Songül Schlürscheid #werdelaut

#Demokratiefördergesetz #DFG #WissenschaftlichenDienste #Bundestag

Jetzt bringen Gutachter das Demokratiefördergesetz ins Wanken

04.03.2024

Von Thorsten Jungholt

Mit dem Demokratiefördergesetz sollen Demokratieprojekte langfristig finanziert werden. Auch in der Ampel gab es immer wieder Kritik. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages halten den Bund nun gar nicht für zuständig. FDP-Vize Kubicki sieht das Vorhaben als gescheitert an.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250378088/Demokratiefoerdergesetz-Jetzt-bringen-Gutachter-den-Plan-ins-Wanken.html

Archiv:
https://archive.is/VYyPL

#EU #Bundestag #Jemen #EUNAVFOR #ASPIDES

23.02.2024

Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES

Bundestag stimmt in Beschlussempfehlung für Krieg gegen den Jemen.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=905

#Bundestag #WHO #Pandemievertrag

📌BUNDESTAG📌

Liveübertragung: Donnerstag, 22. Februar, 16.50 Uhr

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-who-pandemieabkommen-988624

Das Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) steht im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 22. Februar 2024. Dazu liegt den Abgeordneten ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für transparente Verhandlungen über das WHO-Pandemieabkommen – Gegen Fehlinformationen und Verschwörungstheorien“ (20/9737) vor. Zudem hat die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Ablehnung des WHO-Pandemievertrags sowie der überarbeiteten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)“ angekündigt. Beide Anträge sollen im Anschluss an die 40-minütige Debatte an die Ausschüsse überwiesen werden. Bei den weiteren Beratungen soll jeweils der Gesundheitsausschuss die Federführung übernehmen.

https://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009737.pdf

Befragung des Verteidigungsminister|s #Pistorius heute im #Bundestag.

Corona Impflicht für Soldaten. (Ich habe es extra UNGESCHNITTEN gelassen!!!)

Pistorius im Mai 2023:
🔺“Impfpflicht bleibt bestehen, weil es nach Abwägung aller Risiken, eindeutig dazu führt, daß die COVID-19 Impfung der bessere Weg ist.

IM ÜBRIGEN GILT UNVERÄNDERT:
🔺DIE COVID-19 IMPFUNG IST DER BESTE SCHUTZ VOR SCHWEREN KRANKHEITSVERLÄUFEN…
🔺IMPFUNG IST DER BESTE SCHUTZ VOR ANSTECKUNG…

🔺DIE DULDUNGSPFLICHT (DER SOLDATEN, SICH IMPFEN LASSEN ZU MÜSSEN) IST NACH WIE VOR GERECHTFERTIGT.“🔺

Kann man die überbordende Arroganz dieses Menschen noch in Worte fassen?🤔

By Andreas Patzwahl auf 🔗X, 29.11.2023

➡️ Fragesteller Kay Uwe Ziegler
➡️ Berliner Zeitung, 26.11.2023

@songuelschluerscheid

#Schmerkel #Bundestag

28.11.2023

Nebelkerzen und seine bekannten Wahlkampfsprüche im Bundestag...

#Bundestag #WD #Deutschland #Kriegspartei

Deutschland ist faktisch Kriegspartei

10.07.2023

Von Sevim Dagdelen

https://www.nachdenkseiten.de/?p=100789

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages gehen mit Blick auf die massive militärische Unterstützung der Ukraine durch den Westen der Frage nach, wann ein Staat zur Konfliktpartei wird. Nimmt man die Kriterien der WD ernst, ist Deutschland mit den NATO-Verbündeten angesichts der massiven Waffenlieferungen sowie den militärischen Ausbildungsprogrammen zur Verbesserung der Schlagkraft der ukrainischen Armee und kontinuierlichen nachrichtendienstlichen Informationen für die Kriegsführung Kiews inzwischen Kriegspartei, schlussfolgert Sevim Dagdelen, die die Untersuchung beauftragt hat.

Verweis zur Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Bundestag:

https://www.bundestag.de/resource/blob/957632/44633615ad0618f5cd38c35ad0a30fe4/WD-2-023-23-pdf-data.pdf

#17Juni1953 #TagDerDeutschenEinheit #Volksaufstand #Bundestag

TOP 9 - 70 Jahre Volksaufstand am 17. Juni 1953

Bundestag 109. Sitzung vom 15.06.2023 | 13:54:54 Uhr | Dauer: 02:28

Kurzintervention Kay-Uwe Ziegler (AfD)

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7554886#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Tag_der_Deutschen_Einheit

Meiner Meinung nach benötigen wir eine komplette Überarbeitung unseres politischen Systems. Aber bis dahin, kann man ja solche Ansätze unterstützen. ⬇️


#Petition #Bundestag #Direktkandidaten

Besetzung sämtlicher Mandate des Bundestages über Direktwahl (Erststimme)/Abschaffung der Zweitstimme vom 18.03.2023

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_03/_18/Petition_147805.$$$.a.u.html

Hier noch die Petition für nur noch Direktkandidaten im Bundestag. Ein Direktkandidaten zieht in den Bundestag ein, wenn er seinen Wahlkreis gewinnt. Das bedeutet auch, dass er bei Entscheidungen sich eher seinem Wähler verpflichtet sieht als dem Parteiwillen, da er durch den Wähler in den Bundestag einzieht und nicht durch die Parteiaufstellung. Wenn nur noch Direktmandate im Bundestag sässen hätten wir mehr Bürgerwillen. Die Petition läuft nur noch bis zum 20.06. und hat gerade mal 150 Mitzeichner.

Der Bundestag wollte die Direktmandate abschaffen.

#Russland #KüppersbuschTV #Habeck #Pistorius

Blockaden im Mai – Küppersbusch TV (Kompakt)

27.05.2023

https://www.youtube.com/watch?v=mbdwdnRO-sA

Im Mai wurde so Vieles blockiert, verboten und verbannt: Boris Pistorius blockiert immer noch den Posten als Verteidigungsminister für jemand mit mehr Kompetenz und einer weniger wilden Hintergrundgeschichte, Erdoğan will sich nicht als Präsident der Türkei abwählen lassen, die Freunde und Verwandte von Robert Habeck verstopfen den Bundestag, die von Alexander Dobrindt genannte Klima-RAF, aber eigentlich LetzteGeneration heißend, kleben immer noch auf unseren Straßen, schon wieder werden Bücher verboten, wie zum Beispiel queere Literatur in Amerika durch DeSantis oder Bücher aus Russland in der Ukraine und die FDP blockiert vorläufig mit 101 Fragen den Gesetzesentwurf gegen das geplante Verbot der fossil betriebenen Heizungen ab 2024....Hoffentlich wird das alles im Juni besser.
Viel Spaß und gute Unterhaltung!

Frau Cotar "Fraktionslos https://twitter.com/JoanaCotar/status/1662045412172103681?s=20 " Rede im Bundestag über die Nebenwirkungen der #Corona-Impfung und das Versagen von Lauterbach und Co.
Sie haben gelogen, getäuscht, verschwiegen!
👏Großartig! Vielen Dank, Frau Cotar! 💙

🤬🤮🤬🤮🤬🤮🤬🤮🤬

#Bundestag #Abstimmungsergebnis #WHO

75 Jahre WHO - Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation

12.05.2023

Das Abstimmungsergebnis ist eindeutig: Ein einziger Abgeordnete (Jens Koeppen, CDU) bei CDU, SPD, Grünen und FDP, hat GEGEN den Antrag für eine Stärkung der WHO gestimmt. Auch die FDP stimmt einheitlich dafür: Mehr Geld und Macht für die WHO.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=851

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#GrünBraune #Bundestag #Baerbock #RobertFarle

Baerbock: "Ich interessiere mich sehr für das Völkerrecht" – Verwechselt UN-Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat

19.04.2023

https://odysee.com/@RTDE:e/baerbock-verwechselt-UN-menschenrechtsrat-und-sicherheitsrat:3

Der UN-Menschenrechtsrat hat in einer Resolution mit großer Mehrheit die einseitigen Sanktionen des Westens verurteilt und auf ihren völkerrechtswidrigen Charakter hingewiesen. Des Weiteren wurde eine Verletzung der universellen Menschenrechte durch diese festgestellt.

Während der Regierungsbefragung am 19. April nutzte der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle die Gelegenheit, um Außenministerin Annalena Baerbock auf dieses vernichtende Urteil anzusprechen. Er wollte wissen, ob Deutschland die Sanktionen nun aufheben würde.

Die laut eigenem Bekunden "studierte Völkerrechtlerin" Baerbock verwechselte in ihrer Antwort jedoch nicht nur den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat. Sie stellte zudem klar, dass diese Resolution des UN-Menschenrechtsrates keinerlei Auswirkungen auf ihre Politik haben werde.

#Bundestag #Untersuchungsausschuss #Nordstream

Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „zum Angriff auf Nord Stream“. Der dazu vorgelegte Antrag soll heute beraten werden. Der Untersuchungszeitraum solle im Mai 2017 beginnen, als der US-Senator Ben Cardin den Entwurf eines Sanktionsgesetzes einbrachte, und mit dem Tag der Einsetzung des Untersuchungsausschusses enden.

Live-Übertragung begann um 18:45 Uhr


https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw11-de-untersuchungsausschuss-nordstream-936464

Für jeden Zehnten, der sich schon einmal mit #Corona infiziert hat, lautet die Diagnose #LongCovid. Andere werden von der #Impfung krank. Betroffenen fühlen sich häufig allein gelassen. Darum protestierten sie heute vor dem #Bundestag. ZDF auf Twitter.

#Gesundheitsausschuss #Bundestag #WernerMöller

Seine letzten Worte, bevor das Mikro stumm geschaltet wird, lauten: „Wenn jetzt nicht Herr Lauterbach zurücktritt, werden Menschen sterben, und nicht an Corona.“

„Tumult“ bei der öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestags am 12.10.2022, weil der langjährige und ungeimpfte Intensivpfleger Werner Möller (Pflege für Aufklärung) die unbequeme Wahrheit ausspricht.

Quelle: www.youtube.com/watch?v=-juxc8CgHCw

Die Stummschaltung des Mikros erfolgte angeblich wegen Überziehung der Sprechzeit.

Guten Abend liebe ❤️ Demokraten,

Fettes thanks an alle, die heute da waren. Ihr seid der wahre Widerstand & echte Rebellen. 💪
Denn ihr habt kapiert, worum es heute ging. Es war nicht nur irgendeine Demo, sondern die Abstimmung des Infektionsschutzgesetzes, diese heute zeitgleich stattfand im Bundestag.

Ziel der Demonstration war es in den Diskurs zu gehen. Mit den Politikern, Abgeordneten, Ministern & euch Teilnehmern.
Offenbar hat das nicht jedem zu gesagt. Es war was neues, was wir so noch nie in 2.5 Jahren gemacht haben. Da ist es vollkommen klar, dass das den einen gefällt und den anderen überhaupt nicht passt. So ist es eben immer. Doch sind wir sehr glücklich darüber, dass zum Ende hin da Ziel der Demonstration erreicht wurde und ein Diskurs stattgefunden hat mit fast allen, wie oben aufgeführt. 🙌❤️🙌

Wir müssen lernen miteinander zu reden und unsere Forderungen direkt bei den Verantwortlichen zu stellen und dort Druck zu machen. Sonst stecken wir weiterhin im Teufelskreis und kommen nicht genug vorran⚠️ Lasst uns einfach alles versuchen.🙏 Nach jedem Versuch, hat man wieder was dazu gelernt und weiss es beim nächsten mal besser.💪

Morgen werden wir zu den Ministerien ziehen, diese wir vor ab angeschrieben und einen Gesprächstermin beantragt und eingeladen haben, zu unserer morgigen Demonstration zu kommen, um Ihnen unser Anliegen und Forderungen die wir haben zu vermitteln.

Wir sind gespannt, was uns morgen erwartet.😊

Leider hatten wir heute voll Pech mit dem Wetter, wodurch die Technik auch noch etwas spinnte usw. Doch eines könnt ihr euch gewiss sein, wir haben alles getan, was in unserer Macht steht & unser bestes gegeben. Doch auf vieles hatten wir keinen Einfluss.

Und Tatsache ist, das viele innerhalb der Demokratiebewegung nicht mal die Notwendigkeit sahen, heute da zu sein oder vor ab uns zu unterstützen. Das lässt tief blicken ⚠️ Offenbar wurde ernst der Lage entweder nicht gesehen oder einfach ignoriert.

Wir haben mit no Budget Technik, Pritschenwagen, Generator, Sprit für 3 × Tage ausleihen müssen und sind zum aktuellen Stand sogar nun im Minus, da leider nicht genug zusammen gekommen ist, um die Kosten zu decken. Nun stellt euch mal vor, wir hätten auf gut Glück ne fette Bühne oder so besorgt ? Wer soll das bezahlen können ?

Evtl. denkt hier der ein oder andere mal drüber nach und ist einfach mal dankbar und sieht was alles dahinter steckt.🙏

Vielen Dank, schön das es euch gibt! ❤️
& Auf ein tollen Großaufzug morgen!

#bo0909
#10Uhr #Bundestag
#10.30Uhr #Start #Großaufzug #zu #den #Minesterien
💪

#Bundestag

08.09.2022

Anwesenheit Abstimmung Infektionsschutzgesetz...

#Deutschland #Bundestag #postpandemischenGeisterfahrt

„Pandemie“: Deutschland geht in die Verlängerung

08.09.2022

Claudio Casula

Sie haben es wirklich getan: Auch ganz ohne Bedrohungslage ist der Entwurf für ein neues „Infektionsschutzgesetz“ vom Bundestag beschlossen worden. Antikörper, Durchseuchung, Herdenimmunität – das sind Begriffe für den Rest der Welt.

https://www.achgut.com/artikel/pandemie_deutschland_geht_in_die_verlaengerung