Songül Schlürscheid #werdelaut
#GEZ
Канал
2,92 тыс.
подписчиков
13,1 тыс.
фото
9,44 тыс.
видео
23 тыс.
ссылок
Gemeinsam sind wir Stark! Wieder zurück zur Menschlichkeit. Lasst uns zusammen diesen Kanal zu unserem werden. Unterstützt uns dabei, die Kanäle derjenigen, die nicht für die Sache unterwegs sind, hier fern zu halten.
Forwarded from Dr. David Lütke
#Faeser kündigte vollmundig "hartes Durchgreifen" zu #Silvester an und von 390 Festgenommenem sind alle wieder frei.
Wer aber keine #GEZ zahlt geht für 181 Tage in den #Knast. #GeorgThiel
So läuft das in #Deutschland 2024...
Wer aber keine #GEZ zahlt geht für 181 Tage in den #Knast. #GeorgThiel
So läuft das in #Deutschland 2024...
🔗Twitter-Post von FuckW3F:
🚨UNFASSBAR🚨 Wusstet ihr, dass der #Rundfunkbeitrag nicht auf Bundes-, sondern auf Landesebene geregelt ist? Und dass es auf Landesebene die Möglichkeit von Volksabstimmungen gibt? Und dass in der gesamten Geschichte Deutschlands ein einziges Mal der Versuch unternommen
wurde gegen die Rundfunkgebuehren abzustimmen (Volksbegehren 2018 in Bayern)? 😱
🙏BITTE nutzt eure Reichweite und initiiert Volksabstimmungen in den Bundeslaendern!
Diese Doktorarbeit zeigt, dass der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist‼️
https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdf
Das Instrument der Volksabstimmung ist in folgenden Artikeln der jeweiligen Landes-Verfassung zu finden:
Baden-Württemberg ( Artikel 60)
Bayern (71, 72)
Berlin (61, 62)
Brandenburg (76, 77)
Bremen (66)
Hamburg (48, 50)
Hessen (71)
Mecklenburg-Vorpommern (59, 60)
Nordrhein-Westfalen (67, 68)
Niedersachsen (48, 49)
Rheinland-Pfalz (A76)
Saarland (63)
Sachsen (72)
Sachsen-Anhalt (81)
Schleswig-Holstein (Artikel 48, 49)
Thüringen (82)
#Volksabstimmung(en) auf Laenderebende gegen #Rundfunkbeitrag / #GEZ sind moeglich!
Da eine komplette Abschaffung d. Rundfunkbeitrags unrealistisch ist, sollten die Volksabstimmungen 'nur' auf die Abschaffung der BeitragsPFLICHT abzielen. Die Buerger koennten z.B. ueber den Fortbestand des 'Rundfunkbeitrags auf freiwilliger Basis' abstimmen.
LASST ES ALLE DEUTSCHEN WISSEN. DER #RUNDFUNKBEITRAG IST VERFASSUNGSWIDRIG!
Siehe Doktorarbeit von Frau Dr. Michelle Michel v. d. Uni Kassel
https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdf
PS: Ich weiß nicht, was dran ist, aber es hört sich so an, als wäre es eine Möglichkeit. Muss noch lesen ☺️ die PDF. Er schrieb noch von einer Petition über Change.org, um Aufmerksamkeit zu generieren, wo ich schrieb, bloß nicht, lieber über den Bundestag. Da bekommt man Sprechzeit nach 50.000 Stimmen. Meine Meinung 😉
@songuelschluerscheid
🚨UNFASSBAR🚨 Wusstet ihr, dass der #Rundfunkbeitrag nicht auf Bundes-, sondern auf Landesebene geregelt ist? Und dass es auf Landesebene die Möglichkeit von Volksabstimmungen gibt? Und dass in der gesamten Geschichte Deutschlands ein einziges Mal der Versuch unternommen
wurde gegen die Rundfunkgebuehren abzustimmen (Volksbegehren 2018 in Bayern)? 😱
🙏BITTE nutzt eure Reichweite und initiiert Volksabstimmungen in den Bundeslaendern!
Diese Doktorarbeit zeigt, dass der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist‼️
https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdf
Das Instrument der Volksabstimmung ist in folgenden Artikeln der jeweiligen Landes-Verfassung zu finden:
Baden-Württemberg ( Artikel 60)
Bayern (71, 72)
Berlin (61, 62)
Brandenburg (76, 77)
Bremen (66)
Hamburg (48, 50)
Hessen (71)
Mecklenburg-Vorpommern (59, 60)
Nordrhein-Westfalen (67, 68)
Niedersachsen (48, 49)
Rheinland-Pfalz (A76)
Saarland (63)
Sachsen (72)
Sachsen-Anhalt (81)
Schleswig-Holstein (Artikel 48, 49)
Thüringen (82)
#Volksabstimmung(en) auf Laenderebende gegen #Rundfunkbeitrag / #GEZ sind moeglich!
Da eine komplette Abschaffung d. Rundfunkbeitrags unrealistisch ist, sollten die Volksabstimmungen 'nur' auf die Abschaffung der BeitragsPFLICHT abzielen. Die Buerger koennten z.B. ueber den Fortbestand des 'Rundfunkbeitrags auf freiwilliger Basis' abstimmen.
LASST ES ALLE DEUTSCHEN WISSEN. DER #RUNDFUNKBEITRAG IST VERFASSUNGSWIDRIG!
Siehe Doktorarbeit von Frau Dr. Michelle Michel v. d. Uni Kassel
https://kobra.uni-kassel.de/bitstream/handle/123456789/14112/kup_9783737610483.pdf
PS: Ich weiß nicht, was dran ist, aber es hört sich so an, als wäre es eine Möglichkeit. Muss noch lesen ☺️ die PDF. Er schrieb noch von einer Petition über Change.org, um Aufmerksamkeit zu generieren, wo ich schrieb, bloß nicht, lieber über den Bundestag. Da bekommt man Sprechzeit nach 50.000 Stimmen. Meine Meinung 😉
@songuelschluerscheid
Twitter
🚨UNFASSBAR🚨 Wusstet ihr, dass der #Rundfunkbeitrag nicht auf Bundes-, sondern auf Landesebene geregelt ist? Und dass es auf Landesebene die Möglichkeit von Volksabstimmungen gibt? Und dass in der gesamten Geschichte Deutschlands ein einziges Mal der Versuch…
Forwarded from dieBasis funkt
📣💬🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧💬📣
Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten müssen endlich demokratisiert werden
"Das Bundesverfassungsgericht hat heute der Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben und die Blockade einer Anhebung der Rundfunkbeiträge durch das Land Sachsen-Anhalt beendet. Damit ist der Weg frei, den Bürger noch mehr zur Kasse zu bitten für ein Programm, das er nicht mitgestalten kann. „In einer Demokratie sollen die Menschen, die für die Leistungen bezahlen, die Inhalte und den Preis bestimmen, nicht Parteifunktionäre oder Lobbyisten. Eine Rundfunkwahl seitens der Rundfunkteilnehmer ist die Lösung“, sagt Dr. Harald von Herget, Medienanwalt und Vorstandsmitglied der Basisdemokratischen Partei dieBasis."
Vollständiger Artikel:
https://diebasis-partei.de/2021/08/die-oeffentlich-rechtlichen-medienanstalten-muessen-endlich-demokratisiert-werden/
📣💬🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧💬📣
#GEZ #rundfunkbeiträge
#demokratischemedien
#viertegewalt
#mitbestimmung
#freiheit
#dubistdieBasis
Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten müssen endlich demokratisiert werden
"Das Bundesverfassungsgericht hat heute der Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben und die Blockade einer Anhebung der Rundfunkbeiträge durch das Land Sachsen-Anhalt beendet. Damit ist der Weg frei, den Bürger noch mehr zur Kasse zu bitten für ein Programm, das er nicht mitgestalten kann. „In einer Demokratie sollen die Menschen, die für die Leistungen bezahlen, die Inhalte und den Preis bestimmen, nicht Parteifunktionäre oder Lobbyisten. Eine Rundfunkwahl seitens der Rundfunkteilnehmer ist die Lösung“, sagt Dr. Harald von Herget, Medienanwalt und Vorstandsmitglied der Basisdemokratischen Partei dieBasis."
Vollständiger Artikel:
https://diebasis-partei.de/2021/08/die-oeffentlich-rechtlichen-medienanstalten-muessen-endlich-demokratisiert-werden/
📣💬🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧💬📣
#GEZ #rundfunkbeiträge
#demokratischemedien
#viertegewalt
#mitbestimmung
#freiheit
#dubistdieBasis
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten müssen endlich demokratisiert werden - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Das Bundesverfassungsgericht hat heute der Beschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandradio stattgegeben und die Blockade einer Anhebung der Rundfunkbeiträge