In Erkelenz (Kreis Heinsberg) demonstrierten am 02. Juni 2023 Basisdemokraten bei einer Schilderaktion für den Frieden.
Sie protestierten an einem viel befahrenen Kreisverkehr gegen die deutsche Kriegspolitik und ernteten viel Zuspruch aus den vorbeifahrenden Autos. Angemeldet hatte die Aktion ein Heinsberger Mitglied der Partei dieBasis. Die Teilnehmer waren Aktive aus verschiedenen oppositionellen Bürgerinitiativen und dieBasis-Stadt- und Kreisverbänden.
Ihr möchtet ebenfalls eine Schilderaktion durchführen? Druckvorlagen für eigene Schilder erhaltet ihr gerne über dieBasis Mönchengladbach: [email protected]
"Die Menschheit muss dem Krieg ein Ende setzen, oder der Krieg wird der Menschheit ein Ende setzen!" John F. Kennedy
Aufruf an Alle: Unterstützt aktiv die außerparlamentarische Opposition gegen den Krieg
Gastbeitrag von Micheal Aggelids
Eine neue Friedensbewegung hat sich formiert und demonstriert aktiv gegen Krieg. Dabei wird von unserer Bundesregierung der Krieg im Außen zu einem Krieg nach Innen gegen die neue Friedensbewegung genutzt.
Die Partei dieBasis muss jetzt fest an der Seite der friedensbewegten Zivilgesellschaft stehen, die Friedensdemos unterstützen und Friedensbündnisse stärken. Parteilogos sind dabei zweitrangig. Wichtiger ist es jetzt, die Partei dieBasis dafür einzusetzen, wofür sie gegründet wurde: Oppositionspolitik.
Lasst uns mit sichtbarem, gut gelauntem und selbstbewusstem Widerstand auf öffentlichen Plätzen zeigen: die Opposition ist da. Wir bitten alle lokalen Basisgruppen, die Friedensdemos in ihrem Ort zu stärken.
Die #Friedensbewegung fordert weiterhin: "Wir wollen Frieden!", "Waffenstillstand sofort!", "Verhandeln statt schießen", "Stopp aller Waffenlieferungen!" und "Kein Wirtschaftskrieg mit Russland!".
"Imperialismus ist nicht nur Militär, ist auch immer Kapitalexport und Kapitalrendite. Imperialismus hängt immer auch mit wirtschaftlichen Interessen zusammen. Nie mit Menschenrechten, sondern immer mit wirtschaftlichen Interessen...
Frieden ist immer auch, der Rheinmetall das Geschäft kaputt zu machen." (Diether Dehm)
ARD Tagesschau: Öffentlich-rechtliches Framing der Friedensdemonstration in Berlin
In der ARD Tagesschau erhält Olaf #Sundermeyer am Samstag wertvolle Sendezeit für ein Feuerwerk des #Framing und lässt dabei quasi keinen Kampfbegriff aus. Ob das Gesagte stimmt oder überhaupt Sinn macht – während er sich vor Regenbogenflaggen positioniert - scheint dabei völlig nachrangig.
Ist das nicht Volksverhetzung? Wird hier im ÖRR mit Zwangs-Beiträgen die gesamte Friedensbewegung diffamiert, gegen die für Frieden einstehenden Menschen gehetzt und werden sie zum Staatsfeind erklärt? Und dies, obwohl die Berliner Polizei keine Kenntnis über Rechtsextreme auf der Kundgebung hat? (Quelle: Berliner Morgenpost)
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasis NRW fordert neutrale und friedliche Berichterstattung in den #ÖRR Medien. Das Framing wird uns nicht abschrecken! Wir machen weiter! #Gemeinsam. Keine weiteren Waffenlieferungen und Friedensverhandlungen JETZT!
Entgegen den „offiziellen“ Polizeiangaben folgten dem Aufruf von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer rund 50.000 Menschen zum „Aufstand für Frieden“ in Berlin. (Quelle: Berliner Zeitung)
Das „Manifest für den Frieden“ eint verschiedenste politische Gruppen in Deutschland.
Und das ist auch gut und richtig so, denn der Krieg in Europa geht uns alle an. Die Veranstalterinnen prophezeien: „Das ist der Anfang einer neuen Bürgerbewegung“.
Das befürchtete "Aufeinandertreffen extremistischer Gruppierungen" fand nicht statt. Ganz im Gegenteil vereinten sich alle politischen Strömungen friedlich und fühlten sich verbunden - sowohl bei der Kundgebung als auch beim anschließenden Umzug durch Berlin.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasis steht "gemeinsam für Frieden". JA zu Dialog und Verständigung!
In den vergangenen Tagen hat das Berliner Amtsgericht den Friedensaktivisten Heiner Bücker zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 2.000 Euro verurteilt, ersatzweise 40 Tage Haft, plus Übernahme der Verfahrenskosten. Quelle
Vorwurf: In seiner Rede anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 2022 hatte Brücker gesagt, man müsse „offen und ehrlich versuchen, die russischen Gründe für die militärische Sonderoperation in der Ukraine zu verstehen“.
Damit billige er „den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine“, ist dem Strafbefehl zu entnehmen. Seine Rede habe „das Potential, das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern und das psychische Klima in der Bevölkerung aufzuhetzen.“
Soll die Friedensbewegung mit diesem Skandalurteil mundtot gemacht werden?
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis NRW fordert uneingeschränkte Rede- und #Meinungsfreiheit und keine weitere Verengung des Debattenraums!
... darf nie wieder Krieg ausgehen! (Art. 26 (1) GG)
Trotz des erheblichen Drucks aus der Ukraine und von verbündeten Staaten hat die Bundesregierung noch nicht über die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine entschieden.
#dieBasis NRW begrüßt diese Entwicklung und pocht - genau wie in den vergangenen Monaten – weiter auf Friedensverhandlungen! Denn unverändert gilt für uns: Waffen- oder Panzerlieferungen schaffen keinen Frieden!
Ganz im Gegenteil: Wenn Deutschland tatsächlich Leopard-2-Panzer liefern sollte und „wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen.“ (Quelle: Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag)
#dieBasis fordert deshalb: Alle Beteiligten an den Verhandlungstisch!
Alle Jahre wieder vor dem Jahreswechsel heißt es: „Brot statt Böller!“ Es entbrennt ein Streit, bei dem sich Gegner und Befürworter von Feuerwerk unerbittlich gegenüberstehen. Auch wenn Silvester bereits ein paar Tage zurückliegt, wollen wir jetzt mal über „Raketen“ sprechen.
...
2020 wurden Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt. Deutschland war 2020 mit einem Weltmarktanteil von 4,4 Prozent hinter den Vereinigten Staaten (39,5 %), Russland (17,3 %), Frankreich (12,4 %) und China (5,2 %) der fünftgrößte Waffenexporteur.
Aber selbst die ehemalige Friedenspartei (die GRÜNEN) erhält hohe Spenden von der Rüstungsindustrie. Und viele Böller-Gegner stehen ihr nahe … Wohl deshalb werden wir niemals „Brot statt Bomben“ hören!
Kommt zur Friedenskonferenz am 10. und 11. September in Hamburg
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine stellt für die Friedensbewegung eine große Herausforderung dar. Wer bisher um Verständnis für Russland geworben hat, sieht sich nun in Bedrängnis. Doch einseitige Schuldzuweisungen an Russland ignorieren die Rolle der EU und NATO bei der Entstehung und Zuspitzung des Konfliktes.
Doch können wir uns solche Streitereien leisten, während die Lage immer weiter zu eskalieren droht? Am 10. Und 11. September organisiert dieBasis-Friedens-AG in Hamburg eine bündnisorientierte Friedenskonferenz, zu der alle Friedensaktivisten in Deutschlands eingeladen sind, unabhängig von einer Parteien- oder Nichtparteienzugehörigkeit.
Welche unterschiedlichen Positionen und Aktionsstrategien es bereits in der Friedensbewegung gibt, stellt der folgende Beitrag von Katrin McClean dar. Er erschien zuerst im Rubikon. Der Drahtseilakt | Rubikon-Magazin
Anmeldungen zur Basis-Friedenskonferenz in Hamburg sind noch möglich und herzlich willkommen. Mehr Informationen dazu gibt es hier