Joachim Aigner

ACHTUNG NEUER ORT!!

👨‍👩‍👦 Schutz und Sicherheit für unsere Kinder!

📢 Wir laden die Gemeinschaft ein, sich uns anzuschließen bei der Demonstration zum Schutz unserer Kinder. Ein wichtiger Tag, an dem wir gemeinsam für eine bessere und sicherere Zukunft unserer Kleinen aufstehen.

🗓 Datum: Samstag, 13. April 2024
⏰ Zeit: 10 Uhr
📍 Ort: HELDENPLATZ, Wien

Teile diesen Beitrag und hilf mit, das Bewusstsein zu stärken! Deine Stimme zählt. #KinderSchutz #Demonstration #Wien #GemeinsamStark

➡️ Folge Schutzunserer Kinder für Updates und weitere Informationen.

Lasst uns ein starkes Zeichen setzen – für die Sicherheit und das Wohl unserer Kinder. Wir sehen uns dort!

❗Wir sind schockiert darüber, wie sich die FPÖ von der ÖVP über den Tisch ziehen hat lassen❗

👉es waren auch zahlreiche Wähler der Freiheitlichen auf den Straßen Österreichs, um gegen Zwangsimpfungen und andere totalitäre Maßnahmen zu protestieren❗

👉ohne Wenn und Aber für Grund- und Freiheitsrechte❗

❗https://www.klubmfg-ooe.at/ooe-nur-die-mfg-verteidigt-grundrecht-auf-versammlungsfreiheit/

Euer
Joachim Aigner
Landesparteiobmann MFG OÖ
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#mfg #oberösterreich #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #direktedemokratie #dasistdemokratie #handelnstattreden #keineKorruption #Freiheit #Grundrecht #Demonstration #Versammlungsrecht

❌Bei der letzten Landtagssitzung war vieles wieder geprägt von Forderungen zur Einschränkung unserer Grund- und Freiheitsrechte 😡

ÖVP und FPÖ fordern:
❗Eine "zeitgemäße Ausgestaltung des Demonstrationsrechtes" - absolut inakzeptabel, denn Meinungsfreiheit und Demonstrationen sind nicht verhandelbar sowie die Neutralität nicht verhandelbar ist!

❗Verschärfung der Untersuchungshaft (diese greift derzeit, wenn Flucht-, Verdunkelungs- und Wiederholungsgefahr besteht) - wir sind dagegen!
Tatverdächtige einfach pauschal und ohne Grundlage einzusperren ist verfassungswidrig und der nächste Schritt in Richtung Diktatur!

❗Weiters fordern ÖVP und FPÖ Konsequenzen für junge Straftäter unter 14 - wir sind für Prävention und Aufklären statt Gefängnis!

Wir lehnen diese Angriffe auf die Grund- und Freiheitsrechte ab!😡

Euer
Joachim Aigner
Landesparteiobmann MFG OÖ

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#MFG #PolitikderneuenZeit #Neuwahlen #neuePolitik #handelnstattreden #keineKorruption #KorruptionEnde #umsetzungspolitik #Neutralität #Grundrechte #Freiheit #Menschen #Demonstration #Untersuchungshaft

Viele 100 Menschen heute auf der Kundgebung in Frankenburg❗

👎Die Betreuungseinrichtung des Bundes, wo die vielen Flüchtlinge untergebracht sind, ist für 100 Personen ausgelegt, es sind allerdings immer 300 - 400 Menschen dort.
❗Unter widrigsten Umständen, sowohl für die Menschen die untergebracht sind als auch für die Bevölkerung.

👎Die Bevölkerung traut sich nicht mehr in die Bäder, Sport- und Freizeiteinrichtung, Parks und ähnliches zu gehen. Die eigene Bevölkerung ist komplett zurückgedrängt.

👉Es sind kein "klassischen" Flüchtlinge da (weil Zuhause Folter, Tod, Krieg und Verfolgung drohen würden), sondern Menschen, die aus freien Stücken von Zuhause weggehen und sich bei uns als Wirtschaftsmigranten ein besseres Leben wünschen.
Laut Bevölkerung sind es junge Männer (zwischen 20 und 30 Jahre alt), die wohlgekleidet mit neuesten Smartphones ihren Tag in Sport- und Freizeiteinrichtung, in den Park, Bädern und Wiesen herumlungernd verbringen.

😡Es herrscht Angst und auch Ärger, weil man dadurch aus der eigenen Gemeinde, aus dem gesellschaftlichen Leben zurückgedrängt ist.

👎Es gibt Vandalismus und Zerstörung, Wiesen und Gehwege werden zugemüllt.
Der Bürgermeister verspricht, aber unternimmt nichts dagegen.

👉Vizebürgermeister (SPÖ) war mit seiner Fraktion anwesend, um die Bevölkerung zu stärken.
Neben mir war von Landes- und Kommunalpolitik die FPÖ vertreten.

✅Vielen Dank für die spannenden Gespräche, für die Organisation und allen Menschen, die heute dort gewesen sind, um ihren Unmut kundzutun und von einem der höchsten demokratischen Rechte in einer Republik Gebrauch gemacht haben: vom Demonstrationsrecht❗

✅Weil wir die Sorgen der Oberösterreicher ernst nehmen haben wir das Volksbegehren: „Migrationsflut stoppen – JETZT!“ initiiert.

❗Jetzt das Volksbegehren online unterzeichnen:
https://citizen.bmi.gv.at/.../checked/VolksbegehrenBuerger

👉Mehr Informationen unter:
https://www.klubmfg-ooe.at/volksbegehren-migrationsflut-stoppen-jetzt/

Fotocredit: Alois Endl Photography

Euer
Joachim Aigner
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