Toby informiert Restaurant Reiwerle
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Widerstand
Forwarded from The New Life Project
Heute ist Toby unterwegs nach Frankfurt am Main, als Prozessbeobachter bei der Verhandlung zum #Rollaturputsch, rund um Michael Fritsch und die Reichsbürger...
Im Laufe des Tages wird es immer mal Updates geben, was denn so passiert...
https://youtube.com/shorts/cDYb7vV2lN8
https://youtu.be/SJS2hr8lcj8
Viel Kraft und Liebe
Grüße aus der Pfalz Toby
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Auftakt zum heutigen Prozesstag
#rollator #rollatorputsch #reichsbuerger #gericht #reporter
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
Meine Kanäle:
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Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.
Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.
Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,
👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.
Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.
Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.
Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.
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Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…
Freitag, 03.11.2023
Amtsgericht Düsseldorf
Heute erging ein #Teilfreispruch nach vermeintlich #tätlichem #Angriff auf #Vollstreckungsbeamte.
Dabei erklärte das #Gericht die „Maskenkontrolle“ von #Mitarbeitern des #Ordnungsamtes…
Verfahrenseinstellung nach Eskalation eines Polizeieinsatzes
https://youtube.com/watch?v=PHUl9LDH9Nk&si=yIXzf8q-6iyjHj68
Schwurbler am Herd
s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung
Buchbestellung unter: reiwerle.de/shop
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: [email protected]
Tel: 0 6346 929 362
https://youtube.com/watch?v=PHUl9LDH9Nk&si=yIXzf8q-6iyjHj68
Schwurbler am Herd
s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020
Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung
Buchbestellung unter: reiwerle.de/shop
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: [email protected]
Tel: 0 6346 929 362
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Verfahrenseinstellung nach Eskalation eines Polizeieinsatzes
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Montag, 16.10.2023
Landgericht Karlsruhe
Eine #Mandantin aus #Pforzheim stand wegen des #Vorwurfs, einen #Polizeibeamten #tätlich #angegriffen zu haben, vor #Gericht.
#Hintergrund war - wie so häufig - ein (fragwürdiger)…
Montag, 16.10.2023
Landgericht Karlsruhe
Eine #Mandantin aus #Pforzheim stand wegen des #Vorwurfs, einen #Polizeibeamten #tätlich #angegriffen zu haben, vor #Gericht.
#Hintergrund war - wie so häufig - ein (fragwürdiger)…
Verurteilt: Bezug auf Nürnberger Kodex strafbar
https://youtube.com/watch?v=4iAg1pera18&si=tJNZ3ve00fVKWhzJ
https://youtube.com/watch?v=4iAg1pera18&si=tJNZ3ve00fVKWhzJ
YouTube
Verurteilt: Bezug auf Nürnberger Kodex strafbar
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Mittwoch, 11.10.2023
Amtsgericht Bergheim
Es war nach dem #ersten #Verhandlungstag vor einigen Wochen #vorhersehbar:
Nach #Ansicht des #Strafrichters am #AG #Bergheim stellt eine #Bezugnahme auf den #Nürnberger #Kodex von…
Mittwoch, 11.10.2023
Amtsgericht Bergheim
Es war nach dem #ersten #Verhandlungstag vor einigen Wochen #vorhersehbar:
Nach #Ansicht des #Strafrichters am #AG #Bergheim stellt eine #Bezugnahme auf den #Nürnberger #Kodex von…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Verurteilt:
Bezugnahme auf Nürnberger Kodex strafbar
Mittwoch, 11.10.2023
Amtsgericht Bergheim
Es war nach dem ersten Verhandlungstag vor einigen Wochen vorhersehbar:
Nach Ansicht des Strafrichters am AG Bergheim stellt eine Bezugnahme auf den Nürnberger Kodex von 1947 eine tatbestandliche Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB dar. Die Mandantin wurde zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt.
Dabei war die heutige mündliche Begründung des Gericht so ungewöhnlich, dass dieses Verfahren mit ziemlicher Sicherheit ein (wenn auch kleines) Stück Rechtsgeschichte darstellt. Denn wohl zum ersten Mal ist eine Bezugnahme auf den Nürnberger Kodex von 1947 im Rahmen des Tatbestandes der Volksverhetzung als strafbar angesehen worden.
Was dahinter steckt und vor allem wie durchaus bedenkenswerte Begründung des Gerichts ausgefallen ist, erläutere ich
👉 hier im Video👈
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Verurteilt:
Bezugnahme auf Nürnberger Kodex strafbar
Mittwoch, 11.10.2023
Amtsgericht Bergheim
Es war nach dem ersten Verhandlungstag vor einigen Wochen vorhersehbar:
Nach Ansicht des Strafrichters am AG Bergheim stellt eine Bezugnahme auf den Nürnberger Kodex von 1947 eine tatbestandliche Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB dar. Die Mandantin wurde zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt.
Dabei war die heutige mündliche Begründung des Gericht so ungewöhnlich, dass dieses Verfahren mit ziemlicher Sicherheit ein (wenn auch kleines) Stück Rechtsgeschichte darstellt. Denn wohl zum ersten Mal ist eine Bezugnahme auf den Nürnberger Kodex von 1947 im Rahmen des Tatbestandes der Volksverhetzung als strafbar angesehen worden.
Was dahinter steckt und vor allem wie durchaus bedenkenswerte Begründung des Gerichts ausgefallen ist, erläutere ich
👉 hier im Video👈
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Verurteilt: Bezug auf Nürnberger Kodex strafbar
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Mittwoch, 11.10.2023
Amtsgericht Bergheim
Es war nach dem #ersten #Verhandlungstag vor einigen Wochen #vorhersehbar:
Nach #Ansicht des #Strafrichters am #AG #Bergheim stellt eine #Bezugnahme auf den #Nürnberger #Kodex von…
Mittwoch, 11.10.2023
Amtsgericht Bergheim
Es war nach dem #ersten #Verhandlungstag vor einigen Wochen #vorhersehbar:
Nach #Ansicht des #Strafrichters am #AG #Bergheim stellt eine #Bezugnahme auf den #Nürnberger #Kodex von…
Media is too big
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Ich wurde am 8.7. Opfer einer kriminalpolizeilichen HAUSDURCHSUCHUNG welche in meiner Abwesenheit in meiner Privatwohnung stattgefunden hat!
NINA MALEIKA
Diese wurde richterlich angeordnet!
Ich habe mich entschieden das nun öffentlich zu machen!
IHR MACHT MIR KEINE ANGST!
HINTER MIR STEHT EIN RUDEL LÖWEN!
IHR WISST NICHT WIE MÄCHTIG DIE SIND!
SAGEN WIR FASCHO-DEUTSCHLAND DEN KAMPF AN!
JETZT ERST RECHT!
#jetzterstrecht #hausdurchsuchung #kriminalpolizei #gericht #beschluss #staatsanwaltschaft #faschismus #totalitarismus #unverhältnismäßig #ichmachdanichtmit #ichhabekeineangst #ihrkönntmirnichts #ichbinviele #einrudellöwenhintermir #kampfansage
NINA MALEIKA
Diese wurde richterlich angeordnet!
Ich habe mich entschieden das nun öffentlich zu machen!
IHR MACHT MIR KEINE ANGST!
HINTER MIR STEHT EIN RUDEL LÖWEN!
IHR WISST NICHT WIE MÄCHTIG DIE SIND!
SAGEN WIR FASCHO-DEUTSCHLAND DEN KAMPF AN!
JETZT ERST RECHT!
#jetzterstrecht #hausdurchsuchung #kriminalpolizei #gericht #beschluss #staatsanwaltschaft #faschismus #totalitarismus #unverhältnismäßig #ichmachdanichtmit #ichhabekeineangst #ihrkönntmirnichts #ichbinviele #einrudellöwenhintermir #kampfansage
Forwarded from Front_Wolf2020 - Produktion (Front_Wolf2020)
LIVE I Bamberg Gerichtsverhandlung Björn Banane und Thomas Brauner ab 12.00 Uhr am 05.05.2022
Die Übertragung erfolgt in Kooperation mit KlardenkenTV.
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#Front_Wolf2020, #gericht, #brauner, #bamberg, #banane
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Forwarded from David Claudio Siber - [offiziell] (CSG)
📌 "Autorin" Theresa #Müller, sowie die Redaktion #BILD freuen sich sicher über meine und Eure #Strafanzeige wegen #Volksverhetzung und über massenweise strafbewährte #Unterlassungserklärungen.
Warum? Ganz einfach, wer etwas öffentlich behauptet, muss es auch beweisen können. Demnach müssten Frau Müller und ihre "Experten" ihre Behauptungen vor #Gericht im Einzelnen beweisen können und solche #Prozesse brauchen wir dringend.
Wir sind bereit, unsere Beweismappe ist bestens gefüllt.
#Apparatus 🚫
#Meinungsfreiheit ✅
#KriminellerJournalismus 🚫
#Pressekodex ✅
‼️ Hiermit distanziere ich mich ganz klar, von derart unverantwortlicher Pressearbeit, unseriöser Berichterstattung und dem Axel #Springer Verlag. In meinem Kanal wird es ab sofort keinerlei Berichte mehr von #BILD zu sehen geben, bis die Redaktion sich für diesen Artikel öffentlich entschuldigt hat.
Allein die jedermann zugänglichen Zahlen widersprechen dem klar. Seriöse Gesprächspartner werden ignoriert.
🔲🔲 BILD online News
Kanal David Claudio Siber
Warum? Ganz einfach, wer etwas öffentlich behauptet, muss es auch beweisen können. Demnach müssten Frau Müller und ihre "Experten" ihre Behauptungen vor #Gericht im Einzelnen beweisen können und solche #Prozesse brauchen wir dringend.
Wir sind bereit, unsere Beweismappe ist bestens gefüllt.
#Apparatus 🚫
#Meinungsfreiheit ✅
#KriminellerJournalismus 🚫
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‼️ Hiermit distanziere ich mich ganz klar, von derart unverantwortlicher Pressearbeit, unseriöser Berichterstattung und dem Axel #Springer Verlag. In meinem Kanal wird es ab sofort keinerlei Berichte mehr von #BILD zu sehen geben, bis die Redaktion sich für diesen Artikel öffentlich entschuldigt hat.
Allein die jedermann zugänglichen Zahlen widersprechen dem klar. Seriöse Gesprächspartner werden ignoriert.
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