Am Samstag haben sich Tausende Menschen in Dresden versammelt, um gegen die Politik der Bundesregierung zu protestieren. Dabei standen insbesondere die steigenden Energiekosten, die Maßnahmen in der Corona-Pandemie und eine starke 4. Säule mit kritischem Journalismus im Fokus.
Die Polizei macht bislang keine Angaben dazu, wie viele Menschen zu den Protesten gekommen sind. Aber, wir wissen: wir waren sehr viele, denn #dieBasis aus den Landesverbänden Sachsen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg…. war dabei!
Wer auch immer dafür verantwortlich ist: Dieser feindliche Akt muss drastische Konsequenzen nach sich ziehen. An der lückenlosen Aufklärung werden wir die Ampel-Regierung messen.
Übrigens: Im Rahmen der #NATO-Übung Baltops trainierte im Juni die 6. Flotte der US-Navy den Umgang mit Unterwasser-Drohnen. Wo? Zufällig an der Küste von #Bornholm, also genau im Bereich der #NordStream2-Lecks. Danach trainierte die US Navy zusammen mit der britischen Navy im August 22 die ukrainische Marine im Umgang mit diesen Drohnen... Zufall?
Von der Leyen droht den Italienern unverhohlen: „Wir werden das Ergebnis der Abstimmung in Italien sehen. Falls es in eine schwierige Richtung geht, dann haben wir Werkzeuge, wie im Falle Polens oder Ungarns.“
Demokratieverständnis einer nicht demokratisch legitimierten Organisation in Brüssel! Wenn Frau #Meloni in Italien gewinnt, dann hat das italienische Volk so entschieden - ob es Frau #VonDerLeyen passt oder eben nicht. Das nennt man eben "Demokratie". Diese EU hat fertig! Wir werden uns für eine neue EU mit direktdemokratischen Elementen einsetzen. Direkte Demokratie auf Kommunal-, Land-, Bund- und EU-Ebene.
Deutschland hat einen Vertrag mit Russland bis 2030 - „take or pay“-Prinzip. Heißt: Deutschland muss Russland jährlich 40 Mrd. Kubikmeter abnehmen. Sonst bezahlt man für Gas, das man nicht bekommt und man muss es noch anderswo einkaufen. Das verschweigt #Habeck, wenn er von „Unabhängigkeit“ spricht. https://www.youtube.com/watch?v=izN2eOl5Q0o Im Klartext: Deutschland lehnt bereits bezahltes Gas einfach ab und kauft zusätzlich X-mal so teures Gas wo anders ein. Großartig!
Deswegen setzen wir uns in Deutschland konsequent für Volksabstimmungen ein, durch die man eine derart wirre und inkompetente Regierung wie die Ampel wieder abwählen kann. Noch nie hat eine Regulierung einer deutschen Bundesregierung in so kurzer Zeit soviel Schaden angerichtet. Mit teilweise aberwitzigen Fehlern und zum Schaden der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.
Das Ratifizierungsgesetz zu CETA, dem Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada, wurde von der Ampelkoalition am 7.7. zur 1. Lesung in den Bundestag eingebracht.
Gegen dieses Abkommen gab es in den Jahren 2014–17 große Proteste. Die Grünen haben sich damals als entschiedene Gegner von CETA präsentiert. Viele haben darauf vertraut, dass sie Wort halten würden. Jetzt, wo sie in der Regierung sind, soll dieses umstrittene Abkommen unter Federführung von Wirtschaftsminister Habeck unterzeichnet werden. Hier weiterlesen:
Artikel 1 Grundgesetz: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Die Würde unserer Kinder existiert nicht mehr!!! Mit Masken rund um die Uhr in der Schule schon ab der ersten Klasse, blutigen Nasen nach täglichen Tests und Angst um das Leben ihrer Freunde und der liebsten Menschen in ihrem Leben, Mobbing, Lüge und Abstand.
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Schluss damit!! Wenn ihr auch Sprachnachrichten Eurer Kinder weiterleiten möchtet dann bitte an [email protected]
Keine Impfung – keine Arbeit? Wie geht es weiter im Gesundheitswesen?
Seit der Deutsche Bundestag am 10.12.2021 einen neuen § 20a (sog. einrichtungsbezogene Impfpflicht, genauer: einrichtungsbezogene Nachweispflicht) in das Infektionsschutzgesetz eingefügt hat, hält sich hartnäckig die Befürchtung, dass Beschäftigte in Gesundheitsberufen ohne Job auf der Straße stehen, wenn sie sich bis zum 15.3.2022 nicht gegen COVID-19 impfen lassen. In einem Live-Stream, der am Dienstag, den 1.2.2022 ab 19 Uhr von der Partei dieBasis zur Verfügung gestellt wird, zeigen Rechtsanwältin Viviane Fischer, Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich (beide zugleich Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis), Rechtsanwältin Christiane Ringeisen und Prof. Dr. Martin Schwab, dass es sowohl für Selbständige als auch für Arbeitnehmer im Gesundheitswesen gute Chancen gibt, sich gegen diese Impferpressung mit Erfolg zur Wehr zu setzen. Arbeitgeber und Gesundheitsämter, die mit „Spritze oder raus!“ drohen, begeben sich juristisch auf dünnes Eis. Interessiert?