Frankfurter Allgemeine Zeitung

Geld seit 200 Jahren: Opposition will Staatsleistungen an Kirchen ablösen
#StefanRuppert #KonstantinvonNotz #FDP #Bundestag #Staatsleistung #Gesetzentwurf #Ablösung

Mehr als eine halbe Milliarde Euro bekommen die Kirchen jedes Jahr vom Staat․ Damit soll die Versorgung von Würdenträgern sichergestellt werden․ Das Grundgesetz sieht die Ablösung vor․

Parteienrivalität: Stiftung Datenschutz vor dem Aus
#FrederikRichter #StefanRuppert #JohannesKahrs #CarlvonClausewitz #HorstSeehofer #SaskiaEsken #ChristianLindner

Die große Koalition lässt die Stiftung Datenschutz ausbluten․ Es geht um Rivalität zwischen den Parteien – und um alte offene Rechnungen․

Schäuble erhöht Druck bei Wahlrechtsreform, aber bisher keine Einigung in Sicht
#WolfgangSchäuble #StefanRuppert #SPD #CDU #FDP #Bundestag #CSU

Noch in diesem Monat soll die Wahlrechtsreform durch sein, verspricht der Bundestagspräsident․ Die Koalition ist überrascht․ Denn der Streit über die Frage, wie sich die Aufblähung des Parlaments verhindern lässt, ist nicht beendet․

Linke, FDP und Grüne wollen nur noch 250 Wahlkreise
#FriedrichStraetmann #BrittaHaßelmann #StefanRuppert #Bundestag #FDP #SPD #Unionsparteien

Derzeit sitzen 709 Abgeordnete im Parlament im Berlin․ Linke, FDP und Grüne wollen die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag nun auf 630 beschränken․ Welche Folgen hätte das auf die Sitzverteilung?

Größe des Parlaments: FDP droht Union bei Wahlrechtsreform
#StefanRuppert #FDP #Bundestag #SPD #Wahlrechtsreform

Die Union schaue nur auf die Maximierung ihres eigenen Wahlerfolgs, sagt Stefan Ruppert, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Deshalb könne man versuchen, sich mit den anderen Parteien zu einigen.

F.A.Z. exklusiv: Opposition will Staatsleistungen an Kirchen ablösen
#KonstantinvonNotz #StefanRuppert #Kirche #Bundestag #FDP #AfD #KatholischeKirche

Der Staat zahlt mehr als 500 Millionen Euro im Jahr an die Kirchen. Im Bundestag mehrt sich kurz vor Ostern der Widerstand. Zur Debatte steht eine Einmalzahlung, doch die Regierung bremst den Vorstoß.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz5240

Bundesumweltministerin lässt Abgas-Messstationen überprüfen
#SvenjaSchulze #StefanMüller #AndreasScheuer #StefanRuppert #EuropäischeUnion #CSU #DUH

Nach monatelanger Kritik an den Abgas-Messstationen will die sozialdemokratische Bundesumweltministerin sie nun prüfen lassen. Auch spricht sich Svenja Schulze für ein Tempolimit aus. Die Union wiederum verstärkt ihre Attacken auf die Deutsche Umwelthilfe.

Teilen 👉 @DerNewsBot faz885