen. https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

Heute ist in Hannover Ricklingen im Freizeitheim ein AfD Stammtisch. Es kommen MdEP Dr. Maximilian Krah, MdL NRW Dr. Martin Vincentz, MdL und Landesvorsitzender AfD Niedersachsen Ansgar Schledde so wie MdB Dirk Brandes und einige mehr. Das Bündnis Bunt statt Braun, die Omas gegen Rechts und der Freundeskreis Hannover haben zu einer Gegendemo aufgerufen. Wir werden vor Ort sein und live berichten. Laut den Initiatoren der Gegendemo kommt auch Bernd Höcke. Das Stimmt aber definitiv NICHT. Bekommen wohl sonst keine Leute mehr motiviert? Die wollen auch schon um 15 Uhr anfangen. Einlass ist allerdings erst ab 17.30Uhr und Beginn um 18.15Uhr. Ich werde ab ca. 16Uhr vor Ort sein und sobald was sehenswertes passiert Live gehen. Hier schon einmal der Link https://youtube.com/live/NiLFpCvvzqE?feature=share

Ganz neue Töne.Bekommt die Tagesschau kalte Füße wo sie doch stets so brav mitgemacht haben?

🍀🍀🍀

Es scheint, dass ich das jetzt stellvertretend für uns alle durchstehen muss 🧐🤔🧐

Wenn nicht ich, wer dann! So viele 100.000de haben diesen Tag und diesen Vorfall am Bildschirm mitverfolgt und alle wissen, wer hier der Aggressor war und weiterhin ist...

Mein Friedensangebot hat der StA ausgeschlagen. Die Öffentlichkeit ist nun mein stärkster Schutz.

Es ist kein leichter Gang, aber er muss gegangen werden.

Ich steh das mit geradem Rücken durch, weil ich Euch alle hinter mir weiß,  stellvertretend auch für unseren Karl!

Unser Zusammenhalt ist groß und wer weiss, vielleicht schweißt dies auch unsere Bewegung wieder zusammen!

♥️♥️♥️

KaSchiiii

🍀🍀🍀

https://t.center/freekaschiiii

Kampfmaschine Kaschi: Keine Bewährung möglich

Mögliche Tatwaffe: Brillenetui. Was wäre, wenn die Tat mit Messer oder Schusswaffe ausgeführt worden wäre ???

Teil 3 - Ein Urteil, das fassunglos macht. Mich zumindest ...

https://tkp.at/2024/09/07/kampfmaschine-kaschi-keine-bewaehrung-moeglich/

Kampfmaschine Kaschi: Die Verhandlung beginnt

Der Versuch einer neutralen Berichterstattung ...

Teil 2 - Der Gerichtsrkrimi in mehreren Akten

https://tkp.at/2024/09/06/kampfmaschine-kaschi-die-verhandlung-beginnt/

„Man hat mir alles genommen.“

(…)

„Die Corona-Impfung ist jetzt Pflicht. An alle Soldaten, die noch nicht gegen Corona geimpft sind: Wer bis 13 Uhr nicht geimpft ist, dem werfen wir Befehlsverweigerung vor.

Darauf stehen drei Jahre Gefängnis.

Wegtreten!“

https://www.berliner-zeitung.de/open-source/nach-corona-impfpflicht-bei-bundeswehr-ungeimpfter-soldat-tritt-gefaengnis-strafe-an-li.2237578

https://t.center/Rosenbusch

Sensation bei Gerichtsverhandlung! Ein weiterer Meilenstein in der #Corona #Aufarbeitung .

EILMELDUNG: RKI-Chef Schaade gesteht: Risikobewertung für Lockdown nicht wissenschaftlich fundiert, sondern "Management-Entscheidung"

Die Gerichtsverhandlung am Verwaltungsgericht Osnabrück am 3. September 2024 drehte sich um die Klage einer Pflegehelferin gegen ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot, das ihr auferlegt wurde, weil sie keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen konnte. Der zentrale Punkt der Verhandlung war die Befragung von Herrn Schaade, amtierender Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), zu den internen RKI-Protokollen, die durch Informationsfreiheitsanfragen und Leaks öffentlich wurden. Diese Protokolle, spielten eine Schlüsselrolle in der Verhandlung.

Die wichtigste Erkenntnis des Prozesses war, dass Herr Schaade offenbarte, dass die Risikobewertung und die Hochstufung der Gefährlichkeit, die zur Rechtfertigung von Maßnahmen wie dem Lockdown verwendet wurden, nicht allein auf wissenschaftlicher Grundlage beruhte. Stattdessen wurde diese Hochstufung als ein "Management-Thema" betrachtet, was bedeutet, dass sie auch von nicht-wissenschaftlichen Erwägungen beeinflusst wurde. Dies widerspricht der bisherigen Annahme, dass alle Maßnahmen streng wissenschaftlich fundiert waren.

Diese Enthüllung führte dazu, dass das Gericht, insbesondere der Vorsitzende Richter, diese Vorgehensweise des RKI stark hinterfragte. Am Ende der Verhandlung entschied das Gericht, dass das Betretungsverbot unrechtmäßig war. Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass die einrichtungsbezogene Nachweispflicht, also die Impfpflicht für medizinisches Personal, mindestens ab dem 7. November 2022 verfassungswidrig sei. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben, da nun das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden muss.

Insgesamt wird die Verhandlung als ein bedeutender Schritt gesehen, der aufzeigt, dass einige der getroffenen Maßnahmen während der Pandemie nicht vollständig wissenschaftlich fundiert waren.

Vielen Dank für ihre wertvolle Arbeit, Tom Lausen! 🙏
📃Pressemitteilung Verwaltungsgericht