Peter Borbe / borblog.de

Der Westen hat den Internationalen Strafgerichtshof mit seinem erkauften Pseudo-Haftbefehl gegen Putin endgültig zu einer Lachnummer gemacht. Die Welt weiß, dass der #IStGH nur Werkzeug von USA/EU und nicht mehr für voll zu nehmen ist.
https://www.nzz.ch/international/die-mongolei-hofiert-wladimir-putin-wie-der-russische-praesident-die-westliche-welt-vorfuehrt-ld.1846618

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Was haben die Transatlantiker noch gefeiert, als der #IStGH in Den Haag den russischen Präsidenten Putin auf die Fahndungsliste gesetzt hat - gemäß ihrer Weisung. Doch nun geht der IStGH eigene Wege und will über den Status des USA/EU-Hausgerichts hinauswachsen und will Leute verfolgen, die doch zum "Club" gehören bzw. protegiert werden.
Und schon wollen die Amerikaner den Strafgerichtshof sanktionieren.
https://www.ft.com/content/6700a246-e0cd-49d8-b5ef-d2379e86290f


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https://www.deutschlandfunk.de/niederlande-und-kanada-reichen-klage-gegen-syrien-wegen-folter-ein-100.html
Klage in #DenHaag gegen #Assad: Wieviel Geld zahlen Kanada und die Niederlande diesmal an den #IStGH, damit er den gewünschten Haftbefehl ausstellt?

#PeterBorbe : RT @PeterBorbe: Der Internationale Gerichtshof in #DenHaag hat sich durch seine offensichtlich von westlichen Kreisen gesteuerte Voreingenommenheit ins Abseits manövriert. #Südafrika verkündet jetzt den Ausstieg beim #IStGH. Sie werden nicht die Letzten sein. https://t.co/1WYYS2g3Lg

#PeterBorbe : Der Internationale Gerichtshof in #DenHaag hat sich durch seine offensichtlich von westlichen Kreisen gesteuerte Voreingenommenheit ins Abseits manövriert. #Südafrika verkündet jetzt den Ausstieg beim #IStGH. Sie werden nicht die Letzten sein. https://t.co/1WYYS2g3Lg

#PeterBorbe : RT @PeterBorbe: Der Internationale #Strafgerichtshof versucht nicht einmal, den Anschein neutraler Justiz zu erwecken. Er stellt ganz offen zur Schau, dass er im geopolitischen Auftrag von EU und USA Teil dessen Sanktionsregimes ist. #IStGH https://t.co/FQJdR1YUvg

#PeterBorbe : Der Internationale #Strafgerichtshof versucht nicht einmal, den Anschein neutraler Justiz zu erwecken. Er stellt ganz offen zur Schau, dass er im geopolitischen Auftrag von EU und USA Teil dessen Sanktionsregimes ist. #IStGH https://t.co/FQJdR1YUvg

#PeterBorbe : EU-Justizkommissar Didier Reynders sagt es ganz offen: Die EU hat den Internationalen #Strafgerichtshof für seine Arbeit in Sachen Ukraine mit über 10 Mio.€ bezahlt. Insofern ist der lächerliche "Haftbefehl" auch eher eine EU-Sanktion als ein echter Justizvorgang. #IstGH https://t.co/uuPo5yCnNk

#PeterBorbe : @focusonline Vorausgesetzt, der #IStGH existiert lang genug...