Songül Schlürscheid #werdelaut

#RobertFarle

109. Sitzung vom 15.06.2023 | 22:23:04 Uhr | Dauer: 02:09

 TOP 16 Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine

Während alle anderen Sprecher im Bundestag mehr als 4 Minuten Redezeit bekommen haben, hat man Robert Farle am Donnerstag nach weniger als 2 Minuten das Mikro abgedreht mit der Bründung seine Zeit sei rum, nachdem er den Korruptionsfilz aus CDU-Blackrock-Grüne zur Sprache brachte.

#GrünBraune #Bundestag #Baerbock #RobertFarle

Baerbock: "Ich interessiere mich sehr für das Völkerrecht" – Verwechselt UN-Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat

19.04.2023

https://odysee.com/@RTDE:e/baerbock-verwechselt-UN-menschenrechtsrat-und-sicherheitsrat:3

Der UN-Menschenrechtsrat hat in einer Resolution mit großer Mehrheit die einseitigen Sanktionen des Westens verurteilt und auf ihren völkerrechtswidrigen Charakter hingewiesen. Des Weiteren wurde eine Verletzung der universellen Menschenrechte durch diese festgestellt.

Während der Regierungsbefragung am 19. April nutzte der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle die Gelegenheit, um Außenministerin Annalena Baerbock auf dieses vernichtende Urteil anzusprechen. Er wollte wissen, ob Deutschland die Sanktionen nun aufheben würde.

Die laut eigenem Bekunden "studierte Völkerrechtlerin" Baerbock verwechselte in ihrer Antwort jedoch nicht nur den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat. Sie stellte zudem klar, dass diese Resolution des UN-Menschenrechtsrates keinerlei Auswirkungen auf ihre Politik haben werde.