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Die Zeit ist reif für eine souveräne deutsche Außenpolitik

Gastbeitrag von Dr. Jürgen Wächter

Eine souveräne Außenpolitik konnte Deutschland seit dem Zusammenbruch 1945 kaum mehr betreiben, musste Westdeutschland seitdem doch all seine Handlungen mit den USA vorabstimmen.
Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vertraten die USA dann sogar den Anspruch auf unipolare Vormacht. Mit ihrer Militärmacht, ihrer Dollarhegemonie und ihrem Energiehunger galten sie lange als uneingeschränkter Souverän. Länder, die die Dollarhegemonie umgehen wollten oder die ihre Energieförderung abseits der US-Interessen betreiben wollten, wurden mit militärischen Aktionen wieder in ihre Untertanenfunktion „zurück gebombt“, wie dies in vielen Teilen der Erde geschah.

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Es ist Zeit, dass Deutschland selbstbewusst, souverän und frei wird.

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#Deutschland #Souveränität #Hegemonie #USA #Aussenpolitik

WHO Pandemievertrag bedroht Demokratie und Freiheit

von Nathalie Sanchez Friedrich

Bereits vor einem Jahr tagte die Weltgesundheitsversammlung zum ersten Mal, um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (IHR) vorzubereiten, die im Mai 2024 final zur Verabschiedung vorgelegt werden.

Das geplante Abkommen soll die WHO ermächtigen, nicht mehr wie bisher Empfehlungen für die Regierungen der Mitgliedsländer abzugeben, sondern Entscheidungen zu treffen, die als Gesetze gelten und sogar über der jeweiligen Landesverfassung stehen. Dies bedeutet eine Umgehung aller demokratischen Institutionen, denn die WHO selbst ist nicht demokratisch legitimiert.

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Das muss aus unserer Sicht unbedingt verhindert werden, denn jeder Bürger hat das Recht auf informierte Zustimmung, medizinische Selbstbestimmung und persönliche Souveränität.

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dieBasis AG Frieden: Stellungnahme zum Ukraine-Russland-Konflikt

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und 2021 soll unser Staatsgebiet zwischen Februar 2022 und Mai 2022 erneut Umschlagort von umfangreichen US-Truppenverlegungen „gen Osten“ in Richtung russische Grenze sein. Die Rede ist von 13.500 US-Soldaten mit den dazugehörigen Transport- und Waffensystemen. Die Bundesrepublik Deutschland darf sich nicht an diesen aggressiven und provozierenden Manövern von US-Truppen nahe der russischen Grenze, tausende Kilometer von ihrer Heimat entfernt, beteiligen.

Alles zu unseren Forderungen bitte hier nachlesen.

Unser Fazit: Die aktuelle Konfrontation zeigt uns: Angst, Spaltung und künstlich aufgebaute Feindbilder zerstören die elementaren Grundpfeiler unserer Gesellschaft und drängen uns auseinander. Wir setzen uns ein für Selbstbestimmung, den unbedingten Respekt vor der Souveränität anderer Länder und Frieden – hier und in der ganzen Welt.

Abonniert t.center/diebasisNRWfunkt

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