🔗Twitter-Post von FuckW3F:
🚨UNFASSBAR
🚨 Wusstet ihr, dass der
#Rundfunkbeitrag nicht auf Bundes-, sondern auf Landesebene geregelt ist? Und dass es auf Landesebene die Möglichkeit von Volksabstimmungen gibt? Und dass in der gesamten Geschichte Deutschlands ein einziges Mal der Versuch unternommen
wurde gegen die Rundfunkgebuehren abzustimmen (Volksbegehren 2018 in Bayern)?
😱🙏BITTE nutzt eure Reichweite und initiiert Volksabstimmungen in den Bundeslaendern!
Diese Doktorarbeit zeigt, dass der
Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist
‼️https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdfDas Instrument der Volksabstimmung ist in folgenden Artikeln der jeweiligen Landes-Verfassung zu finden:
Baden-Württemberg ( Artikel 60)
Bayern (71, 72)
Berlin (61, 62)
Brandenburg (76, 77)
Bremen (66)
Hamburg (48, 50)
Hessen (71)
Mecklenburg-Vorpommern (59, 60)
Nordrhein-Westfalen (67, 68)
Niedersachsen (48, 49)
Rheinland-Pfalz (A76)
Saarland (63)
Sachsen (72)
Sachsen-Anhalt (81)
Schleswig-Holstein (Artikel 48, 49)
Thüringen (82)
#Volksabstimmung(en) auf Laenderebende gegen
#Rundfunkbeitrag /
#GEZ sind moeglich!
Da eine komplette Abschaffung d.
Rundfunkbeitrags unrealistisch ist, sollten die Volksabstimmungen 'nur' auf die Abschaffung der BeitragsPFLICHT abzielen. Die Buerger koennten z.B. ueber den Fortbestand des '
Rundfunkbeitrags auf freiwilliger Basis' abstimmen.
LASST ES ALLE DEUTSCHEN WISSEN. DER
#RUNDFUNKBEITRAG IST VERFASSUNGSWIDRIG!
Siehe Doktorarbeit von Frau Dr. Michelle Michel v. d. Uni Kassel
https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdfPS: Ich weiß nicht, was dran ist, aber es hört sich so an, als wäre es eine Möglichkeit. Muss noch lesen
☺️ die PDF. Er schrieb noch von einer Petition über
Change.org, um Aufmerksamkeit zu generieren, wo ich schrieb, bloß nicht, lieber über den Bundestag. Da bekommt man Sprechzeit nach 50.000 Stimmen. Meine Meinung
😉@songuelschluerscheid