Sensation bei Gerichtsverhandlung! Ein weiterer Meilenstein in der
#Corona #Aufarbeitung .
EILMELDUNG: RKI-Chef Schaade gesteht: Risikobewertung für Lockdown nicht wissenschaftlich fundiert, sondern "Management-Entscheidung"
Die Gerichtsverhandlung am Verwaltungsgericht Osnabrück am 3. September 2024 drehte sich um die
Klage einer Pflegehelferin gegen ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot, das ihr auferlegt wurde, weil sie keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen konnte. Der
zentrale Punkt der Verhandlung war die
Befragung von Herrn Schaade, amtierender Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), zu den internen RKI-Protokollen, die durch Informationsfreiheitsanfragen und Leaks öffentlich wurden. Diese
Protokolle, spielten eine
Schlüsselrolle in der Verhandlung.Die
wichtigste Erkenntnis des Prozesses war, dass
Herr Schaade offenbarte, dass die Risikobewertung und die Hochstufung der Gefährlichkeit, die zur Rechtfertigung von Maßnahmen wie dem Lockdown verwendet wurden, nicht allein auf wissenschaftlicher Grundlage beruhte. Stattdessen wurde diese Hochstufung als ein "
Management-Thema" betrachtet, was bedeutet, dass sie auch
von nicht-wissenschaftlichen Erwägungen beeinflusst wurde. Dies
widerspricht der bisherigen
Annahme, dass
alle Maßnahmen streng wissenschaftlich fundiert waren.
Diese Enthüllung führte dazu, dass das Gericht, insbesondere der Vorsitzende
Richter, diese Vorgehensweise des RKI stark hinterfragte. Am Ende der Verhandlung
entschied das Gericht, dass das Betretungsverbot unrechtmäßig war. Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass die
einrichtungsbezogene Nachweispflicht, also die
Impfpflicht für medizinisches Personal, mindestens ab dem 7. November 2022
verfassungswidrig sei. Das
Urteil könnte weitreichende Folgen haben, da
nun das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden muss.
Insgesamt wird die Verhandlung als ein
bedeutender Schritt gesehen, der aufzeigt, dass
einige der getroffenen Maßnahmen während der Pandemie nicht vollständig wissenschaftlich fundiert waren.Vielen Dank für ihre wertvolle Arbeit, Tom Lausen!
🙏📃Pressemitteilung Verwaltungsgericht
