Songül Schlürscheid #werdelaut

#Leseempfehlung

Folgebereitschaft der Justiz
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit

22.09.2024

Ein Gastbeitrag von Sebastian Lucenti und Franziska Meyer-Hesselbarth

Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.

Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

Archiv:
https://archive.is/mrg7p

#Corona #Demokratie #Verfassung #Gewaltenteilung #Justiz #Recht

Younes Abou - Insta | 13.12.2023 | 🎦

Ich möchte betonen, wie dankbar ich für die positive Resonanz und den starken Zusammenhalt unserer Community bin. Es ist ermutigend zu sehen, dass nicht nur Mitglieder unserer Gemeinschaft, sondern auch viele jüdische und christliche Mitmenschen Solidarität gezeigt haben.

Es ist wichtig anzumerken, dass es derzeit keine gesetzliche Grundlage für ein generelles Einreiseverbot für deutsche Staatsbürger gibt. Dennoch erleben deutsche Palästinenser staatliche Repression und eine zunehmende Aggressivität und Hetze gegenüber arabischstämmigen und muslimischen Bürgern.
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#frieden #einigkeit #recht #freiheit #gerechtigkeit #palestine #deutschland #demokratie

@songuelschluerscheid