AfD Fraktion Cottbus

Nur mit REMIGRATION wird es in Deutschland Frieden geben!

Wie soll unser Land nach dem Horror von Magdeburg noch ein halbwegs normales Weihnachten feiern können? Die Festtage genießen, kurz nachdem Landsleute direkt nebenan auf dem Weihnachtsmarkt ermordet wurden? Mit den Angehörigen feiern, während andere ihre geliebten Menschen nie wieder sehen werden? Einen Winterspaziergang machen in dem Wissen, das man selbst das nächste Opfer sein könnte? Es dürfte kaum möglich sein, die Festtage unbeschwert zu begehen, denn die Bluttat, die sich am Freitag ereignete, war ein direkter Angriff auf eine der Grundfesten unserer abendländischen Kultur. Und sie zeigt einmal mehr schmerzlich den Irrweg, den unser Land eingeschlagen hat. Dr. Christoph Berndt, Fraktionschef der AfD und Oppositionsführer im Brandenburgischen Landtag, benennt die Schuldigen und erklärt, warum es so nicht weitergehen kann.

Und wieder ein Weihnachtsmarkt!
Und wieder Tote!
Und wieder müssen Angehörige trauern!
Jedes Jahr das gleich Elend!
Seit der Kulturbereicherung müssen Weihnachtsmärkte geschützt und Messerverbotszonen eingerichtet werden!

#magdeburg #weihnachtsmarkt #gegeneinweiterso

https://www.n-tv.de/panorama/Anschlag-auf-Magdeburger-Weihnachtsmarkt-mindestens-ein-Toter-article25447690.html

Klartext von Elon Musk: „Only the AfD can save Germany!“

Deutliche Worte vom Twitter-Chef: „Only the AfD can save Germany“, schreibt Elon Musk in einem Tweet. Millionen von Menschen haben dies längst erkannt – und es werden immer mehr!

Wenn Du auch Deutschland retten willst, dann mach mit und fülle am besten gleich den Mitgliedsantrag aus! https://mitmachen.afd.de/

Der Tweet von Musk:
https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780

Ein Erfolg für die Demokratie: AfD-Fraktion setzt mobile Wahlvorstände durch

Mit einem wichtigen Vorstoß hat die AfD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Cottbus ein klares Zeichen für Demokratie und Wahlgerechtigkeit gesetzt. Dank des Antrags wird künftig in Einrichtungen wie Krankenhäusern, Pflegeheimen, sozialtherapeutischen Einrichtungen und Justizvollzugsanstalten die Möglichkeit geschaffen, bewegliche Wahlvorstände einzusetzen. Ziel ist es, den Bewohnern und Insassen die Stimmabgabe vor Ort zu erleichtern – ein echter Fortschritt für das Grundrecht auf geheime und unabhängige Wahlen!

Das Ende der Briefwahl-Dominanz
Bisher waren viele wahlberechtigte Menschen in solchen Einrichtungen auf die oft umständliche und fehleranfällige Briefwahl angewiesen. Doch es ist kein Geheimnis, dass die Briefwahl immer wieder Fragen zur Integrität und Vertraulichkeit aufwirft. Die Kartellparteien haben diesen Zustand lange toleriert, wohlwissend, dass die Briefwahl häufig als Mittel genutzt wird, um politische Mehrheiten zu sichern. Mit der Einführung mobiler Wahlvorstände wird dieser Praxis ein Riegel vorgeschoben.

Mehr Gerechtigkeit, mehr Demokratie
Der von uns eingebrachte Antrag setzt direkt an den Bedürfnissen von Menschen mit eingeschränkter Mobilität an. Er ermöglicht ihnen, ihr Wahlrecht einfacher, sicherer und vor allem unabhängiger auszuüben. Mobile Wahlvorstände gewährleisten die persönliche Stimmabgabe, schützen das Wahlgeheimnis und reduzieren die Gefahr von Einflussnahmen durch Dritte – ein echter Gewinn für die demokratische Kultur.

So geht Demokratie!
Mit der erfolgreichen Umsetzung dieses Antrags zeigen wir wie Demokratie aktiv gestaltet wird. Die Zeiten, in denen die politischen Nutznießer der alten Machtstrukturen sich auf die fragwürdigen Ergebnisse der Briefwahl verlassen konnten, sind vorbei. Nun steht das Grundrecht der geheimen Wahl im Vordergrund – so, wie es sein sollte.

Ein echter Sieg für die Wähler, ein Schritt in Richtung echter Mitbestimmung und ein Beweis dafür, dass die AfD-Fraktion die Interessen der Bürger fest im Blick hat. So funktioniert Demokratie, wenn man sie ernst nimmt!

Die AfD Cottbus plant starkes Signal: Resolution für Frieden und gegen Eskalation im Ukraine-Krieg

Die Stadtverordnetenversammlung von Cottbus steht kurz davor, ein wichtiges Zeichen für Frieden und Deeskalation zu setzen. In der Sitzung am 18. Dezember 2024 wird eine Resolution eingebracht, die sich entschieden gegen eine Eskalation des Ukraine-Krieges richtet und die Bundesregierung zu einer friedensorientierten Außenpolitik auffordert.

Ein Appell für Diplomatie statt Waffen

Der Antrag sieht vor, dass sich die Stadtverordnetenversammlung klar gegen die Lieferung von weitreichenden Offensivwaffen wie den Taurus-Marschflugkörper ausspricht. Solche Maßnahmen könnten Deutschland tiefer in den Konflikt hineinziehen und eine weitere Eskalation befeuern. „Stattdessen muss Deutschland mit Nachdruck auf diplomatische Lösungen hinarbeiten, um nachhaltigen Frieden zu schaffen“, fordert der Antrag.

Fokus auf humanitäre Hilfe

Die Resolution legt einen Schwerpunkt auf die humanitäre Verantwortung Deutschlands. Anstatt militärische Maßnahmen zu verstärken, sollen alle möglichen Ressourcen für die Linderung des Leids der ukrainischen Bevölkerung und den Wiederaufbau zerstörter Gebiete bereitgestellt werden. Waffenlieferungen, so die Initiatoren des Antrags, verlängerten nur das Leid und trügen nicht zur Lösung des Konflikts bei.

Belastung für die Kommunen

Ein weiterer Aspekt, der in der Resolution betont wird, ist die Belastung, die Fluchtbewegungen aus Kriegsgebieten auch für Städte wie Cottbus mit sich bringen. Durch den anhaltenden Krieg steigt die Zahl der Geflüchteten, die in Deutschland Schutz suchen, und damit auch die finanziellen Herausforderungen für Kommunen. Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten erfordern erhebliche Mittel, die viele Städte an ihre Belastungsgrenze bringen. So auch die Stadt Cottbus. „Frieden ist nicht nur humanitäre Pflicht, sondern auch notwendig, um unsere Städte vor finanzieller Überforderung zu bewahren“, heißt es im Entwurf.

Cottbus sendet ein Signal des Friedens

Die geplante Resolution ruft die Bundesregierung auf, Schritte zu vermeiden, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Deutschland solle stattdessen ein klares Zeichen des Friedens setzen und innerhalb der EU darauf hinwirken, dass Europa geschlossen für Deeskalation und Dialog eintritt.

Abstimmung steht bevor

Der Antrag sieht eine namentliche Abstimmung vor, wodurch jeder Stadtverordnete Verantwortung übernehmen soll. Sollte die Resolution verabschiedet werden, wäre dies ein starkes Signal aus Cottbus für eine friedensorientierte Politik und gegen die Gefahr, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen wird.

Am 18. Dezember 2024 könnte Cottbus eine klare Botschaft senden. Für Diplomatie, Menschlichkeit und Frieden – gegen Eskalation und Waffenlieferungen. Denn nur durch Dialog und Verhandlungen kann eine Zukunft geschaffen werden, in der menschliches Leid, Flucht und Überforderung der Kommunen vermieden werden

Hier die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 18.12.24, ab 14 Uhr.

SessionNet | 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz - 18.12.2024 - 14:00 Uhr - Ratssaal

Unter Tagesordnungspunkt 9.6 wird unser Antrag behandelt.

Hier der Livestream:

Live-Stream und Mitschnitte - Stadt Cottbus/Chóśebuz

An diesem Wochenende wurde unser Kollege Lars Schieske zum Bürgervertreter für die nächste Bundestagswahl gewählt.
Die AfD Kreisverände Cottbus und Spree-Neiße sind sich auch in dieser Sache einig und schicken den ehemaligen Landtagsabgeordneten und derzeitigen Stadtverordneten Lars Schieske ins Rennen.
Sein politisches Engagement in den letzten 10 Jahren so wie seine politische Arbeit zeigen einmal mehr, wie wichtig er für unsere Region ist.

Die Fraktion wünscht ihm einen guten Wahlkampf sowie eine erfolgreiche Zeit im Bundestag.

BTU verschwendet Zehntausende Euro für den „Kampf gegen rechts“ 🕵️‍♀️🤦‍♂️

30.000 Euro pro Jahr und einen gut bezahlten Mitarbeiterposten – so viel lässt sich die BTU Cottbus-Senftenberg den „Kampf gegen rechts“ kosten. Mit Beginn des Wintersemesters hat die Uni eine sogenannte Monitoring-Stelle eingerichtet. Allerdings gab es in den vergangenen fünf Jahren gerade mal zwei Fälle politisch motivierter Kriminalität „von rechts“ an der BTU, von denen einer – es ging um ein verfassungsfeindliches Symbol auf einer Bank in der Stadt – nicht einmal direkt der Uni zuzuordnen war.

„Hier wird öffentlich ein Problem herbeigeredet, das nicht existiert“, sagt dazu der Cottbuser AfD-Abgeordnete Jean-Pascal Hohm. „Und es werden jedes Jahr viele Zehntausend Euro des Brandenburger Steuerzahlers dafür verschwendet.“ Er fordert, den Schildbürgerstreich umgehend zu beenden.

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Ein starkes Signal für Cottbus und Brandenburg

Gestern wurde unser Parteifreund und Mitglied der Stadtverordnetenversammlung, Lars Schieske, mit großer Zustimmung auf Listenplatz 5 für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Diese klare Entscheidung der Parteibasis unterstreicht das Vertrauen in seine bisherige Arbeit und seine Fähigkeiten.

Lars Schieske, der bereits im Brandenburger Landtag überzeugende Arbeit geleistet hat, bringt eine beeindruckende Mischung aus Erfahrung, Expertise und Tatkraft mit. Nun hat er die Chance, diese Stärken auch auf Bundesebene einzusetzen und weiter auszubauen.

Wir als Fraktion sind stolz auf seinen Erfolg und drücken ihm – sowie allen anderen Kandidaten auf der Liste – fest die Daumen für die kommenden Herausforderungen.

Mehr zur Wahl und zu den Spitzenkandidaten lesen Sie hier: rbb24-Bericht

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Cottbus
20. November 2024

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung standen zwei unserer Anträge zur Abstimmung, die trotz ihrer sachlichen und rechtsstaatlichen Zielsetzungen abgelehnt wurden: ein Antrag zum Schutz nachtaktiver Tiere (AT-21/24) und ein Antrag zur Verbesserung des Rückführungsvollzugs von vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern (AT-30/24).

Antrag: Nachtfahrverbot für Mähroboter

Der erste Antrag zielte auf ein Nachtfahrverbot für automatisierte Mähroboter im Stadtgebiet ab, um nachtaktive Tiere wie Igel, Lurche und Insekten zu schützen. Der Hintergrund: Immer häufiger werden verletzte Igel, oft mit schweren Verstümmelungen durch Mähroboter, in Tierheime gebracht. Im Jahr 2023 waren es allein im Tierschutzzentrum Leuthen 240 Fälle.

Obwohl der Antrag wissenschaftlich und mit Beispielen aus Belgien und Deutschland untermauert wurde, wo solche Regelungen bereits erfolgreich umgesetzt sind, erhielt er keine Mehrheit. Kritiker argumentierten mit bürokratischen Hürden und möglicher Eingriffe in die Privatsphäre.

Die ablehnende Entscheidung wurde von uns als unverständlich empfunden, da hier nicht nur Tierschutz, sondern auch die Bewahrung der Artenvielfalt im Fokus standen.

Antrag: Zielvereinbarung zur Verbesserung des Rückführungsvollzugs

Der zweite Antrag forderte die Unterzeichnung einer Zielvereinbarung mit der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) zur Einführung sogenannter „Tischfestnahmen“. Diese Methode, bei der ausreisepflichtige Personen in Ämtern festgenommen werden, wurde als wirksames Mittel zur konsequenten Umsetzung der Rechtslage beschrieben.

Trotz eindeutiger rechtlicher Grundlage und positiver Erfahrungen in anderen Landkreisen Brandenburgs wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt – auch durch die CDU, die auf Landesebene dieselbe Praxis unterstützt. Diese Ablehnung überraschte besonders, da es hier um die schlichte Umsetzung deutschen Rechts ging.

Die Ergebnisse der Abstimmungen zeigen, dass sachliche Anliegen zunehmend ideologisch bewertet werden. 

Beide Anträge hatten das Ziel, bestehendes Recht durchzusetzen – sei es der Schutz der Tierwelt oder die Verbesserung der öffentlichen Sicherheit. Weder die Ablehnung des
Mähroboter-Antrags noch die Verweigerung der
Tischfestnahmen stärkt das Vertrauen der Bürger in Verwaltung und Politik.

Unsere Politik ist weder ideologisch noch menschenfeindlich. Wir stehen für die konsequente Anwendung deutschen Rechts und die Förderung praktischer Lösungen, die sowohl die Sicherheit der Menschen als auch den Schutz der Natur gewährleisten.

Die gestrigen Entscheidungen sind ein Rückschritt für Cottbus. Wir bleiben jedoch weiterhin aktiv, um sachpolitische Lösungen voranzutreiben, die allen Cottbusern zugutekommen.

Die AfD Fraktion Cottbus, gedenken der Opfer auch auf dem Nordfriedhof. Heute wurde ein Gebinde niedergelegt um den im Krieg gefallenen Opfern zu gedenken. Möge endlich die Vernunft die Oberhand in der Welt gewinnen.
Wir brauchen keine Staatsführer, der weder den Deutschen noch einem anderen Land die Kriegstüchtigkeit verordnet. Wir brauchen kluge Diplomatie auf Augenhöhe, nicht mit dem moralischem Zeigefinger.
*Nie wieder Krieg in Deutschland, Europa auf der ganzen Welt muss das Motto sein!*

Am Vortag des Volkstrauertages gedenkt die AfD-Fraktion Cottbus der Opfer von Krieg und Gewalt, indem sie am Südfriedhof Kränze niederlegte. Dieser Tag erinnert uns daran, wie wichtig es ist, den Frieden zu bewahren und den Schrecken von Krieg und Leid entschieden entgegenzutreten. Leider erleben wir erneut, wie die Politik der Kartellparteien zu Spannungen und Konflikten beiträgt. Die AfD steht für eine Politik des Friedens und der Verständigung und mahnt dazu, aus den Lehren der Geschichte Verantwortung zu ziehen, um zukünftige Generationen vor Krieg und Zerstörung zu bewahren.

Bericht zur Stadtverordnetenversammlung

In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung konnten wir erfreuliche Fortschritte in der Verkehrsregelung im Ortsteil Branitz verzeichnen. Unser überarbeiteter Antrag (AT-28/24), der zwei zentrale Punkte zu Dialog Displays am Kindergarten und der Schulbushaltestelle sowie die Prüfung eines LKW-Fahrverbots über 7,5 t enthielt, wurde mehrheitlich angenommen. Dies stellt einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und des Wohnumfelds dar.

Leider stimmten die SPD, die Grünen und die Linken gegen unseren Antrag, was uns jedoch nicht davon abhalten wird, weiterhin für die Interessen unserer Bürger einzutreten.

Ein weiterer Antrag (AT-29/24) zur Begrenzung des LKW-Verkehrs in Kiekebusch und Kahren wurde von den Fraktionen der SPD, Linken, Grünen sowie der CDU/Freien Wählern abgelehnt. Dieser umfasste ein Durchfahrtverbot für LKW sowie eine Ampelneuregelung in Madlow, die eine separate Grünphase für den Kiekebusch Weg und die Gaglower Landstraße vorsah. Diese Maßnahmen wären wichtig gewesen, um den Verkehrsfluss zu optimieren und die Sicherheit zu erhöhen.

Trotz der abgelehnten Anträge bleiben wir optimistisch und werden weiterhin engagiert an Lösungen arbeiten, um die Lebensqualität in Cottbus zu steigern. Wir danken allen, die sich aktiv an der Diskussion beteiligt haben, und freuen uns auf zukünftige Herausforderungen!

An diesem Wochenende hatte die AfD-Fraktion in Cottbus die Gelegenheit, an einem inspirierenden Rhetorikseminar teilzunehmen. Unter der Leitung von Herrn Gah, einem erfahrenen Dozenten, konnten die Teilnehmer ihre rhetorischen Fähigkeiten erheblich verbessern.

Herr Gah verstand es, jeden Teilnehmer zu motivieren und gezielt auf individuelle Stärken einzugehen. Die erlernten Techniken werden uns in den politischen Diskussionen der Stadtverordnetenversammlung von Cottbus zweifellos zugutekommen.

Die Atmosphäre des Seminars war durch eine liebevolle Verköstigung im Bürgertreffpunkt Mühle besonders angenehm. Der Austausch unter den Mitgliedern wurde durch die hervorragende Verpflegung zusätzlich gefördert.

Wir sind überzeugt, dass die erlernten Fähigkeiten nicht nur unsere politischen Debatten bereichern werden, sondern auch dazu beitragen, unsere Positionen klar und überzeugend zu vertreten. Ein großes Dankeschön an alle, die zu diesem gelungenen Seminar beigetragen haben!

// Sandower Stadtteil-Stammtisch

Am Donnerstag, den 19. Oktober, findet der nächste Sandower Stadtteil-Stammtisch der AfD statt.

Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Café Spreeblick (Peitzer Str. 24, 03042 Cottbus)

Kommt vorbei & lernt uns kennen!

Wir freuen uns!