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#Schmerkel #Pistorius #IRIST

4.09.2024

Scholz und Pistorius inszenieren sich im Bundeswehr-Flieger.

Welch eine Clownshow 🤡 dieser Politikdarsteller...

Flug zur Flugabwehrraketengruppe 61 nach Todendorf, SWH zur Indienststellung des ersten Luftverteidigungssystems IRIS-T SLM der Bundeswehr.
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#CumEx #Schmerkel #Hebestreit #BPK

Cum-Ex-Skandal: Hat Kanzler Scholz gelogen, sein Sprecher oder beide zusammen?

06.12.2023

https://www.nachdenkseiten.de/?p=107855
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#Schmerkel #Bundestag

28.11.2023

Nebelkerzen und seine bekannten Wahlkampfsprüche im Bundestag...
Darüber_sprachen_Minister_und_Richter_hinter_verschlossenen_Türen.pdf
871.1 KB
#BVerfG #Krise #Gewaltenteilung #Harbarth #Schmerkel #Geheimtreffen

Darüber sprachen Minister und Richter hinter verschlossenen Türen

11.11.2023

Von Benjamin Stibi

Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht trafen sich am Mittwoch zu einem „nichtöffentlichen Gedankenaustausch“. Die Redemanuskripte der Minister und Richter liegen WELT vor. Was bedeutet das mit Hinblick auf die Gewaltenteilung?

https://www.welt.de/politik/plus248487922/Darueber-sprachen-Minister-und-Richter-hinter-verschlossenen-Tueren.html
#Krise #Gewaltenteilung #Harbarth #Schmerkel #Geheimtreffen


"Krise als Motor der Staatsmodernisierung": Geheimtreffen von Bundesregierung und Verfassungsgericht

9.11.2023

In der Bundesrepublik gilt das Prinzip der Gewaltenteilung. Im Prinzip. Trotzdem treffen sich Regierung und Verfassungsgericht gelegentlich zum vertraulichen Gedankenaustausch. Damit, so das Gericht, setze man nur "eine seit vielen Jahren bestehende Tradition fort".

https://meinungsfreiheit.rtde.life/inland/186485-mal-wieder-gemeinsames-abendessen-von/
#Schmerkel #CumEx #SPD #Hamburg #Warburg #Tschentscher

Verschwundene E-Mails im Cum-Ex-Skandal
-SPD-Filz in Hamburg: „Das sind mafiöse Strukturen“


05.11.2023

INTERVIEW MIT OLIVER SCHRÖM

Brisante Beweismittel, die Bundeskanzler Olaf Scholz in Bedrängnis bringen könnten, sind in Hamburg zwischenzeitlich aus einem Tresor verschwunden. Enthüllungsjournalist Oliver Schröm, der seit Jahren im Cum-Ex-Skandal recherchiert, ist fassungslos und sagt: „Palermo liegt an der Alster“.


https://www.cicero.de/innenpolitik/cum-ex-olaf-scholz-spd-hamburg-laptops-emails-oliver-schrom

Archiv:
https://archive.ph/IdrqK

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#Schmerkel #CumEx #FabioDeMasi

Fabio De Masi: Wollen wir einen Bundeskanzler, der das Parlament belügt?

21.10.2023

Michael Maier

Fabio De Masi bezweifelt, dass Olaf Scholz die charakterliche Eignung hat, Deutschland durch diese stürmischen Zeiten zu führen.

Die größte Gefahr für Olaf Scholz’ politische Karriere ist seine Verwicklung in den Cum-Ex-Skandal um die Warburg-Bank. Bisher lief alles in seinem Sinn: Das Interesse der Öffentlichkeit war wegen der komplexen Materie mäßig; die Hamburger Netzwerke funktionieren klaglos; zuletzt sollte sogar die gefährlichste Gegnerin des Bundeskanzlers, die Kölner Staatsanwältin Anne Brorhilker, entmachtet werden. Doch ganz überraschend darf Brorhilker weitermachen. Fabio De Masi, unerbittlicher Aufklärer des Cum-Ex-Skandals, wittert Morgenluft.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-wollen-wir-einen-bundeskanzler-der-das-parlament-beluegt-li.2150756

Archiv:
https://archive.ph/aYzzO

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#Schmerkel #CumEx #FabioDeMasi

Fabio De Masi: Wollen wir einen Bundeskanzler, der das Parlament belügt?

21.10.2023

Michael Maier

Fabio De Masi bezweifelt, dass Olaf Scholz die charakterliche Eignung hat, Deutschland durch diese stürmischen Zeiten zu führen.

Die größte Gefahr für Olaf Scholz’ politische Karriere ist seine Verwicklung in den Cum-Ex-Skandal um die Warburg-Bank. Bisher lief alles in seinem Sinn: Das Interesse der Öffentlichkeit war wegen der komplexen Materie mäßig; die Hamburger Netzwerke funktionieren klaglos; zuletzt sollte sogar die gefährlichste Gegnerin des Bundeskanzlers, die Kölner Staatsanwältin Anne Brorhilker, entmachtet werden. Doch ganz überraschend darf Brorhilker weitermachen. Fabio De Masi, unerbittlicher Aufklärer des Cum-Ex-Skandals, wittert Morgenluft.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-wollen-wir-einen-bundeskanzler-der-das-parlament-beluegt-li.2150756

Archiv:
https://archive.ph/aYzzO

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#Schmerkel #CumEx #HendrikWüst #BenjaminLimbach #AnneBrorhilker

Cum-Ex und Hopp! Erfolgreicher Chefanklägerin in Steuerraubaffäre wird das Handwerk gelegt

29.09.2023

Von Ralf Wurzbacher

https://www.nachdenkseiten.de/?p=104491

Trotz negativer Presse und Protesten macht Nordrhein-Westfalens Justizminister keinen Rückzieher: Deutschlands führende Cum-Ex-Jägerin wird entmachtet und erhält einen Schießhund an ihre Seite. Über die Pläne zur Zerstückelung ihrer Ermittlungseinheit wurde am Mittwoch der Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags informiert. Begründung: Die Frau braucht Entlastung, damit sie nicht krank wird. Alle mal lachen!
#Schmerkel #CumEx #HendrikWüst #BenjaminLimbach #AnneBrorhilker

Entmachtung von Anne Brorhilker
Cum-ex-Chefermittlerin muss Fälle und Mitarbeiter abgeben


27.09.2023

Von Katharina Slodczyk

https://www.manager-magazin.de/unternehmen/cum-ex-chefermittlerin-muss-faelle-und-mitarbeiter-abgeben-a-1c086115-40d3-45df-945e-63de29b96057

Der nordrhein-westfälische Justizminister Benjamin Limbach verteidigt seine Pläne zum Umbau der Kölner Staatsanwaltschaft. Seine Kritiker kann er damit nicht überzeugen. Sie befürchten massive Behinderungen bei der Aufklärung von Deutschlands größtem Steuerskandal.
#Schmerkel #CumEx #HendrikWüst #AnneBrorhilker

Cum Scholz, Cum Ex: Abschuss einer Staatsanwältin

27.09.2023

Annette Heinisch

Die in Sachen Cum-Ex- und Olaf Scholz-Affäre unerbittliche Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker soll offenbar demontiert werden. Erweist der Merkel-getreue NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dem Kanzlerinnen-Kronprinzen Olaf Scholz einen letzten Gefallen?

https://www.achgut.com/artikel/cum_scholz_cum_ex_abschuss_einer_staatsanwaeltin
#Warburg #Schmerkel #Olearius #CumEx #Prozess

Warburg-Banker vor Gericht
27 Mal taucht "Olaf Scholz" in der Anklageschrift auf


18.09.2023

Von Thomas Schmoll

In Bonn beginnt der Prozess gegen den Finanzunternehmer Christian Olearius. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft vor, aktiv in den Cum-Ex-Skandal verstrickt zu sein. Die Verhandlung birgt auch politischen Sprengstoff: Es geht um die Rolle des Kanzlers in seiner Hamburger Zeit.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/27-Mal-taucht-Olaf-Scholz-in-der-Anklageschrift-auf-article24403773.html
#Schmerkel

🤡 Putin ist Schuld
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#Volksabstimmungen #Schmerkel

Volksabstimmungen? Nicht mit Olaf Scholz!

Es wird einfach über unsere Köpfe und unseren Willen hinweg entschieden.
#Schmerkel #CumEx #Warburg #deMasi #Strafanzeige

Cum-Ex-Skandal: Finanzexperte de Masi stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz wegen „uneidlicher Falschaussage zur Warburg Affäre“

29. August 2023

Von Redaktion

https://www.nachdenkseiten.de/?p=103023

Wie die NachDenkSeiten bereits letzte Woche berichteten, liegen neue Dokumente vor, die laut Einschätzung des Finanzexperten Fabio de Masi, der in seiner Zeit als Abgeordneter der Linksfraktion die Aufklärung des Cum-Ex-Skandals maßgeblich mit ins Rollen gebracht hatte, „zweifelsfrei“, belegen, dass Kanzler Scholz vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss zur Affäre um den massiven Steuerbetrug der Warburg-Bank im August 2022 unter Eid gelogen hat. In Konsequenz hat de Masi am 28. August Strafanzeige gegen den Bundeskanzler bei der Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg erstattet. Die NachDenkSeiten dokumentieren die Anzeige im Wortlaut.
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#Schmerkel #CumEx #FabioDeMasi #Lügen #Warburg

25.08.2023
Fabio De Masi: Scholz hat vorm Untersuchungsausschuss in der CumEx / Warburg Affäre nachweislich gelogen, was ebenfalls eine Straftat dar stellt.

https://twitter.com/FabioDeMasi/status/1695145544056705331
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