Gemeinsam sind wir Stark! Wieder zurück zur Menschlichkeit. Lasst uns zusammen diesen Kanal zu unserem werden. Unterstützt uns dabei, die Kanäle derjenigen, die nicht für die Sache unterwegs sind, hier fern zu halten.
Die aktuelle Debatte ums "#Verzeihen" ist ein Täuschungsmanöver. Im Rahmen der Gesundheitskrise wurden Instrumente geschaffen (z.B. das #Infektionsschutzgesetz), mit denen wir in Zukunft noch effektiver unterdrückt werden können. Davon spricht in dieser Debatte niemand.
Sabotiert das Paul-Ehrlich-Institut seinen gesetzlichen Auftrag?
22.12.2022
Thomas Maul
Seit zwei Jahren verlangt das Infektionsschutzgesetz vom Paul-Ehrlich-Institut eine Auswertung von Daten der Kassenärztlichen Vereinigung zu möglichen Impfschäden. Seit zwei Jahren gibt es vom Institut lediglich Ankündigungen.
Merke: Ein Spaziergang der erst gar nicht als "Veranstaltung" angemeldet wird, ist auch keine "Veranstaltung". Es gibt somit auch keinen Veranstaltungsleiter, den man zur Verantwortung ziehen könnte und auch nichts, was man beenden könnte
Corona Stoppt der Bundesrat die deutsche Dauerwelle?
15.09.2022
Von Ilona Pfeffer und Helge Buttkereit
Nach langem Ringen und zahlreichen Änderungsanträgen hat der Bundestag vergangene Woche eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Aber die Kritik an der Maskenpflicht und weiteren Teilen des Gesetzes reißt nicht ab. Einige Bundesländer wollen es stoppen. Eine Übersicht über das Gesetz und die Widersprüche von verschiedenen Seiten.
Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (Drucksachen 20/2573, 20/3312 und 20/3328)
Wir freuen uns, Markus Haintz, Anselm Lenz, Gordon Pankalla und viele andere Gesichter aus der #Demokratiebewegungbegrüßen zu dürfen und dass diese am 8.9.22 in Berlin sind & uns unterstützten werden.
Warum wieder nach Berlin? Weil es um unser aller Leben und Freiheit geht, denn sie beschließen das neue#Infektionsschutzgesetz am 08.09.2022⚠️
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Das neue #Infektionsschutzgesetz tritt unsere Grundrechte mit den Füßen - das können wir nicht unwidersprochen lassen - deshalb protestieren wir❗️
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Wir sehen uns am 08.09.22 gegen die Abstimmung zum #IfSG vor dem Bundestag, 10 Uhr sowie 09.09.22 zu einem großen Aufzug zu den Ministerien und Bundesrat!
Eigentlich sollte es Ergebnisse einer Immunitätsstudie geben. Die könnten zeigen, dass wir längst in einem endemischen Zustand sind, was Covid-19 betrifft. Doch die Ergebnisse sind noch unter Verschluss. Sollen sie den Beschluss des neuen Infektionsschutzgesetzes nicht stören?
Noch 7 Tage bis es los geht! Kommt alle nach Berlin⚠️
Wir alle können uns nach an den Tag erinnern, wo wir am 07.04.22 gegen die Abstimmung zur #Impfpflicht mit rund 2500 #Demokraten vor dem Brandenburger Tor demonstriert haben. Angefangen in Angst, Wut und Trauer, mit einem euphorischen Ende. Demonstieren bringt was! 💪🏼
Leider müssen wir nach 5 Monaten wieder unsere Freiheit verteidigen. Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Wir sehen uns am 08.09.22 gegen die Abstimmung zum#IfSGvor dem Bundestag, 10 Uhr sowie 09.09.22 zu einem großen Aufzug zu den Ministerien und Bundesrat!
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 8. September 2022, nach 80-minütiger Aussprache über den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen gegen Covid-19 (20/2573) ab. Dazu werden eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses und ein Bericht des Haushaltsausschusses gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages zur Finanzierbarkeit erwartet.