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👉 Wer vertraut dem Staat noch und ihren ‘Ideen’? Unfassbar, dass solche Vorschläge überhaupt in Betracht gezogen werden – das ist eine Gefahr für unsere Demokratie!

Der Bertelsmann-Bürgerrat
Outsourcing von
Demokratie

20.09.2024

Von Volker Boehme-Nessler

Die Bertelsmann-Stiftung hat einen „Bürgerrat“ gegründet, der über Desinformation und Fake-News beraten hat. Heraus kam ein „Bürgergutachten“, das der Bundesinnenministerin zur Umsetzung übergeben wurde. Eine Anmaßung – und eine Gefahr für die Demokratie.

Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/bertelsmann-burgerrat-meinungsfreiheit-faeser

Archiv:
https://archive.is/4L6cz

#Denkfabrik #Bertelsmann #Demokratie #Desinformation
#Leseempfehlung

Folgebereitschaft der Justiz
Corona und Recht: Die Pandemie der Unmenschlichkeit


22.09.2024

Ein Gastbeitrag von Sebastian Lucenti und Franziska Meyer-Hesselbarth

Die Bilanz der angerichteten Schäden der Covid-Politik ist in nahezu allen Lebensbereichen gigantisch. Die RKI-Protokolle zeigen, dass ein Großteil freiheitseinschränkenden Normen von Anfang an mit dem Makel der Verfassungswidrigkeit behaftet waren. Die Justiz muss Konsequenzen ziehen.

Bezahlschranke:
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-justiz-pandemie-der-unmenschlichkeit-rki-files

Archiv:
https://archive.is/mrg7p

#Corona #Demokratie #Verfassung #Gewaltenteilung #Justiz #Recht
🎥🎥

#Preradovic #Staatsterror #Demokratie #Totalitarismus #Mies

„Der Bürger ist der Feind“ - Punkt.PRERADOVIC mit Ullrich Mies

01.08.2024

https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/240731_Mies_:0

„Der Westen steuert in einen neuen Faschismus, der keiner sein will“, sagt der Sozial- und Politikwissenschaftler Ullrich Mies, der außerdem stetig wachsende Kriegsvorbereitungen nach innen und außen sieht. In seinem Buch „Das 1 x 1 des Staatsterrors“ beleuchtet Mies den Totalumbau westlicher Gesellschaften „von einem westlichen Wertsystem zu einem global-faschistischen Regime“. Die Ausbeutung des Volksvermögens sei schon abgeschlossen. Ist auch Demokratie bereits Geschichte?

🎥🎥
#Merkel #Rechtsstaatlichkeit #Demokratie

Achtung, Sie verlassen den demokratischen Sektor

08.07.2024

Vera Lengsfeld

Die meisten Gesetzesänderungen und Bestimmungen laufen unter dem Radar der Öffentlichkeit. Wir sollen möglichst nicht mitbekommen, was auf uns zukommt. Die Weichen dafür wurden von der Regierung Merkel gestellt.

https://www.achgut.com/artikel/achtung_sie_verlassen_den_demokratischen_sektor
#Essen #Demokratie #AfD #ProFa

Essen: Journalisten müssen sich bei Antifa-Straßenkontrollen zur Person äußern

29.06.2024

Der AfD-Parteitag führte Zehntausende sich als Demokraten und Antifaschisten bezeichnende Bürger nach Essen in Nordrhein-Westfalen. Mehrere Journalisten und Bloggern berichten in X-Postings von Anfeindungen. Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks würden am liebsten mitmarschieren.

https://rtnewsde.com/inland/210781-essen-journalisten-muessen-sich-bei-antifa-strassenkontrollen-zur-person-aeussern/
#Demokratie #Freiheit #Wokismus

Obrigkeitsstaat

28.06.2024

Von Alexander Marguier

Die Freiheit ist in Deutschland auf dem Rückzug. Immer weniger Menschen glauben, ihre Meinung ohne Furcht vor gesellschaftlichen Sanktionen äußern zu können. Die Sehnsucht nach Unfreiheit gehört in bestimmten politischen und intellektuellen Milieus beinahe schon zum guten Ton.

https://www.cicero.de/innenpolitik/cicero-im-juli-obrigkeitsstaat-ende-der-freiheit
#Grundgesetz #Demokratie #Erosion #Meinungsfreiheit #BVerfG

„Bitte packen Sie jetzt das Grundgesetz weg!“

24.05.2024

Ein Kommentar von Tobias Riegel

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115633

Die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes sind ein neuer Höhepunkt der Heuchelei – das ist erwartungsgemäß, aber darum trotzdem nicht akzeptabel. Einmal mehr beklagen Journalisten und Politiker selber ausgehobene Gräben, als seien diese vom Himmel gefallen. Unter anderem Corona-Politik und Militarismus zeigen, dass die gut gemeinte und treffend formulierte „Brandmauer Grundgesetz“ leider nicht immer standhält, wenn es wirklich darauf ankommt.
#EU #Wahlen #Erosion #Demokratie #Bellizismus #EUKommission #EUParlament #EuGH #EuropäischerRat #EZB

Die EU-Wahl wird nichts verändern

19.05.2024

Von Heinz-J. Bontrup

https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335

In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
#EU #vonderLügen #Scheinwahlen #Demokratie #Simulation

Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet

27.04.2024

Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.

https://freedert.online/meinung/203964-ursula-gate-warum-auch-hoch/
#Moore #Demokratie

So ist es! Er hat geniale Filme gemacht, wie auch den hier:

https://www.youtube.com/watch?v=jOEnf2hrYW4
#Demokratie #Erosion #Konformismus #Totalitarismus

Corona – Klima – Krieg
Der lange Schlaf, das böse Erwachen


31.03.2024

Von Matthias Schrappe

Corona, Klima, politische Verwerfungen: Motive kriegerischer Auseinandersetzungen gewinnen in unserer Gesellschaft die Oberhand. Reicht unser zivilisatorisches Kapital aus, um eine weitere Eskalation zu verhindern?

https://www.cicero.de/kultur/corona-klima-krieg-das-boese-erwachen-schrappe

Archiv:
https://archive.is/cIR6R
#EU #vonderLügen #Demokratie

Martin Sonneborn: „Aus Gründen der Demokratiepflege sollten wir auch die Grünen verbieten“


23.02.2024

Von Andreas Rosenfelder

Hat Ursula von der Leyen die EU in ein autoritäres „Hybridsystem“ verwandelt? Martin Sonneborn, Abgeordneter für „Die Partei“ in Brüssel, zieht eine vernichtende Bilanz – und berichtet von Gangbangs konservativer Parlamentarier, Grünen in der Business Class und „Hassrede“-Gesetzen, die an Orwells „1984“ erinnern.

https://www.welt.de/kultur/plus249997888/Martin-Sonneborn-Aus-Gruenden-der-Demokratiepflege-sollten-wir-auch-die-Gruenen-verbieten.html

Archiv:
https://archive.is/Cke5I
#Gates #KI #Zensur #Demokratie

Teil 1/2

Bill Gates hofft, dass KI die „Polarisierung“ verringern, die „Demokratie“ retten und die Auswirkungen der Zensur ignorieren kann

14.01.2024

Cindy Harper

Bill Gates und Sam Altman von OpenAI beklagen den Mangel an staatlichen Maßnahmen gegen die "Polarisierung" in den sozialen Medien.

Die Vorstellung, dass derjenige, der KI kontrolliert und gestaltet, potenziell erheblichen Einfluss auf weite Teile der Gesellschaft ausüben könnte, könnte in den nächsten Jahren eine der alarmierendsten und auffälligsten sein.

In einer kürzlich ausgestrahlten Folge von "Unconfuse Me with Bill Gates" diskutierten Sam Altman, der CEO von OpenAI, und der Tech-Milliardär Bill Gates kontrovers über das Potenzial von künstlicher Intelligenz (KI) als Instrument zur Aufrechterhaltung der Demokratie und zur Förderung des Weltfriedens.

Die Diskussion wurde am 11. Januar 2024 ausgestrahlt.

https://reclaimthenet.org/bill-gates-sam-altman-polarization-democracy-ai

Maschinelle Übersetzung:
https://reclaimthenet-org.translate.goog/bill-gates-sam-altman-polarization-democracy-ai?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de
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