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Zu Unrecht habe die Stadt Frankfurt eine für Samstag geplante Pro-Palästina-Demonstration verboten, meint das Frankfurter Verwaltungsgericht․ Die Anmelderin der Kundgebung wurde wegen des Verdachts der Volksverhetzung festgenommen․
Aitak Barani hat bei einer „Pressekonferenz“ gesagt, es gebe keinen Terror der Hamas․ Das hat ihre Festnahme zur Folge․ Unterdessen prüft das Verwaltungsgericht ihren Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot․
Auch in Deutschland gibt es Unterstützer der Hamas․ Pro-palästinensische Kundgebungen haben das noch einmal vor Augen geführt․ Was ist über die Aktivisten bekannt und wie kann man gegen sie vorgehen?
Israel hat sechs palästinensischen NGOs als terroristisch eingestuft․ Seitdem versucht die Regierung, andere Länder auf ihre Linie einzuschwören․ Berlin zog lange nicht mit – doch die Ablehnung bröckelt․
Israel hat im Westjordanland sieben Menschenrechtsorganisationen die weitere Arbeit verboten․ Der Vorwurf lautet Terrorismus․ Amerika und Europa, die Geldgeber der Organisationen, sehen das anders․
Israel hat sechs palästinensische NGOs als Terrorgruppen eingestuft und Belege für die Vorwürfe verteilt․ Neun EU-Staaten reichen die vorgelegten Informationen nicht aus – sie wollen weiter mit den NGOs zusammenarbeiten․
Israels Entscheidung, sechs palästinensische Nichtregierungsorganisationen als terroristisch einzustufen, hat heftige Kritik hervorgerufen․ Das UN-Menschenrechtsbüro in den palästinensischen Gebieten zeigte sich alarmiert․