dieBasis bewegt (offiziell)

Wusstest du schon, dass aus unseren Steuermitteln in Kamerun “gendertransformative Ansätze” mit 21 Millionen Euro gefördert werden?

Quelle: https://www.giz.de/projektdaten/projects.action?request_locale=de_DE&pn=202322089

Hauptziele des Projekts sind die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie demokratische und inklusive Regierungsführung. Mit der Durchführung ist die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH beauftragt.

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Es ist unglaublich, wofür die Ampelregierung das Geld im Ausland verbrät, während in Deutschland die Brücken einstürzen.
Auf welche Rechtsgrundlage beruft sich die Regierung, wenn sie derartige Zahlungen ins Ausland leistet und wohin versickern sie? 🤔

Zu ihren Kernaufgaben gehört es jedenfalls nicht, wohingegen die Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut in Deutschland ganz sicher dazu gehören würde.

#diebasis #gerechtigkeit #steuerverschwendung #armut #würde

Stimmen der dieBasis – heute mit Aurelia

Heute spricht Aurelia über das, was sie in den letzten Jahren erlebt hat und womit sie sich noch heute konfrontiert sieht. Sie stellt die berechtigte Frage: Wie sollte Politik verändert werden, um Ungerechtigkeiten in der Zukunft zu verhindern?

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Du willst Politik aktiv mitgestalten? Dann werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #impfung #impfschäden #gerechtigkeit #politik

💥 EILMELDUNG: Julian Assange ist frei 🙏

🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.

Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.

Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.

Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊

Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183

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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Gerechtigkeit #Transparenz

Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt bzw. nicht weiterverfolgt werden.

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Stalder begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung

In unserer extrem arbeitsteiligen Gesellschaft kann nicht mehr jeder Einzelne die Befriedigung all seiner Grundbedürfnisse sicherstellen - insbesondere nicht mit eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten. Hier ist die Gemeinschaft gefordert („Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“).

dieBasis setzt sich dafür ein, dass

🟩 die Erfüllung der existenziellen Grundbedürfnisse aller Menschen gewährleistet wird,

🟦 alle wirtschaftlichen Prozesse zum Wohl der nachfolgenden Generationen ökologisch nachhaltig organisiert und alle Ressourcen umsichtig genutzt werden,

🟥 und dem Wohlergehen von Tieren ein höherer Stellenwert zukommt.

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#diebasis #achtsamkeit #sicherheit #gerechtigkeit #menschlichkeit #tierwohl