dieBasis bewegt (offiziell)

Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

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Vor dem Hintergrund der Sachlage, hat der Vorsitzende der Partei dieBasis, Sven Lingreen, am 25. September 2024 ein Gnadengesuch an den Bundespräsidenten gerichtet:

“Ich ersuche Sie daher, in Anbetracht der aktuellen Faktenlage und der Tatsache, dass Herr Bittner aus einer tiefen Überzeugung für seine Unversehrtheit heraus gehandelt hat, eine Begnadigung in Erwägung zu ziehen. Es liegt in Ihrer Macht, einen Menschen von der Last einer Verurteilung zu befreien, die unter den gegenwärtigen Umständen nicht mehr als gerecht erscheinen mag.

Eine Begnadigung wäre auch ein Symbol und eine Handreichung für eine mögliche Überwindung der Gräben, die die Corona-Restriktionen in unserer Gesellschaft geschaffen haben.“

Hier den vollständigen Text nachlesen: https://diebasis-partei.de/2024/09/alexander-bittner-gnadengesuch-bei-bundespraesident-steinmeier/

Jeder kann dem Bundespräsidenten ein Gnadengesuch senden und so mit seiner Einzelstimme Teil einer unüberhörbaren Gemeinschaft werden.

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte #gnadengesuch #steinmeier

Der WHO-Pandemievertrag wurde zwar (bisher) nicht verabschiedet, dafür hat aber die UNO am Sonntag einen sogenannten „Pakt für die Zukunft“ nebst einem globalen Digitalpakt auf den Weg gebracht – als Grundlage für eine neue „Weltordnung“. (Quelle)

Man sollte meinen, dass das „umfassendste internationale Abkommen seit vielen Jahren“ weltweit für Schlagzeilen gesorgt hat. Dies ist jedoch nicht der Fall, und auch der ÖRR in Deutschland hat das Thema totgeschwiegen, sodass der überwiegende Teil der Bevölkerung noch nie etwas vom „Pakt für die Zukunft“ gehört hat. Und das, obwohl Deutschland und Namibia diesen Pakt zwei Jahre als Verhandlungsführer vorbereitet hatten! Entsprechend gab es nur sehr wenige öffentliche Debatten und keine parlamentarische Abstimmung darüber, ob wir ein Dokument dieser Art verabschieden sollten.

In dem Pakt für „alle Völker und alle Nationen" geht es neben der „verantwortungsvollen und nachhaltigen digitalen Zukunft" um Frieden und Sicherheit, Global Governance, nachhaltige Entwicklung, Klimawandel, digitale Zusammenarbeit, Menschenrechte, Gender, Jugend und zukünftige Generationen. KI und die Digitalisierung sind die Schlüssel dazu.

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Wurdest du gefragt? Wollen wir, dass bei der nächsten großen globalen Krise die UNO das Sagen hat und allen vorschreibt, was sie zu tun haben? Und dass alles ohne jegliche Kontrolle durch demokratische Mechanismen durchgewunken wird?

Wir sagen: NEIN. Der einzige Ausweg, den die Menschen haben, ist die konsequente Ablehnung einer "digitalen Zukunft" und Volksabstimmungen.

diebasis fordert das Recht auf analoge Lebensführung und lehnt digitale Kontrolle ab!

#diebasis #volksabstimmungen #uno #paktfürdieZukunft #pactforthefuture #freiheit

Stell dir vor, Basisdemokratie und Volksabstimmungen werden auf Bundesebene eingeführt.

Wie stehst du zu diesem Thema? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #basisdemokratie #volksabstimmungen

Wieso muss der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner nach Ende der Duldungspflicht für mRNA-Impfverweigerung ins Gefängnis?

Der 41-jährige Soldat und 3-fache Familienvater ist seit dem 16. September inhaftiert, weil er 2022 den Befehl für eine Corona-Pflichtimpfung verweigerte und nach seiner Verurteilung auf Bewährung die Geldauflage dafür nicht bezahlte. Für ihn sei die Zahlung ein Schuldeingeständnis.

🟩 Warum Haft?

🟦 Wo am 28. Mai 2024 die Duldungspflicht für COVID-19-Impfungen aufgehoben wurde.

🟥 Wo das Soldatengesetz §17 a besagt, dass ein Soldat ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden muss, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.

🟧 Wo sowohl die Pfizer-Direktorin Janine Small im Oktober 2022 in einem Sonderausschuss des Europäischen Parlaments als auch die Europäische Arzneimittelaufsicht (EMA) im Oktober 2023 eingeräumt haben: „COVID-19-Impfstoffe sind nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen. Die Indikationen sind nur zum Schutz der geimpften Personen vorgesehen.”.

Bittner ist am 17. September aus Protest gegen seine Festnahme in einen „Hungerstreik“ getreten, um auf seinen Fall öffentlich aufmerksam zu machen.

Quellen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=121718
Erklärung seiner Frau: https://youtu.be/fczFNcT93r4?si=bMVxAinbQC2C8XJp

Ist Alexander Bittner ein „politischer Gefangener”? Haben die Richter unabhängig entschieden?

Der Menschenrechtsaktivist Udo Leibmann von United for Freedom setzt sich für Bittner ein. Er hält sowohl das Urteil des Amtsgerichts Ingolstadt als auch die Festnahme und Verbringung in die JVA für rechtswidrig. (Quelle: https://uff-org.com/de/alexander-bittner-der-unbeugsame-gegen-justizwillkuer/)

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Der Fall Alexander Bittner könnte als Präzedenzfall dienen. Die strikte Durchsetzung der Impfpflicht ist ein weiteres Beispiel für autoritäre Tendenzen und die Missachtung individueller Freiheiten und Grundrechte.

Diesen Tendenzen müssen wir uns geschlossen entgegenstellen!

#diebasis #alexanderbittner #freiheit #bundeswehr #soldat #impfbefehl #grundrechte #menschenrechte

Traust du dich, offen deine Meinung zu sagen?

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Teile dieses Meme mit jemandem, der seine Freiheit liebt.

#diebasis #meinung #freiheit #Landesgrenzen #überwachung #meme

Teile dieses Meme, wenn auch du zu deiner Meinung stehst!

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#diebasis #meinungsfreiheit #zensur #meinung #freiheit #meme

Auslandseinsätze ohne UN-Mandat? Was bedeutet das?

Militärische Interventionen würden nur mit breiter internationaler Zustimmung und Legitimation durchgeführt. Dies reduziert die Zahl der Konflikte und Kriege und legt den Fokus auf diplomatische Lösungen.

Die Einhaltung des Völkerrechts und die internationale Zusammenarbeit können damit gefördert werden, was letztlich zu einer stabileren und friedlicheren Weltordnung beiträgt.

Ressourcen, die für militärische Einsätze verwendet werden, können in humanitäre Hilfe und Friedensförderung investiert werden, was langfristig zu einer sichereren und gerechteren Welt führt.

Wie siehst du das? Schreibe uns deine Meinung in die Kommentare.

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Hier geht es zu unseren Friedensleitlinien: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #frieden #völkerrecht #diplomatie

„Rechtsextremisten bedienen sich der Ängste und Krisenerfahrungen in der Bevölkerung, um damit die politischen Ränder zu radikalisieren und ihre Agenda in die bürgerliche Mitte zu tragen.”

Interessante These. Waren das mit der „Pandemie der Ungeimpften” dann Rechtsextremisten? 🤔

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Das wahlweise ignorieren, lächerlich machen, ausgrenzen, diskriminieren oder gar mundtot machen von Minderheiten mit abweichender Meinung bzw. Bürgern, die einen – medial behaupteten – gesellschaftlichen Konsens hinterfragen, hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun.

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#diebasis #pandemiederungeimpften #rechtsstaat #demokratie #freiheit

Stimmen der dieBasis - heute mit Isabel

Mit Zensur schützen wir die Meinungsfreiheit nicht, mit Waffen schaffen wir keinen Frieden und mit Impfungen heilen wir nicht unsere Gesellschaft, meint Isabel. “Wir brauchen richtige Lösungen!”

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #basisdemokratie

„Friede ist nur durch Freiheit, Freiheit nur durch Wahrheit möglich.” (Karl Jaspers)

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Bei nachweisbaren bewussten Straftaten und bei grober Fahrlässigkeit in Zusammenhang mit der sogenannten „Corona-Pandemie” und den ausgeführten Maßnahmen sind die Verantwortlichen anzuklagen.

#diebasis #aufarbeitung #coronapolitik #wahrheit #frieden #freiheit #rkiprotokolle

Telegram-Gründer Pavel Durov ist am Samstagabend überraschend auf dem Flughafen Le Bourget in der Nähe von Paris festgenommen worden.

Laut den französischen Medien TF1 und BFM TV steht Durovs Verhaftung im Zusammenhang mit einer laufenden Ermittlung insbesondere wegen fehlender „Moderation“ auf der Telegram-Plattform, von der die Behörden glauben, dass sie kriminellen Aktivitäten wie Geldwäsche oder Drogenhandel freien Lauf lässt.

Durov verließ Russland im Jahr 2014, nachdem er sich geweigert hatte, den Forderungen zur Schließung von Oppositionsgemeinschaften auf seiner damaligen Social-Media-Plattform VK zu beugen – übrigens vom Westen stark umjubelt. Genau dieser Druck in Russland war letztlich Ideengeber für sein Nachfolgeprojekt: die verschlüsselte Messaging-App Telegram.

Und nun kommt der Wertewesten, der für Freiheit und Demokratie steht, und schränkt die Meinungsfreiheit ein?

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Die EU hat mit dem Digital Services Act (DSA) ein Gesetz geschaffen, das alle Online-Plattformen zu umfangreicher Zensur verpflichtet. Wir lehnen Zensur durch Strukturen ab, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen, und fordern die sofortige Freilassung von Pavel Durov.

#diebasis #dsa #paveldurov #telegram #freiheit

Wusstest du schon, dass die EU eine umfassende Datenbank zum Vermögen aller Bürger aufbauen will?

Quelle: https://www.focus.de/experts/vermoegensregister-geplant-eu-will-umfassende-datenbank-zum-vermoegen-aller-buerger-aufbauen-was-dahinter-steckt_id_260158959.html

Doch anders, als im Artikel verharmlosend dargestellt, geht es unseres Erachtens weniger im “finanzielle Transparenz” sondern vielmehr um das Ausspitzeln der Bürger. Was bei der EU nun in Planung ist, droht ein zuvor nie da gewesenes, komplexes und machtvolles Kontroll- und Überwachungsinstrument zu werden.

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dieBasis fordert: Keine Überwachung und Kontrolle durch ein europäisches Vermögensregister! Gesetzlich geschaffene Grundlagen für einen Lastenausgleich in Deutschland und europäische Immobilien- und Vermögensregister sind Vorboten möglicher Enteignungen. Deshalb lehnen wir derartige Gesetze ab.

#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #eu #vermögensregister

Stimmen der dieBasis zur Großdemonstration am 03. August 2024 in Berlin

👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/08/04/der-3-august-demo-fuer-frieden-freiheit-und-demokratie/

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"Die freigeklagten und die aus den Archiven des Robert-Koch-Instituts kopierten und veröffentlichten Protokolle beweisen, dass die Politik entgegen wissenschaftlicher Erkenntnisse zum Nutzen der Pharmaindustrie gehandelt und die Bevölkerung zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment genötigt hat. Das ist verboten. Das gehört bestraft.

Darum waren wir heute wieder auf der Straße. Es war ein großes Wiedersehen mit allen, die sich in den letzten vier Jahren zusammengefunden haben und dabeigeblieben sind. Das war sehr wertvoll und erfüllt mich mit tiefer Dankbarkeit.
Es ist noch nicht vorbei! Aber wir sind einen Schritt weiter."

#diebasis #b0308 #berlin #freiheit #friedensverhandlungen

Spätestens während der sogenannten "Covid-Pandemie" ist die WHO international in den Fokus und durch die Empfehlung unzureichend geprüfter „Impfstoffe“ auch in die Kritik geraten.

Möglich wurde die Ausrufung durch die willkürliche Abänderung der Definition für „Pandemie“ zusammen mit der Definition von Impfungen und Herdenimmunität durch die WHO im Jahr 2009. Und dies ohne wissenschaftliche Begründung. Seither stellen sowohl die Schwere des Krankheitsverlaufs als auch die Sterblichkeitsrate keine Voraussetzungen mehr dar.

Auf dieser Basis bildete die ausgerufene Pandemie im Jahr 2020 Grundlage für beispiellose Grundrechtseinschränkungen.

Es steht zu befürchten, dass diese "Pandemie" nicht die Letzte gewesen ist …

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Grund- und Menschenrechte haben bedingungslos zu gelten – auch in Notstandszeiten.

Jetzt für Grundrechte einsetzen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #pandemie #notstand #grundrechte

Stimmen der dieBasis – heute: Interviews beim 4. Geburtstag in Fröndenberg

Am 6. Juli 2024 feierten wir gemeinsam den vierten Geburtstag. Gastgeber war der Landesverband NRW auf dem Hof Dahlhoff in Fröndenberg.

Wo steht dieBasis vier Jahre nach der Gründung?
Was denken unsere Mitglieder und Freunde?
Was braucht es, um in die Kraft zu kommen?
Wie sehen die Ziele aus?
Und was können Mitglieder jetzt konkret tun?

Michaels Interviewpartner hatten viele konkrete Ideen.
Vielen Dank für die Impulse. 😍

https://youtu.be/agC84GH7XYs

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Du willst mitgestalten und ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung sein: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
Mach mit!

#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #frieden #mitbestimmung #eigenverantwortung #basisdemokratie

dieBasis lebt und ist aktiv!

Impressionen von der Demo mit ca. 40.000 Teilnehmern am 03. August 2024 in Berlin:
Vier Fahrzeuge im Demozug, ein Infostand und viele Mitglieder mit Basis-Plakaten. 😍

Ihr wart großartig!

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dieBasis.de
dieBasisBewegt.t.me

#dieBasis #frieden #freiheit #selbstbestimmung #b0308

Danke!

Danke an jedes dieBasis-Mitglied, das gestern im wahrsten Sinne Flagge, T-Shirt und Symbole gezeigt hat!!

Wir sind ein so großer Teil unserer Bewegung, das wurde am 03.08.24 in Berlin nochmal richtig klar. Das war richtig motivierend!

Unsere EU-Kandidaten haben an unserm Stand alles gegeben und Präsenz gezeigt! Ganz großes Kino! 😍

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Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

dieBasis.de
dieBasisBewegt.t.me

#dieBasis #frieden #freiheit #selbstbestimmung #b0308

Mit der Demo für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit am 3. August 2024 in Berlin setzt Deutschland ein klares Zeichen, dass man die allgegenwärtige Gängelung und Lüge durch Politik und Leitmedien nicht einfach hinnehmen muss.

An dem Umzug durch die Stadt vor der Kundgebung beteiligten sich rund 40.000 Menschen sowie mehr als 40 Fahrzeuge.

https://youtu.be/cU7KFlaaxzU

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Wir danken Kla.TV für die ersten Impressionen; in Kürze folgt der Bericht unserer "Kamerafrau" Moe von unserer Beteiligung beim Demozug. 😊

#dieBasis #frieden #freiheit #selbstbestimmung #b0308

Stimmen der dieBasis – heute mit S.-Jarno

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Erinnert ihr euch daran, was wir schon erreicht haben?

Erinnert ihr euch?
Nahezu aus dem Nichts haben wir über 30.000 Menschen mit unserem Werteansatz begeistert und sie als Mitglied unserer Gemeinschaft gewinnen können.

Erinnert ihr euch?
Damit waren wir 2022 zahlenmäßig auf Augenhöhe mit der selbst ernannten Alternative für unser Land.

Erinnert ihr euch?
Masken- und Impfzwang trotzten wir ebenso wie den ständigen Versuchen, das Grundgesetz und unsere Rechte einzuschränken.

Erinnert ihr euch?
Zerstörerische Verwerfungen in den eigenen Reihen haben wir bisher erfolgreich überstanden.

Ja!
Wir haben einige Etappenziele noch nicht erreicht.
Ja!
Wir ringen immer und immer wieder um inneren Konsens.
Ja!
Wir haben einige wertvolle Mitstreiter auf dem Weg verloren.

Erinnert euch,
warum wir uns gefunden haben!

Wir wollten unsere Welt aktiv mitgestalten.
Daran hat sich bis heute nichts geändert!
Leben ist Veränderung. Darum lasst uns aktiv zusammen weiterleben,
achtsam und respektvoll,
konsequent und gewaltfrei.
In Einigkeit und Recht und Freiheit!

S.-Jarno Bien
Vorsitzender LV Thüringen

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#diebasis #achtsamkeit #respekt #gewaltfrei #einigkeit #diebasis #recht #freiheit #grundgesetz