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Corona-Ausschuss im Potsdamer Landtag: Eiertanz um die Verantwortung
19.11.2023
Ruth Schneeberger
Ex-Bildungsministerin Britta Ernst, Frau von Olaf Scholz, und ihre Staatssekretärin treten im Corona-Ausschuss in Potsdam auf. Es ist ein seltsames Schauspiel.
Beamter, Planspieler, RKI-Aufpasser: Wer ist der Geheimnis-Wächter neben Wieler im Corona-Untersuchungsausschuss?
06.09.2023
Von Patrick Reitler
Er steht seit Jahren dienstlich über dem Ex-RKI-Chef Lothar Wieler, ist der Öffentlichkeit aber kaum bekannt. Dabei ist der Ministerialbeamte Heiko Rottmann-Großner mutmaßlich jener Mann, auf den letztendlich der erste Lockdown im März 2020 zurückzuführen ist – dies geschah entgegen der geltenden Notfallpläne. Eine Spurensuche.
Corona-Aufarbeitung: Ein Unschuldsengel vor dem Untersuchungs-Ausschuss
04.09.2023
Felix Perrefort
Ein offizieller Corona-Untersuchungsausschuss brachte Lothar Wieler und eine Vertreterin des Paul-Ehrlich-Instituts ins Schwitzen. CDU und AfD quetschten die beiden Zeugen aus. Nicht möglich? Im Brandenburger Landtag durchaus. Die Achse war vor Ort.
NSU und Lübcke-Mord: Ausschussberichte im Giftschrank
05.08.2023
Von Thomas Moser
Sowohl im bayerischen Untersuchungsausschuss zum NSU als auch im hessischen zum Lübcke-Mord kassiert die Regierungsmehrheit den Schlussbericht ein und ersetzt ihn durch einen eigenen.
Die Durchführung eines Corona-Untersuchungsausschusses wäre der politische Tod fast aller Abgeordneten (exkl. AfD), da fast alle mitgemacht haben und insgeheim wissen, dass ihre Politik ein historischer, undemokratischer und totalitärer Akt war. Sie haben Angst vor der Wahrheit!
Der zweite Untersuchungsausschuss in Bayern zum NSU scheint wie aus der Zeit gefallen, dabei stößt er permanent auf bislang unbekannte Dinge der ungeklärten Mordserie, die das bisherige Narrativ vom Trio erschüttern könnten.
So das Regime zum #Untersuchungsausschuss zum Nordstream-Terroranschlag unter Freunden. Ansonsten die üblichen Phrasen und Signalwörter "Putin Putin Putin, Verschwörungstheorien, Antiamerikanismus..."
Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „zum Angriff auf Nord Stream“. Der dazu vorgelegte Antrag soll heute beraten werden. Der Untersuchungszeitraum solle im Mai 2017 beginnen, als der US-Senator Ben Cardin den Entwurf eines Sanktionsgesetzes einbrachte, und mit dem Tag der Einsetzung des Untersuchungsausschusses enden.
Untersuchungsausschuss: Söder streitet Verantwortung bei dubiosen Maskendeals ab
16.12.2022
Im Untersuchungsausschuss vor dem Bayrischen Landtag hat Ministerpräsident Markus Söder die Vorwürfe der Korruption in Bezug auf dubiose Maskendeals zurückgewiesen. Der Fokus der Vernehmung lag auf dem vom ehemaligen Verkehrsminister Andreas Scheuer eingefädelten Millionen-Maskendeal.
Am Freitag muss Olaf Scholz erneut vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in Hamburg aussagen. Vorher sagt er nichts, aber das tut er in bemerkenswerter Weise. Wie eng kann es für ihn werden?