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Deutscher Oberst präsentiert Wege für Einsatz von US-Truppen in Europa

Oberst i.G. Mario Karnstedt, deutscher Soldat im Hauptquartier Joint Support and Enabling Command der #NATO, hat in einem #Bundeswehr-Gespräch bildlich erklärt, wie eine NATO-Truppenverlegung von West nach Ost in Europa funktionieren könnte, sollte es zu einem bewaffneten Konflikt kommen. Die Größenordnung umfasse dabei bis zu 90.000 Soldaten, so Karnstedt.

Als Beispiel führte er US-Truppen auf, die an der europäischen Grenze – in Frankreich oder den Niederladen – ankommen und dann „mindestens drei EU-Länder“ überqueren sollen, um dann an der Grenze des Bündnisgebietes im Osten eingesetzt zu werden.

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China: Deutschland erhöht „Sicherheitsrisiko“ in #Taiwanstraße

Die Fregatte „Baden-Württemberg“ und der Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ der #Bundeswehr hatten am Freitag auf dem Weg vom südkoreanischen Seoul nach Manila auf den Philippinen die Taiwanstraße durchquert. Das Verhalten der deutschen Seite erhöht laut dem Marineoberst Li Xi vom Ostverband der chinesischen Armee das Sicherheitsrisiko und sendet falsche Signale. Die Truppen in dem Einsatzgebiet seien immer in höchster Alarmbereitschaft und gingen entschlossen gegen Bedrohungen und Provokationen vor.

Laut Verteidigungsministerium wurde #China vorab nicht über die Durchquerung informiert – das sei auch nicht erforderlich, da es sich um internationale Gewässer handle.

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💸📈 Nachrüstung des Puma-Panzers wird teurer als geplant

Der Bundesrechnungshof wirft dem #Verteidigungsministerium vor, die Kosten für die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma schönzurechnen. Anders als das Haus von Minister Boris #Pistorius angebe, fielen für die „volle Einsatzreife“ des Puma nicht bloß 718 Millionen Euro an. Es sei ein zusätzlicher „Finanzbedarf von über 2,6 Milliarden Euro ermittelt“ worden, heißt es in einem vertraulichen Schreiben der Prüfbehörde.

Betroffen seien die rund 350 Puma-Panzer der #Bundeswehr, weitere 50 bestellte Exemplare sowie 61 geplante Beschaffungen. Im Wehrressort ist man der Auffassung, der Bundesrechnungshof lege „Einsatzreife“ zu streng aus.

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Scholz zu Inbetriebnahme von erstem IRIS-T durch Bundeswehr: „Jetzt geht es los“

Am gestrigen Mittwoch war Bundeskanzler Olaf #Scholz am Bundeswehrstandort Todendorf in Schleswig-Holstein, wo er der Ukraine weitere Flugabwehrsysteme vom Typ IRIS-T zugesagt hat. Dabei nahm die #Bundeswehr auch ihr erstes IRIS-T-Flugabwehrsystem in Betrieb. Beim Bürgerdialog in Berlin erklärte Scholz, dieses System habe „unglaubliches Ansehen“ in der Welt gewonnen. Der Grund: Es werde in der #Ukraine eingesetzt.

„Das haben wir jetzt auch für die Bundeswehr beschafft, und jetzt geht es los“, so der Kanzler. Es werde nun eine „Fehlentscheidung der letzten Jahre“ korrigiert, als die Luftverteidigung zurückgeführt worden sei. Nun baue Deutschland im Rahmen einer großen EU-Initiative die Luftverteidigung aus.

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👀 Drohnen über Industriepark in Schleswig-Holstein – Behörden vermuten #Spionageangriff

Der ChemCoast Park Brunsbüttel, ein Industriegebiet für Unternehmen aus der Chemie- und Mineralölwirtschaft in Schleswig-Holstein, ist vermutlich Ziel eines Spionageangriffs geworden. Das berichtet der „Spiegel“ unter Verweis auf einen vertraulichen Lagebericht. Die #Staatsanwaltschaft Flensburg ermittelt wegen des „Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken“.

Erstmals am 8. August sichtete der Wachschutz des Parks verdächtige Drohnenflüge. Danach tauchten fast jede Nacht bis zu vier Drohnen über dem Gelände auf. Inzwischen wurde die #Bundeswehr alarmiert.

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Niedersachsen: Zwei Männer dringen in Marinestützpunkt Wilhelmshaven ein

In den Marinestützpunkt #Wilhelmshaven sind am Mittwochnamittag vergangener Woche zwei Männer unbemerkt eingedrungen, teilte der „Spiegel“ vor kurzem mit. Die Seeleute (zwei Besatzungsmitglieder eines zivilen niederländischen Schiffes) waren demnach über einen Kasernenzaun geklettert. Sie wurden von einer Wache entdeckt und der Polizei übergeben. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Eindringlinge wollten sich „mal eine Fregatte anschauen“. #Bundeswehr

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Bundesverteidigungsministerium zieht Ergänzung zu Traditionserlass zurück

Das Verteidigungsministerium hat die so genannten „Ergänzenden Hinweise zu den Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ zurückgezogen. Grund seien aufgekommene „Zweifel an der Wertebindung des Traditionsverständnisses“, teilte das Portal „Augen geradeaus!“ unter Verweis auf den Generalinspekteur der #Bundeswehr, Carsten Breuer, mit.

Damit ist die Ergänzung des Traditionserlasses der Bundeswehr, mit der der aus der #Wehrmacht kommenden Gründergeneration der Bundeswehr eine besondere Rolle zugewiesen werden sollte, nicht mehr gültig. #Traditionserlass

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Bundesverteidigungsministerium zu überarbeitetem Traditionserlass: „Geht nicht um militärische Leistung“

Arne Collatz, Referatsleiter des Bereichs „Presse“ bei dem Bundesverteidigungsministerium, hat sich bei der Regierungspressekonferenz am Montag zu dem jetzt überarbeiteten #Traditionserlass der #Bundeswehr geäußert. Er antwortete auf die Frage eines Journalisten, warum jetzt auch Wehrmachtsoldaten gewürdigt werden könnten, die #Nazis – zum Beispiel bei der SS und bei der NSDAP – gewesen seien.

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✅SPD unterstützt Pläne für staatliche Beteiligungen an Rüstungskonzernen

Der #SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz hat die Überlegungen der Bundesregierung zu Staatsbeteiligungen an deutschen Rüstungsunternehmen begrüßt. Schwarz sagte dem Berliner „Tagesspiegel“, dies liege im deutschen Sicherheitsinteresse. Es gehe auch darum, deutsche Schlüsseltechnologien, Innovationen und hochwertige Arbeitsplätze zu sichern. Zudem könnten so Barrieren in der Zusammenarbeit zwischen #Bundeswehr und Industrie abgebaut werden.

Das „Handelsblatt“ hatte berichtet, im Wirtschafts- und Verteidigungsministerium werde über einen direkten Einstieg des Staates bei strategisch wichtigen Unternehmen oder Projekten nachgedacht.

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Deutsche im Libanon sollen sich nicht auf Rettungsaktion verlassen

Die Deutschen im #Libanon sollen sich nach Angaben des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums nicht auf eine staatliche Rettungsaktion verlassen, sollte es in der Region zum Krieg kommen. Eine Evakuierungsoperation sei „mit Gefahren und Unsicherheiten verbunden und überhaupt nicht problemlos“, sagte der Außenamtssprecher. „Insofern ist es nicht total wahrscheinlich, dass es zu einer schnellen Luftabholung kommt.“ Alle Deutschen, die sich im Libanon aufhalten, sollten deshalb „die noch vorhandenen kommerziellen Möglichkeiten nutzen“.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, eine Weigerung zur Ausreise unter Berufung auf die #Bundeswehr sei grundfalsch und verantwortungslos – auch gegenüber den Soldaten.

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Eskalation im Nahen Osten: Bundeswehr bereitet Evakuierungsoperation vor

Die #Bundeswehr hat Vorbereitungen für eine großangelegte Evakuierungsoperation deutscher Staatsbürger im Nahen Osten getroffen, teilte der „Spiegel“ mit. Die Luftwaffe hält demnach Transportmaschinen bereit, um deutsche Staatsbürger aus dem #Libanon zu evakuieren.

Hintergrund sind Geheimdienstinformationen, die auf einen möglichen Vergeltungsschlag des #Iran gegen #Israel in dieser Woche ausgehen, hieß es weiter.

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📉💸 Litauen-Brigade könnte günstiger werden als gedacht

Die dauerhafte Stationierung einer #Bundeswehr-Brigade in Litauen wird nach „Spiegel“-Informationen weniger kosten als zunächst vom Bundesverteidigungsministerium angegeben. Der Bund plane nun für den Kauf von Militärmaterial noch Ausgaben in Höhe von vier bis sechs Milliarden Euro, schreibt die Zeitschrift unter Verweis auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums.

Hinzu kommen dem Bericht zufolge ab Ende 2027, wenn die Brigade voll einsatzfähig sein soll, jährliche Betriebskosten in Höhe von einer Milliarde Euro. Aber auch bei den neuen Zahlen handle es sich um Schätzungen, betonte das Bundesfinanzministerium. Unklar sei etwa die Höhe der Kosten für „Attraktivitätsmaßnahmen“, um Soldaten zu einem Umzug nach #Litauen zu bewegen und gegebenenfalls ihre Familien mitzunehmen.

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