Frankfurter Allgemeine Zeitung

​​​​​Gerichtsurteil: Schriftlicher Verweis gegen Schüler wegen Lehrer-Fotos rechtens
#Verwaltungsgericht #Verweis #Berlin

Die Bilder eines Lehrers hatten sich in den sozialen Medien verbreitet, woraufhin der Achtklässler, der sie gemacht hatte, einen Verweis erhielt․ Der Schüler klagte dagegen․ Nun wies ein Gericht in Berlin die Klage ab․

​​​​​FluchPeru: Ex-Präsident Castillo muss 18 Monate in Untersuchungshaft bleiben
#PedroCastillo #Fluchtgefahr #Untersuchungshaft #Verweis #Festnahme #Peru #Lima

Castillo hatte vor seiner Festnahme versucht, in der mexikanischen Botschaft in Lima Schutz zu suchen․ Seine Entmachtung in der vergangenen Woche hatte in Peru massive Proteste ausgelöst, bei denen mehrere Menschen getötet wurden․

​​​​​Bundeswehr-Kommandeurin darf im Internet nicht zu freizügig sein
#BVerwG #Bundeswehr #Tinder #Verweis #Sex #Datingportal

Eine Kommandeurin der Bundeswehr darf nicht zu freizügig auf Datingportalen auftreten․ Dies hat das Bundesverwaltungsgericht bestätigt․ Die Soldatin hatte in einer Tinder-Anzeige offen nach neuen Sexualpartnern gesucht․

​​​​​Corona-Maßnahmen: Weiter Kritik an „Freedom Day“-Vorstoß
#ErwinRüddel #SusanneJohna #CDU #Coronavirus #Impfquote #Verweis

Mit Verweis auf die niedrige Impfquote und die vierte Welle kritisieren Ärzte wie Politiker den Plan, alle Corona-Beschränkungen an einem festgelegten Datum aufzuheben․

​​​​​Sächsischer Verfassungsschutz stuft Pegida als rechtsextremistisch ein
#Pegida #Verfassungsschutz #Verweis #Umfeld #Radikalisierung

Vertreter aus dem Umfeld von Pegida dürfen nun beobachtet werden․ Die Bewegung, heißt es, fungiere wie ein „Scharnier zwischen Extremisten und Nichtextremisten“․

Mit Verweis auf Corona-Krise: Gericht will Loveparade-Prozess einstellen
#JuliusReiter #MarioPlein #Staatsanwaltschaft #Polizei #Coronavirus #Verweis #Infektionsgefahr

Die Kammer argumentiert, das Verfahren könne wegen der Infektionsgefahr nur noch eingeschränkt geführt werden, zudem drohe bald die absolute Verjährung․ Ein Opferanwalt sagt: „Die Angehörigen der Todesopfer sind maßlos enttäuscht․“

Auswärtiges Amt: Situation in Syrien legitimiert keine Militärintervention
#SteffenSeibert #AuswärtigesAmt #AA #EuropäischeUnion #Militärintervention #Verweis #Völkerrecht

Oberste Priorität hätten die Einhaltung des Völkerrechts sowie der Schutz der Zivilbevölkerung, so das Auswärtige Amt․ Auch die EU-Außenminister kritisieren die türkische Offensive, auf ein Waffenembargo können sie sich jedoch nicht einigen․

Neonazis: Verfassungsschutz warnt vor rechtem Terror
#KonstantinvonNotz #Verfassungsschutz #WamS #Rechtsextremisten #Verweis #Neonazi

Die Gefahren durch Rechtsextremisten nehme in Deutschland zu, berichtet der Verfassungsschutz. Immer mehr Personen würden der Bewegung sympathisieren. Doch noch sind sie schlecht organisiert.

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Hessische Landesregierung tadelt Firmen im Internet
#DavidIbrahimi #Restaurants #Lebensmittel #Hygieneverstoß #Verweis #Verbraucherfenster #Wiesbaden

Seit kurzem veröffentlicht die hessische Landesregierung im Internet Restaurants und Hotels, die wegen mangelnder Hygiene gerügt wurden. Die Kriterien dafür seien willkürlich, finden die Genannten. Sie fühlen sich zu Unrecht gegängelt.

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