Grundrechte Osnabrueck Infokanal

Vor mehr als einem Jahr hat Karl Lauterbach eingeräumt, dass #Maskenpflicht im Freien „Schwachsinn“ ist. Vor einem Jahr wurde mein Mandant Wolfgang Greulich für die im Video dokumentierte „Straftat“ vom 17.11.2020 zu 6000 Euro Geldstrafe verurteilt. Kurz vor der Tat wurde im RKI-Krisenstab erörtert, dass FFP2-Masken bei nicht korrekter Anpassung und Benutzung durch ungeschulte Personen keinen Mehrwert haben, wie wir dank #RKIFiles wissen. Dann musste das für Alltagsmasken ja wohl erst Recht gelten, wie man auch außerhalb des RKI wissen konnte. Die Masken waren ein Zeichen der Unterwerfung unter die Staatsgewalt.

Diese Meinung musste man zwar nicht teilen. Das Schlimme aber war: Man durfte diese Meinung nicht einmal auf einer #Versammlung im Freien demonstrieren. Es herrschte in Deutschland eine Mentalität von Befehl und Gehorsam. Mein Mandant musste für die Ausübung seiner #Grundrechte teuer bezahlen. Nachdem der Sachverständige Gerhard Scheuch in erster Instanz noch das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen davon überzeugen konnte, dass Masken im Freien nutzlos sind, hat das Landgericht München II dieses Urteil aufgehoben, weil ein Virologe die Masken im Freien nützlich fand. Eine Wahrscheinlichkeitseinschätzung zur Übertragungsmöglichkeit im Freien wollte und konnte dieser indes nicht einmal näherungsweise angeben.

Wichtiger: Auch die Versammlungsbehörde konnte ihre Gefahrenprognose nicht auf irgendeine Evidenz, sondern nur auf bloße Vermutungen stützen. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bräuchte es für Auflagen zur Beschränkung der Versammlungsfreiheit aber immer eine unmittelbare Gefahr. Hieran haben wir in der beim #Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 2385/23 aktuell anhängigen Verfassungsbeschwerde gegen die vom Bayerischen Obersten Landesgericht als unbegründet verworfene Revision erneut erinnert.

https://x.com/dablitz_f/status/1772736174768918605?s=20 @RA_Friede

"Just tow weeks to flatten the curve"
Werden sich die Deutschen erneut für dumm verkaufen lassen?

"Kiel: Wegen Corona #Maskenpflicht in Notaufnahme des Uniklinikums
Wegen mehrerer Corona-Fälle hat das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein für die Notaufnahme und die Aufnahmestation in Kiel eine Maskenpflicht verhängt. Dies sei eine wahrscheinlich zeitlich begrenzte Vorsorgemaßnahme, sagte Pressesprecher Oliver Grieve am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur."
Hamburg.de - Twitterlink

Heute endet die #Maskenpflicht im Fernverkehr. Manche sagen, sie wäre nutzlos gewesen. Nein!
Die #Maskenpflicht hat als großes Gesellschaftsexperiment gezeigt, dass die meisten Menschen blind unsinnigen Regeln folgen & gehorchen und andere "Machtpositionen" ausnutzen, @DB_Bahn. Twitter🔗

Twitter: Stefan Homburg

PS: die Landesregierung Rheinland-Pfalz und die SPD RLP haben eine Twitter Präsenz. Teilt dort doch mal sachlich und höflich mit, was ihr von diesem Bild, der #Maskenpflicht und von Frau Dreyer haltet. #DreyerRücktritt

Twitter: Markus Haintz

Ihr wollt aktiv werden ohne das Haus zu verlassen? Werdet aktiv auf Twitter!

„Wenn wir jetzt mit einer allgemeinen #Maskenpflicht im Herbst weitermachen, werden wir sie nicht mehr los.“ #esistvorbei

Zudem erkläre ich, dass Corona ein allg. Lebensrisiko geworden ist, dem individuell verantwortlich begegnet werden kann. @MarcoBuschmann @Karl_Lauterbach

Rechtsanwältin Jessica Hamed heute bei der Bild.

Die Polizei hat ihre Prioritäten offenbar wieder im Griff, die Durchsetzung der #Maskenpflicht in Zügen gehört offenbar nicht dazu.

#Sachsen ignoriert die #Maskenpflicht!

🐣🎵 Jetzt oder nie!
14.02.2022 um 17 : 37 Uhr

#Maske #DieMaskeMussWeg #Maskenpflicht in den Trends - ne gute Möglichkeit auf Twitter aktiv zu werden

👀 Beispiel: https://twitter.com/patriot_singles/status/1493262354653589508

Die "friedliche Verbalschlacht ums Meinungsklima" wird nicht auf Telegram geschlagen, sondern auf Twitter. Bitte an alle Grundrechtsaktivisten: macht euch einen Account und werdet aktiv. Klickt auf die Trend-Hashtags, sucht euch Tweets, die ihr kommentieren möchtet und bringt euch in die öffentliche Debatte dort ein, wo es auch von "Normalbürgern" wahrgenommen wird.

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via @lernetweeten