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Pistorius sieht Einsatz von Nato-Waffen in #Russland vom Völkerrecht gedeckt

Bundesverteidigungsminister Boris #Pistorius sieht das Völkerrecht eingehalten, würden einzelne Nato-Partner der Ukraine den Einsatz ihrer gelieferten Waffen gegen Ziele auf russischem Territorium erlauben – beispielsweise ATACMS-Raketen. Den USA und Großbritannien stünde frei, dies mit Blick auf die von ihnen gelieferten Waffen „so zu entscheiden“, sagte der SPD-Politiker kürzlich. „Das #Völkerrecht lässt das zu.“

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Podiumsdiskussion anlässlich Filmvorführung „Nürnberg“ am 24. Mai 2024 in Bielefeld

Es war ein denkwürdiger Termin, während vielerorts der Geburtstag des Grundgesetzes gefeiert wurde, dem Grundgesetz, das als Konsequenz der Menschenrechtsverletzungen im 2. Weltkrieg die unantastbare Würde des Menschen in Artikel 1 verankerte.

Mit der Veranstaltung sollte aber auch an die Eröffnung der Nürnberger Prozesse 1945 erinnert werden, und damit an die juristische und historische Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg.

Erfreulicherweise wohnten der Veranstaltung auch viele russische Mitbürger bei, womit – nicht nur durch die Vorführung – ein deutliches Zeichen für Frieden, für Völkerverständigung und für Kulturaustausch gesetzt werden konnte.

Der Frage, was die Nürnberger Prozesse vor 78 Jahren mit der heutigen Zeit zu tun haben könnten, widmete sich die im Anschluss von Sven Schlegelmilch moderierte Podiumsdiskussion.

Gäste:
Prof. Dr. Martin Schwab (Rechtswissenschaftler)
Dr. Jürgen Wächter (Historiker)
Dr. Gerburg Weiss (Medizinerin)
Lars-Oliver Schröder (Schriftsteller und Buchautor)

Wir denken, dass die Bewahrung von Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts für alle Beteiligten als oberste Ziele stehen sollten. Wenn wir in die Generationen vor uns zurückblicken, werden wir viel mehr finden, was uns verbindet, als das, was uns trennt.

https://youtu.be/19tN8vEyQtE

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#diebasis #menschrechte #völkerrecht #nürnberg #bielefeld