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Forwarded from dieBasis NRW funkt
🙈 Bananen-Republik-Deutschland: Cum-Ex-Justizskandal und politisches Versagen!

Die Warburg-Bank und der Cum-Ex-Skandal: Ein Lehrstück in Machtmissbrauch und fehlender Gerechtigkeit.

Trotz schwerer Steuerhinterziehung in Höhe von 280 Millionen Euro und nachweislicher Treffen zwischen Olaf Scholz und Christian Olearius bleibt die Gerechtigkeit aus. Der Prozess gegen Olearius wurde aus gesundheitlichen Gründen eingestellt, die Verstrickungen reichen bis in die höchsten politischen Kreise.

‼️ Wir von der Partei dieBasis fordern Machtbegrenzung, vollständige Aufklärung und Konsequenzen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/olearius-prozess-cum-ex-100.html

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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

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#dieBasisNRW #Machtbegrenzung #CumEx #WarburgBank #Politikskandal #Scholz #Olearius
Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Olaf Scholz

Hat das ZDF ganz bewusst die Kommentare bei YouTube zugelassen? Mehr als Zehntausend Bürger nutzen allein dort die Gelegenheit, ihrem Unmut Luft zu verschaffen. Und auch in den Sozialen Medien wie bei X zeigt sich kein anderes Bild.

"Noch nie hatten so viele Menschen eine Arbeitsstelle wie heute", sagte Scholz. Und noch nie konnten so viele Menschen von ihrer Arbeit nicht leben, sagen die Bürger.
Statt „wir schaffen das“ im „Merkelstil“, hören wir nun „wir kommen da durch“.

Scholz behauptet, Putin habe Deutschland „den Gashahn abgedreht“. Tatsächlich hat die EU 2022 ein Kohle- und Öl-Embargo gegen Russland verhängt. Vizekanzler Habeck war es im Frühjahr 2022, der so schnell wie möglich von russischem Gas loskommen wollte

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Eines zeigt sich deutlich: Olaf Scholz missachtet die Kritik der Bürger an der „Ampel-Politik“. Stattdessen verlangt er den Bürgern Veränderung ab und konfrontiert sie mit „Durchhalteparolen“.

Offen bleibt, ob Kanzler Scholz diese Rede tatsächlich selbst geschrieben hat …

diebasis
fordert: Zurück zur Vernunft und zur Wahrheit und Achtsamkeit!

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